Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 17.11.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 21-5942

Öffentliche Ausschreibung der Bezirksamtsleitung Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.1.1 - 21-6174

Wohngeld und Grundsicherung schnell bewilligen und auszahlen - Gerade in Krisenzeiten Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne

Ö 4.2 - 21-5928

Hamburg droht seine Fürsorgepflichten nicht mehr erfüllen zu können - Aufnahmestopp bevor es zu spät ist Debattenantrag der AfD-Fraktion

Ö 4.3 - 21-5943

Maßnahmen zur Verbesserung der Leih-E-Scooter-Situation Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.4 - 21-5944

Die Zukunft unserer Kinder: Wie geht es weiter mit den "Sprach-Kitas" im Bezirk Wandsbek? Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.4.1 - 21-6154

Die Zukunft unserer Kinder: Wie geht es weiter mit den "Sprach-Kitas" im Bezirk Wandsbek? Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, FDP zur Drs. 21-5944

Ö 4.5 - 21-6145

Wohngeld und Grundsicherung schnell bewilligen und auszahlen - Gerade in Krisenzeiten Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 4.5.1 - 21-6174

Wohngeld und Grundsicherung schnell bewilligen und auszahlen - Gerade in Krisenzeiten Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne

Ö 4.6 - 21-6130

Transparenz bei der Einrichtung von Unterkünften für geflüchtete Menschen in Wandsbek Debattenantrag der FDP-Fraktion

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 6.1 - 21-6127

Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG

Ö 6.2 - 21-5923

Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 20 (4) GO

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 21-6115

Verein mit rechtsradikaler Gesinnung in Wandsbek? - Nutzungserlaubnis prüfen Interfraktioneller Antrag von Oliver Schweim (fraktionslos), der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion

Ö 7.1.1 - 21-6163

Verein mit rechtsradikaler Gesinnung in Wandsbek? - Nutzungserlaubnis prüfen Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Ö 7.2 - 21-6129

"Das Hauptthema im Alter ist die Einsamkeit." Boule und Pétanque-Spielen im öffentlichen Raum als ideales sportives Freizeit-Miteinander für "Jung und Alt". Antrag von Frauke Häger (fraktionslos)

Ö 7.3 - 21-5982

Stärkung des Personalkörpers im Bezirksamt Wandsbek: Verbesserung der Vergütungsstruktur Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.4 - 21-5983

Vorlage eines Tätigkeitsberichts des Bezirksamtes Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.5 - 21-6146

Alle Potenziale der Kinderbetreuung nutzen, Aktion Kinderparadies erhalten Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.6 - 21-5930

Vorauseilenden Gehorsam verhindern - Keine überstürzten Baumfällungen an der Rodigallee Antrag der AfD-Fraktion

Ö 7.7 - 21-5946

Bürgerbeteiligung bei großen Straßenbauprojekten durchführen - Sofortige Verschiebung des Umbaus der Rodigallee Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.8 - 21-5947

Weiterentwicklung Rodigallee Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 21-5967.1

Bundesprogramm "SKE - Sanierung kommunaler Einrichtungen (Sportstätten)"; hier Planungsmittel für die hochbauliche Umsetzung Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.2 - 21-5972.1

Erhöhung der Eigenmittel für das Projekt "Lokale Partnerschaften Wandsbek" im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" für die Förderperiode 2023-2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.3 - 21-5974.1

Barrierefreiheit Dienstgebäude Rahlstedter Straße 151 - 157; Drucksache 20-6549.1 und 21-1768 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.4 - 21-5978.1

Förderung aus dem Quartiersfonds 2023 hier: Integrationsprojekt Walddörferstraße / Café Tschai Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.5 - 21-6040.1

Bezirkliche Sondermittel Änderungsbeschluss Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.6 - 21-6119

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.7 - 21-6120

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.8 - 21-6123

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.9 - 21-5803.1

Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Hier: Anträge des Wandsbeker TSV Concordia e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.10 - 21-5888.1

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds 2022 Betr.: Verlängerung Erbbaurechtsvertrag bis 2050 Saselheider Weg 6, "Volkshaus Berne" Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.11 - 21-5918

Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.12 - 21-5919

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.13 - 21-5920

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.14 - 21-5932

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 21-5941.1

Umstellung auf LED im Bauhof Rahlau Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.2 - 21-5960.1

Sachstand Projekte ökologische Aufwertung Straßengrün Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbaucherschutz

Ö 9.3 - 21-5975.1

Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Rahlstedt-Ost - Zwischenbilanzierung (2019-2022) - Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) bis Ende 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.4 - 21-5989.1

Begrünung Pergola im Ortskern Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.5 - 21-6006.1

Rahlstedter Weihnachtsbeleuchtung sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.6 - 21-6008.1

interkultureller Gemeinschaftsgarten Großlohe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.7 - 21-6015.1

