20-4321.01

Antwort Kleine Anfrage gem §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Investitionen in den Radverkehr in Harburg

Antwort / Stellungnahme des Bezirksamtes

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15.01.2019
Sachverhalt

 

Laut einer aktuellen Greenpeace-Untersuchung aus dem August 2018 (https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/mobilitaet-expertise-verkehrssicherheit.pdf) liegen die jährlichen Ausgaben für den Radverkehr in Hamburg bei gerade einmal 2,9 Euro pro Einwohner. (Zum Vergleich: Berlin: 4,7, Amsterdam 11, Kopenhagen 35,6 Euro/Einwohner und Jahr.)

 

Für die Ausgaben in Hamburg wird als Quelle https://www.hamburg.de/fb/haushaltplaene/  (Haushalte 2012-2018) genannt.

 

Im Abendblatt (Online-Artikel vom 29.08.2018) nennt die Sprecherin der Verkehrsbehörde 6,29 Euro pro Einwohner im Jahr 2017:

 

»Die Verkehrsbehörde zweifelte die Daten an. „In den letzten Jahren wurden die Ausgaben deutlich gesteigert“, so Sprecherin Susanne Meinecke. „Die Investitionssumme 2017 entspricht einem Durchschnittswert von 6,29 Euro pro Einwohner.“ «

 

Wir fragen die Bezirksverwaltung:

 

1. Welche Radverkehrsanlagen wurden im Zeitraum 2012-2018 im Bezirk Harburg neu hergestellt, instandgesetzt oder saniert? Bitte jeweils die Herkunft und Höhe der verwendeten Haushaltsmittel aufführen.

 

2. Wie hoch waren die Ausgaben für die Fahrradinfrastruktur pro Kopf im Bezirk Harburg im Vergleich zu den anderen Bezirken in den Jahren 2012-2018? Bitte nach Jahren und Bezirken aufschlüsseln.
 

3. Welche Gehwege wurden im Zeitraum 2012-2018 im Bezirk Harburg neu hergestellt, instandgesetzt oder saniert? Bitte jeweils die Herkunft und Höhe der verwendeten Haushaltsmittel aufführen.
 

4. Welche Straßen wurden im Zeitraum 2012-2018 im Bezirk Harburg neu hergestellt, instandgesetzt oder saniert? Bitte jeweils die Herkunft und Höhe der verwendeten Haushaltsmittel aufführen.