Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses via Skype vom 09.03.2021

Ö 1 - 21-0469

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Digitalisierung bezirklicher Dienstleistungen (Bericht der Verwaltung)

Herr Queckenstedt berichtet mittels einer Präsentation (Anlage zur Niederschrift) zur Digitalisierungsstrategie und beantwortet Fragen wie folgt:

 

  • Die Digitalisierung eines Großteils der Kundendienstleistungen werde aus seiner Sicht bis Ende 2023 erfolgen.
  • Durch die Pandemie sei der Digitalisierungsprozess beschleunigt worden.

 

Frau Fredenhagen teilt ergänzend mit, durch den Prozesstten sich positive Aspekte im digitalen Umgang ergeben, was auch Reaktionen von Kunden gezeigt hätten. Andererseits tten sich beispielsweise bei der Wahrnehmung von Führungsfunktion auf Distanz und der Arbeit im Homeoffice mit gleichzeitiger Kinderbetreuung besondere Anforderungen ergeben.  

Ö 2

Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. und 21. Amtsperiode

Ö 2.1 - 20-0172.01

Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Aufstellung von jeweils einer Geschwindigkeitszeichenanlage am Nincoper Deich und am Marschkamper Deich

Ö 2.2 - 20-0255.01

Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Eftichia Olowson-Saviolaki (SPD) und Fraktion betr. AEDs. 3 Buchstaben die Leben retten. Harburg schockt mit

Ö 2.3 - 20-0363

Antrag CDU betr. Ehemalige Wachstube Röttiger Kaserne

Ö 2.4 - 20-0364.01

2. Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hamburgs höchste Erhebung in Neugraben-Fischbek

Ö 2.5 - 20-0423

Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Temporeduzierung "Francoper Straße"

Ö 2.6 - 20-0720

Antrag Grüne betr. Partizipation ermöglichen - Leitlinien für bessere Bürgerbeteiligung erarbeiten

Ö 2.7 - 20-0877.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße

Ö 2.8 - 20-0887

Kleine Anfrage CDU betr. Betreuungsgeld im Bezirksamtsbereich Harburg

Ö 2.9 - 20-1247

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Schlüsselung der Rahmenzuweisungen

Ö 2.10 - 20-1362.04

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"

Ö 2.11 - 20-1469.01

Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Herrichtung Gebäude Cuxhavener Straße 400

Ö 2.12 - 20-1472

Antrag CDU betr. Amtliche Lebensmittelüberwachung

Ö 2.13 - 20-1524.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg

Ö 2.14 - 20-1594.01.01

Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Ganztagsbetreuung Schule Schnuckendrift

Ö 2.15 - 20-1675.02

Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen

Ö 2.16 - 20-1751.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Widersprüchliche Angaben zur Kontaminierung der ehemaligen Mülldeponie Kiesbarg

Ö 2.17 - 20-1798.02

2. Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus

Ö 2.18 - 20-1834.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, SPD sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Erweiterung Busbahnhof Harburg

Ö 2.19 - 20-1916.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Umwidmung der Denickestraße als Fahrradstraße zwischen TUHH und der Kreuzung Weusthoffstraße

Ö 2.20 - 20-1932.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Neuordnung Notaufnahme und Entbindung AKH / Helios Mariahilf Klinik

Ö 2.21 - 20-1936.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Neuorganisation Notaufnahme / Entbindung in den Harburger Krankenhäusern

Ö 2.22 - 20-2022.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radwege entlang der Cuxhavener Straße

Ö 2.23 - 20-2017.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Gynäkologie am Asklepios Klinikum Harburg

Ö 2.24 - 20-2036.01

stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erstellung eines Konzepts zur Regenwassereinleitung im Einzugsgebiet der Engelbek

Ö 2.25 - 20-2140.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrrad Beschilderung Kirchenhang

