Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 15.01.2019

Ö 1

Vertagte Drucksachen

Ö 1.1 - 20-4259

Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt

Herr Fischer erklärt, die Verwaltung habe das Ergebnis des in der Bezirksversammlung am 27.11.2019 vereinbarten Gespräches mit dem Eigentümer noch nicht vorgelegt.

Ö 2

Im Hauptausschuss am 13. November verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht)

Ö 2.1 - 20-3343.02

Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH

Ö 2.2 - 20-3907.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Überlastung-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 2.3 - 20-3908.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung des Krankenstandes bei Mitarbeitern des Bezirksamtes

Ö 2.4 - 20-3910.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes

Ö 2.5 - 20-4042.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. KSA Nachverdichtung

Ö 2.6 - 20-4085.01

Antwort Anfrage AfD gem. § 27 BezVG betr. Vollsperrung Ehestorfer Heuweg - zu ernst für eine Posse

Ö 2.7 - 20-4155.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss. Spezifizierte Nachfragen werden an die Geschäftsstelle gerichtet.

Ö 3

Beantwortete Drucksachen

Ö 3.1 - 20-3918.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ausbau des S - Bahn - Verkehrs nach Neugraben - Einheiten der modernisierten Baureihe 474 und neue Baureihe 490 einsetzen

Ö 3.2 - 20-4016.01

Antwort Anfrage SPD betr. Neubau und Sanierung von Hamburgs Schulen sorgen für besseres Klima

Ö 3.3 - 20-4026.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag GRÜNE, SPD, DIE LINKE betr. Kitaplatzversorgung optimieren und Trägervielfalt garantieren

Ö 3.4 - 20-4043.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ertüchtigung des Cranzer Hauptdeiches

Ö 3.5 - 20-4089.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sach- und Planungsstand Schulküchen in Harburg

Ö 3.6 - 20-4124.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Straßensozialarbeit in Harburg stärken

Ö 3.7 - 20-4130.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Investitionen in den Radverkehr in Harburg

Ö 3.8 - 20-4132.01

Antwort Anfrage SPD betr. SAGA: Wer umzieht, nimmt seine Quadratmeter-Miete mit - auch in Harburg?

Ö 3.9 - 20-4134.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Busanbindung von Bostelbek verbessern

Ö 3.10 - 20-4135.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Beschilderung Bodenlehrpfad Harburg

Ö 3.11 - 20-4140.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Zunehmender Fluglärm über Harburg

Ö 3.12 - 20-4148.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Deutschlandweit gibt es bereits Ombudsstellen für Jobcenter, mit überdurchschnittlichen Zufriedenheitswerten für "Kunden".

Ö 3.13 - 20-4164.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Errichtung eines Waldkindergartens im Bezirk Harburg

Ö 3.14 - 20-4166.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kurzfristige Unterbringung von Studierenden im Bezirk Harburg

Ö 3.15 - 20-4175.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?

Ö 3.16 - 20-4186.01

Antwort Anfrage AfD betr. Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage

Ö 3.17 - 20-4187.01

Antwort Anfrage AfD betr. Beschwerden im Bäderland

Ö 3.18 - 20-4203.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Entfernungsabhängiges Tarifmodell des HVV anpassen

Ö 3.19 - 20-4205.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Abrigado

Ö 3.20 - 20-4207.01

Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Ehestorfer Heuweg

Ö 3.21 - 20-4211.01

Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG DIE LINKE betr.: Vergabe der Wohnungen in der Denickestraße

Ö 3.22 - 20-4223.01

Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE: Packstation DHL im Handweg in Marmstorf

Ö 3.23 - 20-4224.01

Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Tabakwerbung an S-Bahn- und Busstationen

Ö 3.24 - 20-4225.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Das HVV ProfiTicket auch für kleinere Unternehmen anbieten

Ö 3.25 - 20-4231.01

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Sperrung Heimfelder Straße

Ö 3.26 - 20-4235.01

Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Kampagne #wirfuerbio - Kein Plastik in den Biomüll

Ö 3.27 - 20-4239.01

Antwort Anfrage SPD betr. Überlastungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen

Ö 3.28 - 20-4245.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Straßenvollsperrung Heimfelder Straße

Ö 3.29 - 20-4250.01

Antwort Anfrage CDU betr. Bilinguale Kitas, Vorschulen und Grundschulen

Ö 3.30 - 20-4251.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park

Ö 3.31 - 20-4252.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Einzelhandelsvereinbarung mit Neu Wulmstorf

Ö 3.32 - 20-4263.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sperrung Heimfelder Straße

Ö 3.33 - 20-4271.01

Antwort Kleine Anfrage gemäß § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax (ehemaliger Standort Max Bahr)

Ö 3.34 - 20-4283.01

Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'

Ö 3.35 - 20-4286.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Wohnbedingungen in der Seehafenstraße - was hat sich geändert?