Weiteren Fahrgastunterstand für die Buslinie 24 im Wildschwanbrook errichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.8 - 21-6017.1

Hohenbuchenpark: Platz für Boule-Spiel schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.9 - 21-6026.1

Aufstellorte der Wertstoffcontainer am Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.10 - 21-6028.1

Ortskern Rahlstedt gemeinsam gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.11 - 21-6030.1

Parkplatzmarkierungen Hermann-Balk-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.12 - 21-6031.1

Vermehrte Staubildung bei der Ausfahrt Parkhaus Rahlstedt Center Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.13 - 21-6035.1

Sitzbank auf dem Fußweg zum Sanitätshaus in Farmsen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.14 - 21-6042.1

Bericht über Hundeauslaufzonen im Kerngebiet Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.15 - 21-6085.1

Verlagerung der Hundeauslauffläche im Jacobipark möglich? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.16 - 21-6090

Lebenserhaltende Defibrillatoren für Wandsbek: neue Standorte einrichten und Aufklärung verbessern Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.17 - 21-6092.1

Wandsbeker Wochenmarkt: Marktbeschicker während der Umbauphase durch Gebührenreduzierung und Öffentlichkeitsarbeit entlasten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.18 - 21-6098

Uferbefestigung Deepenhornteich

Ö 9.19 - 21-6107

LSBG-Planungen zur Poppenbüttler Chaussee - Information der Anwohnerinnen und Anwohner Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.20 - 21-6109

Wasserversorgung der Grundstücke an der Stichstraße Poppenbüttler Chaussee 24 i Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.21 - 21-6110

LSBG-Maßnahme EMS-HH - Volksdorfer Damm, Waldweg bis Volksdorfer Grenzweg (1. Verschickung vom 08.03.2021) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.22 - 21-6113

Verbleib des Gedenksteins vom Bramfelder Dorfplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.23 - 21-6116

Baustraße Wandsbeker Gehölz Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.24 - 21-6121

Änderung der Geschäftsordnung - Sprechzeiten zu Aktueller Stunden und Debatten, Debattenreihenfolge Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.25 - 21-6122

Festlegung der Fach- und Regionalausschüsse sowie deren Unterausschüsse für Bauangelegenheiten (Bezug: Drs. 21-0123) Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.26 - 21-4292.1

Sachstandsbericht Glasfaserausbau im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.27 - 21-5679.1

Mobilität im Stadtteil Rahlstedt verbessern und mit den Erkenntnissen aus dem Reallabor Hamburg umsetzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.28 - 21-6126.1

Was sind Bezirksrouten und welche Rolle spielen sie im Radverkehrsnetz? Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.29 - 21-6144.1

Grundinstandsetzung Walddörferstraße Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.30 - 21-6150

Unsichere Rad- und Gehwegsführung in der Bramfelder Chaussee - Wiederherstellung eines durchgehenden Radwegs nördlich der Steilshooper Allee! Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.31 - 21-6151

Parken in der Tempo-30-Zone Marienthal - akute Gefährdung Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.32 - 21-6152

Erweiterung der Ampelanlage Maxstraße/Eilbektal Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.33 - 21-5182.1

Evaluation der Wochenmärkte realistischer an den Gegebenheiten vor Ort ausrichten Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.34 - 21-5775.2

Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.35 - 21-5815.1

Mellingburger Schleuse: Wasserkraft zur Energiegewinnung nutzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.36 - 21-5816.1

Poppenbüttel-Nord: Zusätzliche Altglascontainer aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.37 - 21-5817.1

Butterbauernstieg / Einmündung in den Poppenbütteler Weg: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.38 - 21-5845.1

Baumaßnahme: Bündnis für den Radverkehr Teilbaumaßnahme: Knotenpunkt Kuehnstraße/ Jenfelder Allee Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.39 - 21-5849.1

Schulradweg Tegelsbarg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.40 - 21-5867.1

Überprüfung der Verkehrssituation an der Charlottenburger Straße Ecke Liegnitzer Straße und Kaskadenpark Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.41 - 21-5873.1

Alte Mühle Bergstedt: Verbesserung des Regenwasserabflusses bei Starkregen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.42 - 21-5874.1

Mit einfachen Maßnahmen Großes bewirken: Wege besser ausleuchten, Angstraum beseitigen und Energie sparen! Wichtige Wegeverbindung entlang der Stadtbahnstraße südlich des Saseler Parkes stolperfrei herrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.43 - 21-5878.1

Stellenweise Entsiegelung von Geh- und Fahrradwegen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.44 - 21-5879.1

Umbau Busbahnhof Rahlstedt und neue Verkehrsstation Rahlstedt im Rahmen des Neubaus der S4 gemeinsam planen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.45 - 21-5880.1

