21-1345

Corona Pandemie im Bezirk Hamburg-Nord

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

 

Die erste Welle der Corona-Pandemie konnte in Deutschland durch entschlossenes Handeln weitgehend unter Kontrolle gebracht werden. Die hohe Bereitschaft in der Bevölkerung, den Empfehlungen und Auflagen zur Vermeidung von weiteren Infektionen zu folgen, war eine wesentliche Grundlage für die bisherigen Erfolge.

 

Angesichts zuletzt wieder steigender Infektionszahlen und der Gefahr einer zweiten Welle der Pandemie sind die bisherigen Erfahrungen und die Kapazitäten der Gesundheitsämter von entscheidender Bedeutung.

 

Nach Einschätzung des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes fehlen rund 10.000 Stellen für Fachkräfte

(https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/114749/Im-oeffentlichen-Gesundheitsdienst-fehlen-10-000-Fachkraefte).


Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter:

 

  1. Wie viele Infektionen gab es im Zeitraum 01.03. bis 31.07.2020 im Bezirk Hamburg-Nord? Bitte ​tabellarisch nach Monaten aufschlüsseln.

 

März

512

April

317

Mai

19

Juni

17

Juli

37

 

  1. Wie viele Vollzeitäquivalente standen dem Gesundheitsamt des Bezirks Hamburg-Nord zu den Stichtagen 01.01.2020, 01.04.2020 und 01.08.2020 jeweils zur Verfügung? Bitte tabellarisch nach den jeweiligen Abteilungen des Gesundheitsamts (insbesondere Infektionsschutz und Kontaktnachverfolgung) darstellen.

 

Siehe beigefügte Tabelle.

 

  1. a) Wie viele Mitarbeiter/innen standen dem Gesundheitsamt Hamburg-Nord zu den o.g. Stichtagen jeweils zur Verfügung? 

 

Stichtag

 

01.01.2020

88

01.04.2020

84

01.08.2020

91

  

  1. b) Aus welchen Bereichen wurden die Teams der Kontaktnachverfolgung und des Infektionsschutzes verstärkt?

 

Bezirksamtsintern wurde das Gesundheitsamt temporär und ggf. mit Stundenanteilen von einzelnen Personen aus folgenden Bereichen verstärkt:

  • Schulärztlicher Dienst
  • Schulzahnärztlicher Dienst
  • Sozialraummanagement
  • Wahlhelfer*innen
  • D3-Dezernatsgeschäftsstelle
  • Beratungszentrum
  • Kommunales Gesundheitsförderungsmanagement
  • Dezernat Bürgerservice

Darüber hinaus aus folgenden Bereichen:

  • MDK (med. Dienst der Krankenkassen)
  • einzelne befristete Abordnungen aus anderen Behörden
  • Externe befristete Einstellungen (v.a. Medizinstudenten)

 

  1. c) Welche öffentlichen Dienstleistungen konnten in welchen Zeiträumen jeweils temporär wegen der Corona-Krise nicht erfüllt werden. Bitte entsprechend tabellarisch darstellen.

 

D2:

Die Dienstleistungen des Dezernats Bürgerservice mit den Fachbereichen Einwohnerwesen und Personenstandswesen sind im Zeitraum vom 16.03. - 15.06.2020 soweit wie möglich und rechtlich zulässig digital bzw. im schriftlichen Verfahren bearbeitet worden. Lediglich die Dienstleistungen, bei denen eine persönliche Vorsprache zur eindeutigen Identifizierung oder der Abgabe biometrischer Daten erforderlich ist, konnten aufgrund der Corona-Einschränkungen nicht bearbeitet werden bzw. mussten auf Notfälle beschränkt bleiben. Hierzu zählten beispielsweise die Beantragung von Ausweisdokumenten, die Vorlage von ausländischen Personaldokumenten im Original oder die Abgabe namens- oder personenstandsändernder Erklärungen sowie die Entgegennahme von Kirchenaustrittserklärungen.

 

Nach Lockerung der Kontaktbeschränkungen und der damit einhergehenden Ausweitung der Präsenz-Zeiten ab 18.06.  wurde zur Abfederung der erhöhten Nachfrage das Terminangebot unter Berücksichtigung der Hygienevorschriften so weit wie möglich ausgeweitet.

 

 

D3:

Alle notwendigen Dienstleistungen/Aufgaben wurden erfüllt. Einschränkungen haben sich aufgrund der notwendigen Vorgaben aus den jeweils relevanten Eindämmungsverordnungen bzw. der Einhaltung von Hygienemaßnahmen für den Infektionsschutz ergeben. Dies galt für den gesamten Zeitraum für Schuleingangsuntersuchungen, Schulzahnärztliche Untersuchungen Impfsprechstunden, elektive Begutachtungen.