Ö 2.26 - 20-2149.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Sicherer Gehweg von der Seehofsiedlung zu den Schulen in Cranz und Neuenfelde

Ö 2.27 - 20-2217.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Übergangs-Kita im Gebiet NF65

Ö 2.28 - 20-2226

Antrag CDU betr. Öffentliche Gebäude und Dienstleistungsangebote in der Straße Neugrabener Markt

Ö 2.29 - 20-2232.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Barrierefreiheit Ortszentrum Neugraben

Ö 2.30 - 20-2825.01

Stellungnahme zum Antrag CDU/SPD betr. Videoüberwachung Umfeld Harburger Rathaus

Ö 2.31 - 20-2842.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Niederdeutsche Ortsteilschilder

Ö 2.32 - 20-2892.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Erschließung Neubaugebiet NF65 durch HVV-Buslinie

Ö 2.33 - 20-2906.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen - Zukunftswerkstatt

Ö 2.34 - 20-2956.02

Zweite Stellungnahme zum gemeinsamten Antrag betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"

Ö 2.35 - 20-2957.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, SPD und AfD zu Drs. 20-2865 betr. Kita-Plätze in Harburg

Ö 2.36 - 20-2958.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Beachclub (zu Drs. 20-2920)

Ö 2.37 - 20-3006.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bessere Ausleuchtung des Schul- und Wanderweges Langengrund

Ö 2.38 - 20-3011.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von Fahrradbügeln am S-Bahnhaltepunkt Fischbek

Ö 2.39 - 20-3014.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherheit und Qualität des Schienenverkehrs in Harburg

Ö 2.40 - 20-3230

Antrag SPD betr. Mietwucher, Wohnraumschutz und Mieterschutz in Harburg

Ö 2.41 - 20-3338.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radwege entlang der Bundesstraße 73 sanieren

Ö 2.42 - 20-3343.02

Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH

Ö 2.43 - 20-3461.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Neugestaltung Marktpassage Neugraben

Ö 2.44 - 20-3575.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Rücktritt vom Rücktritt: Anmelderunde am Niels-Stensen-Gymnasium öffnen

Ö 2.45 - 20-3622.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Rahmenzuweisung Stadtteilkultur

Ö 2.46 - 20-3625.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrgastunterstände im Harburger Hafen

Ö 2.47 - 20-3629.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Fußgängerleitsystem Harburg endlich realisieren

Ö 2.48 - 20-3712.01

Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Betr.: Erinnerung an Herzog Otto und 730 Jahre Harburger Stadtgeschichte

Ö 2.49 - 20-3723.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Mobilität der Bediensteten der Betreuungsstelle Hamburg, Abschnitt Harburg/Bergedorf

Ö 2.50 - 20-3724.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Kinderspielplätze für alle Altersgruppen nutzbar machen

Ö 2.51 - 20-3855.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Zusatzantrag zu Antrag 20-3834 Refill-Stationen

Ö 2.52 - 20-3866.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Teilnahme am Sofortprogramm Saubere Luft - Nachrüstung von Dieselbussen des HVV

Ö 2.53 - 20-4041.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Deichkate Hasselwerder Straße 16 in Neuenfelde

Ö 2.54 - 20-4087.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bezirklicher Baustellenkoordinator

Ö 2.55 - 20-4136.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Neue Velorouten im Bezirk

Ö 2.56 - 20-4164.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Errichtung eines Waldkindergartens im Bezirk Harburg

Ö 2.57 - 20-4203.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Entfernungsabhängiges Tarifmodell des HVV anpassen

Ö 2.58 - 20-4205.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Abrigado

Ö 2.59 - 20-4207.01

Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Ehestorfer Heuweg

Ö 2.60 - 20-4251.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park

Ö 2.61 - 20-4387.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkehrsführung Fußgänger- und Radverkehr von und in den Harburger Binnenhafen

Ö 2.62 - 20-4388.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitgerechte Planung, Organisation und vorbereitende Arbeiten am und im Umfeld des Harburger Bahnhof