Bessere Ausschilderung des Rahlstedt Centers Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.46 - 21-5884.1

Mehr Sicherheit und Barrierefreiheit in der Straße Am Hegen für die Bewohnerinnen und Bewohner des Deichgrafenhauses Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.47 - 21-5906.1

Falschparken in der Von-Hein-Straße reduzieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.48 - 21-5907.1

Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.49 - 21-5914

Ausbau der Rodigallee und die Veloroute 7 (bez. Drs. 21-5814) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.50 - 21-5924

Übersendung der Auswertungen von Verkehrszählungen in der Nienhagener Straße sowie der Amtsstraße/KLettenstieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.51 - 21-5929

Jüthornstraße zwischen Hammer Straße und Ring 2 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.52 - 21-5935.1

Bürger:innendialog und soziale Infrastruktur im Sozialraum Farmsen stärken! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.53 - 21-5939

Vor-Ort-Termin zur Überplanung des Ensembles Alte Mühle als Teil der Veloroute 5 (bez. Drs. 21-5809) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.54 - 21-5948

Verkehrslage im Saseler Weg nach tödlichem Unfall Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.55 - 21-5949

Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Farmsener Landstraße zwischen Eulenkrugstraße und Kreisel Halenreie Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.56 - 21-5950

Umleitungsplanung Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.57 - 21-5954

Verschmutzung des Waldgebietes in Farmsen-Berne Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.58 - 21-5959

Gehwegsanierung am Wellingsbütteler Grenzgraben zwischen Grootmoor und Wedekindstieg Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.59 - 21-5961

Lärmschutz Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 21-6133

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 10.2 - 21-6134

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 10.3 - 21-6136

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt

Ö 10.4 - 21-6137

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

Ö 10.5 - 21-6138

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Ausschuss für Haushalt und Kultur

Ö 10.6 - 21-6159

Ausschussbesetzungen der Fraktion Die Grünen

Ö 10.7 - 21-5908

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Soziales

Ö 10.8 - 21-5955

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

Ö 10.9 - 21-5956

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Haushalt und Kultur

Ö 10.10 - 21-5957

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Planungsausschuss

Ö 10.11 - 21-5958

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

Ö 11

Genehmigung der Niederschrift vom 03.03.2022

Ö 12

Anhörungen gem. §§ 26, 28 und 46 BezVG

Ö 12.1 - 21-6012

Globalrichtlinie zur Ausweisung von Hundeauslaufzonen Anhörung gemäß § 46 Abs. 2 BezVG

Ö 12.2 - 21-6143

Schaffung eines Infektionsschutzstandortes in der örU Günther-Püstow-Straße 4 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen-Berne Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG

Ö 12.3 - 21-5912

Stellungnahme zur Errichtung und Inbetriebnahme einer Clearingstelle Erstversorgung "Pulverhofsweg 94" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen

Ö 13

Ausschussumbesetzungen - Jugendhilfeausschuss

Ö 13.1 - 21-6084.1

Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek - Vorlage zum Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek

Ö 13.2 - 21-5822.1

Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek - Vorlage zum Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek

Ö 13.3 - 21-5909

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Jugendhilfeausschuss

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-5969

Planungen zum Umbau der Einmündung Doberaner Weg in das Arbeitsprogramm Straßen aufnehmen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5509.1)

Ö 14.2 - 21-5979

Statistik für Fällungen und Nachpflanzungen auf privatem Grund Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5510.1)

Ö 14.3 - 21-5980

Hinweisschilder zum Sportplatz Deepenhorn Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5461.1)

Ö 14.4 - 21-5981

Zaunstück am Verbindungsweg an der Wandse zwischen Wilhelm-Grimm-Straße und Amtstraße instandsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5678.1)

Ö 14.5 - 21-5997

Was ist aus nächtlichem Tempolimit in Wandsbek geworden? (bez. Drs. 21-5691) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5780)

Ö 14.6 - 21-6004

Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) zwischen Kreuzung Pappelallee/Bärenallee und Unterführung (bez. Drs. 21-5597) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5781)

Ö 14.7 - 21-6073

Zusätzliche Sitzgelegenheiten in der Grünanlage Josthöhe Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-3949.1)

Ö 14.8 - 21-6074

Bebauungsplanverfahren zu Tonndorf 35 - Ellerneck - Erschließungsstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5556)

Ö 14.9 - 21-6139

Ärger über achtlos abgestellt Leih-E-Scooter - Was planen die Verkehrsbehörde und der Bezirk Wandsbek? Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5769)

Ö 14.10 - 21-6140

Instandhaltung der Siele in der Treptower Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5677.1)