 

In anderen Bereichen gab es durch Corona keine erwähnenswerten Einschränkungen der öffentlichen Dienstleistungen.

 

  1. Hält das Bezirksamt ​Hamburg-Nord die Personalausstattung für ausreichend? ​Wenn ja, bitte darstellen, weshalb der Personalbestand ausreichend ist. Wenn nein, bitte darlegen welche Schritte das Bezirksamt Hamburg-Nord konkret unternommen hat, um diesen Umstand zu beheben. Bitte in tabellarischer Form - bestenfalls mit Kalenderdaten versehen - darstellen.

 

Für die Nachverfolgung von Infektionsfällen wurde Vorsorge getroffen, um bei Bedarf die anerkannte Größe von bis zu 5 MitarbeiterInnen pro 20.000 EinwohnerInnen verfügbar zu haben; es erfolgen bei Bedarf Abordnungen und auch befristete Ausschreibungen und Einstellungen.

 

Bei akuten Spitzen im Infektionsgeschehen oder kurzfristigen oder neuen Kontrollerfordernissen müssen allerdings gleichwohl Überstunden- auch am Abend und am Wochenende – vor allem von den Fachkräften- geleistet werden, um schnell und flexibel handeln zu können.

 

Im Personalbestand ergeben sich durch Fluktuation und den Fachkräftemangel immer wieder Vakanzen. Dem wird mit laufenden Ausschreibungen und gezielter Ansprache und Werbung für den Öffentlichen Gesundheitsdienst, u.a. im Rahmen der laufenden Imagekampagne der Bezirksämter, begegnet.

 

Darüber hinaus ist der Senat (wie auch andere Länder und der Bund) aktuell damit befasst, Grundlagen für die notwendige strukturelle Verstärkung der Gesundheitsämter zu schaffen.

 

  1. Konnten seit dem 01.05.2020 die Infektionsketten weitgehend nachverfolgt werden?

 

Ja.

 

  1. Welche Erkenntnisse zu Übertragungswegen und Situationen, in denen es zu Infektionen kam, lassen sich aus den bisherigen Kontaktverfolgungen gewinnen?

 

Neben der fachmedizinischen Diskussion: Aktuell gibt es einige erkrankte Rückkehrer aus Risikogebieten. Ansonsten Übertragungen im familiären Kontext, bei Feiern, zum Teil ist auch kein Indexfall zu eruieren.

 

  1. Wie viele Corona-Testungen wurden bis zum 31.07.2020 im Bezirk Hamburg-Nord durchgeführt? Bitte nach tabellarisch nach Monaten aufschlüsseln.

 

Das Gesundheitsamt hat nur vereinzelt Testungen durchgeführt. Über die Anzahl der Testungen in Laboren, hier insbesondere an Krankenhäusern angegliederte Labore, liegen uns keine Daten vor.

 

  1. Wie groß sind die Testkapazitäten derzeit im Bezirk Hamburg-Nord?

 

Die Testkapazität in Hamburg gesamt liegt bei ca. 18000/Tag. Die Aufteilung auf die Bezirke muss von der Sozialbehörde beantwortet werden.

 

  1. In welchen Bereichen und nach welchen Kriterien werden die Testkapazitäten vorrangig eingesetzt? 

 

Es gibt Testungen durch die Kassenärztliche Vereinigung bei symptomatischen Patienten, Screeninguntersuchungen in Krankenhäusern, Testungen über den Fasttrack bei Fällen in Wohnpflegeeinrichtungen, Gemeinschaftseinrichtungen, Wohnunterkünften, Polizei und Feuerwehr etc. und seit Anfang August auch Testungen für Einreisende aus dem Ausland.

 

  1. Ist die Ausstattung und Bevorratung mit Schutzausrüstung inzwischen ausreichend? In welchen Bereichen gibt es ggf. noch Bedarf? Wie sieht dieser Bedarf konkret aus?

 

Grundsätzlich sind die angemessene Ausstattung und eine Bevorratung gegeben. Nachbestellungen z.B. zu besonderen Desinfektionsmitteln und bestimmten Maskentypen sind in Abständen gleichwohl erforderlich.

 

  1. Wurden im Bezirk bereits Erfahrungen mit der Corona-Warn-App gesammelt, wenn ja welche?

 

Es gab bislang nur sehr wenige Rückmeldungen zur Warn APP von Personen, denen angezeigt wurde, dass Sie Kontakt zu einem positiven Fall hatten.

 

  1. Werden derzeit Vorbereitungen für ein zweite Infektionswelle getroffen, wenn ja welche?

 

Konsequente Kontaktpersonennachverfolgung ist die wichtigste Maßnahme.

 

 

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