Ö 3.36 - 20-4291.01

Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz

Ö 3.37 - 20-4296.01

Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II

Ö 3.38 - 20-4299.01

Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle

Ö 3.39 - 20-4300.01

Antwort Anfrage AfD betr.: Sexuelle Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum

Ö 3.40 - 20-4317.01

Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax, Teil I

Ö 3.41 - 20-4321.01

Antwort Kleine Anfrage gem §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Investitionen in den Radverkehr in Harburg

Ö 3.42 - 20-4343.01

Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax? Teil III

Ö 4

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 4.1 - 20-4364

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Sitzmöglichkeiten in der Lühmannstraße beim Nahversorger

Ö 4.2 - 20-4369

Gemeinsamer Antrag DIE LINKE und CDU betr.: Harburg für Alle! Verdiente Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter bei der bezirklichen Sportlerinnen- und Sportlerehrung berücksichtigen

Ö 4.3 - 20-4382

Antrag SPD betr. Beantwortung der Anfragen 20-3714, 3932 sowie Anträge 3389 und 3357

Ö 4.4 - 20-4383

Antrag SPD betr. Verlängerung der Bus-Haltestelle Thörlstraße (Nordseite)

Ö 4.5 - 20-4385

Antrag SPD betr. Brücke und Fahrbahn westlicher Bahnhofskanal/Kanalplatz

Ö 4.6 - 20-4387

Antrag SPD betr. Verkehrsführung Fußgänger- und Radverkehr von und in den Harburger Binnenhafen

Ö 4.7 - 20-4392

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nachhaltiger Umgang mit Ressourcen bei öffentlichen Veranstaltungen im Bezirk

Ö 4.8 - 20-4393

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verbesserung der Schulwegsicherheit und Bereitstellung von sicheren Fahrradabstellmöglichkeiten - Förderung der eigenständigen Mobilität von Kindern und Jugendlichen

Ö 4.9 - 20-4394

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Tierversuche in Neugraben im LPT Labor

Ö 4.10 - 20-4395

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Lastenfahrräder, ein Trend für die kommunale Infrastruktur auch in Harburg?

Ö 4.11 - 20-4396

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. "Metronom-Halt in Neugraben"

Ö 4.12 - 20-4403

Antrag CDU betr. Umsetzung sichere Schulwege Wohnquartiere Binnenhafen - Kerngebiet Harburg

Ö 4.13 - 20-4406

Antrag CDU betr. Buslinie 240 - Verbesserung der Anbindung

Ö 4.14 - 20-4408

Antrag CDU betr. Stellungnahme des Bezirks zum geplanten neuen Fischereigesetz

Ö 4.15 - 20-4409

Antrag CDU betr. Kontrolle von Geldspielgeräten gemäß neuer Spielverordnung

Ö 4.16 - 20-4419

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 250 Richtung Fischbeker Heideweg

Ö 4.17 - 20-4420

Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 240 Richtung Fischbeker Heidbrook

Ö 4.18 - 20-4430

Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE betr. Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Neuenfelde mit Hamburg-Neugraben und Neu Wulmstorf

Ö 5

Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland

Es liegt nichts vor.

 

Auf den ständigen Tagesordnungspunkt wird künftig verzichtet.

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 6.1

Bezirkswahlausschuss

Herr Trispel ndigt eine Vorlage für die Sitzung der Bezirksversammlung an, da Mitglieder r den Bezirkswahlausschuss zu wählen seien.

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6.2

Termin Kostituierung Bezirksversammlung

Herr Trispel schlägt vor, die konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung auf den  2. Juli 2019 zu terminieren und macht deutlich, dass  sich eine Konstituierung am 25. Juni 2019  im Hinblick auf etwaige Nachrücker und die Einhaltung der Ladungsfrist schwierig gestalten könne.

Vor  Ladung zur konstituierenden Sitzung sei zudem ein Gesprächstermin mit allen Fraktionsvorsitzenden einzuberaumen. 

 

Herr Heimath regt an,  im Juni außerdem eine Sitzung des Hauptausschusses für dringliche Angelegenheiten einzuplanen.

 

Die Fraktionen ersuchen die Verwaltung, einen schriftlichen Vorschlag zum zeitlichen Ablauf vorzulegen und erklären Beratungsbedarf.

Ö 7

Verschiedenes

Ö 7.1 - 20-4350

Mitteilung AfD betr. Umbesetzung Stadtplanungsausschuss

Ö 7.2 - 20-4353

Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe

Ö 7.3 - 20-4354

Umbesetzung im IBV

Ö 7.4 - 20-4355

Umbesetzung im KSF

Ö 7.5 - 20-4356

Umbesetzung im GUV

Ö 7.6 - 20-4357

Umbesetzung im Regionalausschuss Harburg

Ö 7.7 - 20-4358

Umbesetzung im WAT

Ö 7.8 - 20-4361

Umbesetzung im SBI

Ö 7.9 - 20-4379

Mitteilung SPD betr. Ausschussumbesetzung Stadtplanung

Ö 7.10 - 20-4417

Mitteiung DIE LINKE betr.: Ausschussumbesetzungen