Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"
Antrag der Abgeordneten Brit-Meike Fischer-Pinz, Florian Klein, Michael Schaefer (CDU) und Fraktion
Die Verwaltung hat in der Vergangenheit wiederholt darauf hingewiesen, dass die öffentlichen Spielplätze im Bezirksamtsbereich mangels ausreichender Mittel nicht hinreichend gepflegt und instandgesetzt werden können und dass die Erneuerung mit modernen, für Kinder und Jugendliche attraktiven Spielgeräten und eine zeitgemäße Ausstattung kaum möglich ist.
Insoweit beschließt die Bezirksversammlung:
Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, bei den zuständigen Senatsdienststellen und der Bürgerschaft dafür Sorge zu tragen, dass die Mittel für ein Pilotprojekt „Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder“ bereitgestellt werden, damit die vorhandenen öffentlichen Spielplätze im Bezirk unter Beteiligung von Experten überprüft und zeitgemäß ausgestattet werden können. Dabei sind vorhandene Spielgeräte, ebenso wie Freizeit- und Bolzplätze, in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen und attraktiv zu gestalten.
Ferner möge die Bezirksverwaltung der Bezirksversammlung eine Prioritätenliste zur Verfügung stellen, aus der sich ersehen lässt, welche Spielplätze unter Berücksichtigung des baulichen Zustandes und der Frequentierung besonders dringlich instandgesetzt werden müssten und welche Kosten voraussichtlich entstehen würden.
Hamburg, am 03.03.2016
Ralf-Dieter Fischer Brit-Meike Fischer-Pinz
Fraktionsvorsitzender Florian Klein
Michael Schaefer
FREIE UND HANSESTADT HAMBURG
Bezirksamt Harburg
18.5.2017
Das Bezirksamt Harburg nimmt zu dem Antrag der CDU (Drs. 20-1362 ) wie folgt Stellung:
Das Bezirksamt hat eine umfangreiche Untersuchung der Harburger Kinderspielplätze durchgeführt und die Anlagen nach einem transparenten Kriterienkatalog kategorisiert.
Die Ergebnisse sollen unter Berücksichtigung demographischer Daten und struktureller Aspekte zukünftig dafür verwendet werden, Haushaltsmittel zielgerichtet und effizient für Qualitätsverbesserungen der Spielplätze einzusetzen.
Die beigefügte Ausarbeitung enthält unter anderem die geforderte Prioritätenliste der Spielplatzbewertung von 1 (sehr gut) bis 5 (mangelhaft), die den Erneuerungsbedarf erkennbar macht. Eine valide Zuordnung von Kosten ist nur möglich, wenn individuell, basierend auf einer Entwurfsplanung eine Kostenschätzung stattfindet.
Als Orientierungswert für eine Spielplatzerneuerung dient der Kostenrahmen der technischen Veranschlagungsrichtlinie, der per m² zwischen 53,-€ und 66,-€ vorsieht.
Die Ergebnisse der Untersuchung wurden dem Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz am 18.04.2017 vorgestellt und inhaltlich diskutiert. Die Präsentation wurde anschließend dem Hauptausschuss in seiner Sitzung am 09.05.2017 vorgelegt (Drs. 20-1362.03).
Die Fachbehörde hat bereits mit Datum vom 20.05.2016 Stellung genommen (Drs. 20-1362.01).
Die Belange von Kindern und Jugendlichen wurden geprüft und sind berücksichtigt.
i.V. Trispel
Anlagen
KSP_Einzelauswertungen Revier Süderelbe
KSP_Einzelauswertungen Revier Harburg
KSP_Txt Beschreibung
KSP_Txt Planungsempfehlung
KSP_Gesamtauswertung