Ö 14.11 - 21-5856

Für "Gutes Klima Wandsbek" eine Bürgerveranstaltung in Präsenz: Fast zwei Jahre im Amt - das Team "Klimaschutzmanagement IKK-W" stellt sich vor und präsentiert laufende und geplante Projekte Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5181.1)

Ö 14.12 - 21-5857

Förderung der Insektenvielfalt in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5072)

Ö 14.13 - 21-5890

Fußgängerüberweg und Bushaltestelle Im Spechtort Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2970.1)

Ö 14.14 - 21-5891

Baumaßnahme: Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung Scharbeutzer Straße 34 Teilbaumaßnahme: Umbau der Stichstraße, abgehend vom Doberaner Weg (bez. Drs. 21-5105) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5350)

Ö 14.15 - 21-5893

Unansehnliche Werbeschilder an der Kreuzung Höltigbaum Ecke Sieker Landstraße überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3372.1)

Ö 14.16 - 21-5894

Querung Bergstedter Chaussee 110 / Musikschule Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5744)

Ö 14.17 - 21-5895

Prüfung der Depotcontainerstandorte in der Hermann-Balk-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5739)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 21-5846.1

Ukrainische Geflüchtete im Bezirk Wandsbek - Integration und Chancen Auskunftsersuchen vom 19.09.2022

Ö 15.2 - 21-5885.1

Alster im Oberlauf versiegt - Weitere Folgen für das Alstertal? Auskunftsersuchen vom 21.09.2022

Ö 15.3 - 21-5886.1

Umgestaltung, Extrawürste und Kostenexplosion - Was wurde aus dem ehemaligen Einzelprojekt des IKK-W: Bürgerhaus in Meiendorf? Auskunftsersuchen vom 21.09.2022

Ö 15.4 - 21-5922.1

Sanierung oder geplanter Verfall? Was passiert mit dem Pförtnerhaus am Berner Gutspark? Auskunftsersuchen vom 30.09.2022

Ö 15.5 - 21-6009.1

Denkmalschutz der Hamburg Bau '78 Auskunftsersuchen vom 25.10.2022

Ö 15.6 - 21-5911.1

Ein Stadtteilgesundheitszentrum in Jenfeld? Auskunftsersuchen vom 29.09.2022

Ö 15.7 - 21-6002.1

Die Mission muss weitergehen - selbstverwaltete Aufenthaltsstätte im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 20.10.2022

Ö 15.8 - 21-5594.1

Vermüllung der Jenfelder Au - Wird die Lebensqualität für Anwohner auch während der Bauarbeiten im Auge behalten? Auskunftsersuchen vom 01.08.2022

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 21-5993

Hamburger Gründachstrategie Auskunftsersuchen vom 18.10.2022

Ö 16.2 - 21-6001

Integrationsmöglichkeiten für Geflüchtete Frauen und Mädchen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 20.10.2022

Ö 16.3 - 21-6002

Die Mission muss weitergehen - selbstverwaltete Aufenthaltsstätte im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 20.10.2022

Ö 16.4 - 21-6011

Anordnung Tempo 30 Strecke Kinderkrippe am Hummelsbütteler Weg 34 Auskunftsersuchen vom 25.10.2022

Ö 16.5 - 21-6013

Ist der Bezirk Wandsbek gut aufgestellt bei den Wohngeldstellen? Auskunftsersuchen vom 01.11.2022

Ö 16.6 - 21-6093

Langzeitarbeitslosigkeit im Bezirk Wandsbek - Chancen und Perspektiven Auskunftsersuchen vom 01.11.2022

Ö 16.7 - 21-6103

Kita-Standorte in Steilshoop Auskunftsersuchen vom 04.11.2022

Ö 16.8 - 21-6104

Die unbekannte XpressBus-Linie an der Haldesdorfer Straße (Nord) - die aber nicht nach Farmsen führt? Auskunftsersuchen vom 07.11.2022

Ö 16.9 - 21-6153

Die ehemalige Chemiefabrik am Stadtrand 62 - Stand der Bodenbelastung und Zukunft des Geländes Auskunftsersuchen vom 15.11.2022

Ö 16.10 - 21-5846

Ukrainische Geflüchtete im Bezirk Wandsbek - Integration und Chancen Auskunftsersuchen vom 19.09.2022

Ö 16.11 - 21-5885

Alster im Oberlauf versiegt - Weitere Folgen für das Alstertal? Auskunftsersuchen vom 21.09.2022

Ö 16.12 - 21-5886

Umgestaltung, Extrawürste und Kostenexplosion - Was wurde aus dem ehemaligen Einzelprojekt des IKK-W: Bürgerhaus in Meiendorf? Auskunftsersuchen vom 21.09.2022

Ö 16.13 - 21-5911

Ein Stadtteilgesundheitszentrum in Jenfeld? Auskunftsersuchen vom 29.09.2022

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II