Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Ansprechpartner für Kitas bei Coronafällen

Nach Angaben des landesweit tätigen Kitaträgers Sternipark ist die Betreuung von Kitas bei Coronafällen in den verschiedenen Hamburger Bezirken sehr unterschiedlich. Positiv hervorgehoben wird dabei das Gesundheitsamt Altona.

Hingegen gibt es erhebliche Kritik gegenüber anderen Bezirksämtern, darunter auch Harburg.

Es wird berichtet, dass in einem Fall im September Familienmitglieder eines Kitakindes in Harburg einen positiven Coronatest hatten. Der Kitaträger habe dieses unmittelbar dem Gesundheitsamt Harburg gemeldet, aber keinen Ansprechpartner gehabt. Der Träger habe dann intern Maßnahmen getroffen, wie sie beispielsweise in Altona abgestimmt waren. Das Bezirksamt Harburg habe sich erst zwei Tage später gemeldet und erklärt, dass die getroffenen Maßnahmen richtig seien. Im Zusammenhang der grundsätzlichen Kritik des Kitabetreibers hat eine Sprecherin der Fachbehörde versichert, dass ab sofort alle Kitas einen Ansprechpartner im zuständigen Gesundheitsamt hätten.

Wir fragen die Bezirksamtsleiterin:

1. Trifft es zu, dass seitens des Trägers Sternipark im September 2020 der Fall des positiven Coronatests eines Familienmitgliedes eines Kitakindes an das Gesundheitsamt Harburg gemeldet worden ist, jedoch kein zuständiger Ansprechpartner vorhanden war?

2. Warum hat die Kita mehrere Tage keine Antwort auf eine solche Meldung erhalten?

3. Aus welchem Grund hat das Bezirksamt Harburg sich erst zwei Tage später bei der Kita gemeldet und erklärt, dass getroffene Maßnahmen ohne Mitwirkung des Gesundheitsamtes richtig seien?

4. Haben zwischenzeitlich entsprechend den Aussagen der Fachbehörde alle Kitas im Bezirksamtsbereich einen konkreten Ansprechpartner im Gesundheitsamt Harburg?

5. Falls ja, welche Mitarbeiter mit welchen individuellen Kontaktdaten sind für die einzelnen im Bezirksamtsbereich befindlichen Kitas jeweils die konkreten Ansprechpartner?

6. Falls nein, wann wird die Äußerung der Fachbehördensprecherin gegenüber den Medien nach Bereitstellung von Ansprechpartnern für jede Kita umgesetzt?

Hamburg, am 30.10.2020

Ralf-Dieter Fischer Brit-Meike Fischer-Pinz

Fraktionsvorsitzender Dr. Antje Jaeger

Michael Schaefer

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg 24.11.2020

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Anfrage der CDU-Fraktion (Drs. 21-1027) wie folgt Stellung:

1. Trifft es zu, dass seitens des Trägers Sternipark im September 2020 der Fall des positiven Coronatests eines Familienmitgliedes eines Kitakindes an das Gesundheitsamt Harburg gemeldet worden ist, jedoch kein zuständiger Ansprechpartner vorhanden war?

Im Gesundheitsamt Harburg ist keine der Fragestellung entsprechende Kontaktaufnahme (telefonisch oder per E-Mail) des Trägers Sternipark feststellbar. In der Zeit vor der Corona-Pandemie waren für alle Einrichtungen im Bezirk Harburg namentlich benannte Ansprechpartner in Infektionsschutzfragen festgelegt, so auch für die Kindertageseinrichtungen. Aufgrund der Pandemielage mit einer hohen Anzahl von Vorgängen wurde hierfür ein Team gebildet, dass die Einrichtungen berät und begleitet. Es ist über die E-Mail-Adresse infektionsschutz@harburg.hamburg.de an 7 Tagen/Woche erreichbar. Die dort eingehenden Nachrichten werden täglich (inkl. Samstag und Sonntag) gesichtet, priorisiert und bearbeitet.

2. Warum hat die Kita mehrere Tage keine Antwort auf eine solche Meldung erhalten?

Siehe Antwort zu 1.

3. Aus welchem Grund hat das Bezirksamt Harburg sich erst zwei Tage später bei der Kita gemeldet und erklärt, dass getroffene Maßnahmen ohne Mitwirkung des Gesundheitsamtes richtig seien?

Siehe Antwort zu 1.

4. Haben zwischenzeitlich entsprechend den Aussagen der Fachbehörde alle Kitas im Bezirksamtsbereich einen konkreten Ansprechpartner im Gesundheitsamt Harburg?

5. Falls ja, welche Mitarbeiter mit welchen individuellen Kontaktdaten sind für die einzelnen im Bezirksamtsbereich befindlichen Kitas jeweils die konkreten Ansprechpartner?

6. Falls nein, wann wird die Äußerung der Fachbehördensprecherin gegenüber den Medien nach Bereitstellung von Ansprechpartnern für jede Kita umgesetzt?

Antworten zu Fragen 4 bis 6: Die beschriebene Äußerung einer „Fachbehördensprecherin gegenüber den Medien“ ist weder bekannt gegeben noch als Arbeitsauftrag an das Gesundheitsamt Harburg formuliert worden. Im Übrigen s. Antwort zu 1.

In Vertretung

Trispel