Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Errichtung eines Waldkindergartens im Bezirk Harburg
Im Bezirk Harburg, insbesondere im Süderelberaum, besteht bei wachsender Bevölkerungszahl und Errichtung großer neuer Wohngebiete eine Unterversorgung an Kita-Plätzen. Der Senat hat in der Vergangenheit wiederholt angekündigt, dass am Rande des Naturschutzgebietes Fischbeker Heide ein Waldkindergarten des Trägers Weltwissen-Kitas gGmbH geschaffen werden soll.
Die Bezirksversammlung hat diese Pläne durch verschiedene Anträge nachhaltig unterstützt. Leider ist es der Bezirksverwaltung bisher nicht gelungen, die Errichtung einer Kita bei der in Aussicht genommenen Fläche oder auf anderen geeigneten Grundstücken zu erreichen. Stattdessen ist wertvolle Zeit damit vertan worden, dass dem Träger wiederholt Angebote anheim gestellt worden sind, von denen alle Beteiligten vorab wussten, dass eine Realisierung an diesen Stellen unrealistisch wäre.
So hat die Bezirksverwaltung im Anschluss an die entsprechenden Beschlüsse und Anfragen zu dem Thema im November 2017 mitgeteilt, welche Flächen von ihr geprüft worden seien. Das Ergebnis ist bisher ernüchternd.
Im Interesse einer besseren Versorgung des Süderelberaumes mit Kita-Plätzen wäre es weiterhin wünschenswert, einen engagierten Träger bei der Schaffung eines Waldkindergartens zu unterstützen.
Die Bezirksversammlung beschließt:
Die Bezirksverwaltung wird nochmals nachhaltig aufgefordert, im Süderelberaum geeignete, im öffentlichen Eigentum stehende Grundstücke für die Schaffung eines Waldkindergartens zur Verfügung zu stellen. Dazu sind seitens der Bezirksverwaltung unverzüglich die eventuell erforderlichen Gespräche mit den für die Grundstücksbereitstellung verantwortlichen Fachbehörden oder sonstigen Grundeigentümern zu führen. Über das Ergebnis ist die Bezirksversammlung schriftlich spätestens zum Jahresende 2018 zu informieren.
Hamburg, am 11.10.2018
Ralf-Dieter Fischer Brit-Meike Fischer-Pinz
Fraktionsvorsitzender Florian Klein
Lars Frommann
FREIE UND HANSESTADT HAMBURG
Bezirksamt Harburg
19.11.2018
Das Bezirksamt Harburg nimmt zu dem Antrag der CDU (Drs. 20-4164) wie folgt Stellung:
Die in Aussicht genommene Fläche im Naturschutzgebiet steht nach Abstimmung mehrerer beteiligter Behörden grundsätzlich für die Realisierung des Vorhabens zur Verfügung. Es bedarf darüber hinaus aber der Schaffung einer rechtlich gesicherten Belegenheit am öffentlichen Weg durch Vereinbarung mit privaten Grundeigentümern.
Der potenzielle Kita-Betreiber steht durch Vermittlung des Bezirksamtes und der BASFI im Kontakt mit den Grundeigentümern. Die Verhandlungen sind bisher nicht abgeschlossen.
Im Übrigen wird auf die Antwort zur Drs. 20-4160 verwiesen.
Fredenhagen