Ö 2.63 - 20-4500.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sonderbedarfszulassungen für Psychiatrie und Psychotherapie in Harburg

Ö 2.64 - 20-4504.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Vorzeitige Fertigstellung des geplanten Sportplatzes in den Fischbeker Reethen

Ö 2.65 - 20-4526.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Teilnahme Harburger Verwaltung EXPO Real 2018 in München

Ö 2.66 - 20-4529.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Auffindbarkeit der Falckenberg-Sammlung

Ö 2.67 - 20-4584

Zusatzantrag CDU zu TOP 8 (Drucksache 20-4504) betr. Vorzeitige Fertigstellung Sportplatz Fischbeker Reethen

Ö 2.68 - 20-4636

Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Betr.: Unsere Jugend - Unsere Zukunft

Ö 2.69 - 20-4647.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verhinderung jahrelanger Vollsperrung am Moorburger Elbdeich

Ö 2.70 - 20-4648.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hebammengeleiteter Kreißsaal Helios Mariahilf Klinik

Ö 2.71 - 20-4737.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Elektrobusse und Brennstoffzellenbusse auch in Harburg einsetzen

Ö 2.72 - 20-4743.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Info-Displays an der S-Bahn Station Rathaus im Tunnel zum Sand

Ö 2.73 - 20-4750.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Klimaverbesserung mit mehr Baumnachpflanzungen in Harburg

Ö 2.74 - 20-4751.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Schulneubau für Neugraben-Fischbek

Ö 2.75 - 20-4786.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg, Bauplanung Vor- und Grundschulgebäude

Ö 2.76 - 21-0111.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Bienenstöcke auf dem Harburger SDZ

Ö 2.77 - 21-0188.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg Standort Heidrand - unzumutbare bauliche Mängel

Ö 2.78 - 21-0209.01

Anfrage CDU betr. Bauarbeiten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße

Ö 2.79 - 21-0210.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Durchbrüche im Bereich des ehemaligen Braunkohlebergwerks Robertshall

Ö 2.80 - 21-0244.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen

Ö 2.81 - 21-0329.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Feststellungen Gesundheitsamt Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg

Ö 2.82 - 21-0548.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Tempolimit 30 km/h vor Kitas, Schulen und Sozialeinrichtungen

Ö 2.83 - 21-0550.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Zukünftige Entwicklung Abrigado

Ö 2.84 - 21-0657.01

Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Adolf Wagner - verdienter Sozialökonom, Antisemit oder beides? (zu 21-0631)

Ö 2.85 - 21-0753.01

Antwort Große Anfrage betr. Ausscheiden des Leiters des Gesundheitsamtes Harburg

Ö 2.86 - 21-0754.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Dauerhafte Stärkung des Gesundheitsamtes Harburg

Ö 2.87 - 21-0787.01

Antwort Anfrage CDU betr. Corona Pandemie im Bezirk Hamburg-Harburg

Ö 2.88 - 21-0798.01

Antwort Anfrage CDU betr. Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Harburg

Ö 2.89 - 21-0799.01

Antwort der Anfrage CDU betr. Misstrauen der Leitung des Bezirksamtes gegenüber Mitarbeitern des Gesundheitsamtes

Ö 2.90 - 21-0840.01

Antwort Anfrage CDU gem. § 27 betr. Weiteres Vorgehen nach dem Brand des ehemaligen Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg

Ö 2.91 - 21-0841.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen und Dienstanweisungen bei Überlastungsanzeigen

Ö 2.92 - 21-0912.01

Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag GRÜNE-Fraktion betr. Querungsmöglichkeit der A26-Baustelle für Fuß- und Radverkehr sicherstellen

Ö 2.93 - 21-0925.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Unzureichende Zusammenarbeit von Gesundheitsämtern hinsichtlich Corona

Ö 2.94 - 21-0970.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Freizeitnutzung des Moorburger Berges

Ö 2.95 - 21-0972.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Keine weiteren Mikrowohnungen in der Harburger Innenstadt

Ö 2.96 - 21-1027.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Ansprechpartner für Kitas bei Coronafällen

Ö 3

Beantwortete Drucksachen

Ö 3.1 - 21-1014.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN Fraktion betr. Hochwasserschutzsicherheit Estesperrwerk

Ö 3.2 - 21-0970.02

Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Freizeitnutzung des Moorburger Berges

Ö 3.3 - 21-1041.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Pop-Up-Radweg auf Bremer Straße einrichten

Ö 3.4 - 21-1043.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Bessere Busverbindung zwischen HIT, Schwarzenberg-Campus und Hafencampus

Ö 3.5 - 21-1120.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung Brücke S-Bahn Neugraben

Ö 3.6 - 21-1124.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Buslinie X 30 Bergedorf Harburg und zurück

Ö 3.7 - 21-1192.01

Antwort kleine Anfrage CDU betr. Bedarf an sozialraumnahen und niedrigschwelligen Angeboten für betreute Spielplätze

Ö 3.8 - 21-1193.01

Antwort kleine Anfrage CDU betr. Reinigung von Straßenschildern

Ö 3.9 - 21-1194.01

Antwort kleine Anfrage CDU betr. Gehweg Neuenfelder Fährdeich (Deichkronenweg)

Ö 3.10 - 21-1195.01

Antwort kleine Anfrage CDU betr. Wohnmobil-Dinner

Ö 3.11 - 21-1196.01

Antwort kleine Anfrage CDU betr. Festlegung eines Schulstandortes für eine weiterführende Schule im Bebauungsplan Gebiet Fischbeker Reethen

Ö 3.12 - 21-1197.01

Antwort kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung eines Wohnquartiers im Bereich östlich der Straße Süderelbebogen und südlich der S-Bahnlinie Neugraben-Fischbek am Dorflageweg

Ö 3.13 - 21-1198.01

Antwort kleine Anfrage CDU betr. Neubau von Verwaltungsgebäuden am Standort der Innenbehörde Großmoordamm

Ö 3.14 - 21-1199.01

Antwort kleine Anfrage CDU betr. Homeoffice

Ö 3.15 - 21-1200.01

Antwort Anfrage CDU betr. Baugenehmigungen 2020 für Wohnungen

Ö 3.16 - 21-1202.01

Antwort kleine Anfrage CDU betr. Wirtschaftsförderung im Bezirk - Kooperationsvertrag zwischen Hamburg Invest und dem Bezirk

Ö 3.17 - 21-1203.01

Antwort kleine Anfrage CDU betr. Interessenbekundungsverfahren Neuland 23 und Harburger Betriebe

Ö 3.18 - 21-1206.01

Antwort kleine Anfrage DIE LINKE betr.: In welchen Stadtteilen wohnen die Corona-Infizierten im Bezirk Harburg?

Ö 3.19 - 21-1207.01

Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Das Konzept "Hier wohnt Hamburgs Jugend" in Harburg

Ö 3.20 - 21-1219.01

Antwort Anfrage CDU betr. Überschwemmungsgebiet Falkengraben/Schutz der Bevölkerung vor Überflutungen

Ö 3.21 - 21-1221.01

Antwort Anfrage CDU betr. Digitale Beschlussfassung im Rahmen von Bebauungsplänen und Bauanträgen

Ö 3.22 - 21-1222.01

Antwort Anfrage CDU betr. Wettbüro im Ortszentrum Neugraben Cuxhavener Straße 344

Ö 4

Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Sitzung am 23.3.2021 angemeldet wurden

Ö 4.1 - 21-1224

Dringlichkeitsantrag CDU betr. Baldige Wiedereinführung von Präsenzsitzungen der Bezirksversammlung Harburg

Ö 4.2 - 21-1228

Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion: Anhörung zum Bebauungsplanverfahren Heimfeld 54

Ö 4.3 - 21-1230

Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD Fraktionen betr. Radnetz Harburg

Ö 4.4 - 21-1247

Antrag der AfD-Fraktion: Abholstation für Personalausweise, Reisepässe und elektronische Aufenthaltstitel

Ö 4.5 - 21-1253

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Schulplanung in Süderelbe

Ö 4.6 - 21-1254

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Nutriapopulation im Hamburger Teil des Alten Landes

Ö 4.7 - 21-1256

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnstrecken vor unbefugtem Zugang sichern

Ö 4.8 - 21-1259

Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Radfreigabe für die Einbahnstraße Zu den Baumhöfen

Ö 4.9 - 21-1260

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger ZOB-Umbau: Planung weiter verbessern - Umsteigeknoten muss auch während der Bauphase erhalten bleiben

Ö 4.10 - 21-1261

Antrag SPD betr. Querung des Milchgrunds Höhe Grumbrechtstraße rasch sicherer machen

Ö 4.11 - 21-1262

Antrag SPD betr. Fußgänger- und Radüberquerung Großmoordamm Höhe Wetternstraße sicherer machen!

Ö 4.12 - 21-1264

Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Sprachförderung von Kindern mit besonderem Sprachförderbedarf auch in Pandemiezeiten sicherstellen

Ö 4.13 - 21-1266

Antrag SPD betr. Hot-Spots des Corona-Tourismus in Süderelbe

Ö 4.14 - 21-1267

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen III

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5.1 - 21-1082

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kontrollen zur Einhaltung der Regelungen der aktuellen Covid19-Verordnung

Frau Fredenhagen berichtet, das Personal im Gesundheitsamt sei gut ausgelastet. Kontaktverfolgungen könnten wahrgenommen werden. Man richte sich wegen der Schul- und Kitaöffnungen sowie ansteigender Testtätigkeit auf steigende Fallzahlen ein.

Kontrollen in 137 Betrieben (u.a. Friseurbetriebe) hätten neben 86 geringfügigen Verstößen auch 28 Einleitungen von Bußgeldverfahren ergeben.

Schnelltestzentren seien in 6 Apotheken und 3 Arztpraxen sowie in der TUHH und im Phönix Center eingerichtet. Daneben werde tageweise wechselnd ein mobiler Schnelltest-Bus auf dem Neugrabener Marktplatz sowie auf dem Harburger Rathausplatz Station beziehen. (https://www.hamburg.de/corona-schnelltest)

Auf Nachfrage erklärt sie,

  • glich könnten ca. 550 Tests in den Apotheken und Arztpraxen und ca. 500 in der TUHH vorgenommen werden. r das Phönix Center ngen noch keine Angaben vor;
  • drei Ausbruchsgeschehen in Harburg hätten über mehrere Wochen bis heute  Auswirkungen gehabt und zum Anstieg der Inzidenz gehrt. Daneben habe es einige kleinere Ausbrüche gegeben.

 

 

 

 

Ö 5.2

Videokonferenzen der Bezirksversammlungen

Herr Trispel berichtet, eine bezirksübergreifende Arbeitsgruppe habe die Anforderungen an ein Tool für die Abhaltung von Bezirksversammlungen per Videokonferenz definiert. Kurzfristig sei ein Gespräch mit den Vorsitzenden der Bezirksversammlungen zur finalen Abstimmung geplant und im Anschluss werde die Vergabe, aus Zeitgründen ohne Ausschreibungsverfahren, erfolgen.

Ö 6

Verschiedenes

Ö 6.1 - 21-1233

Stellungnahme der CDU Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 Ziff. 9 BezVG zum Ergebnis der Nachverhandlung des Bürgervertrages Neugraben-Fischbek Mit der Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek