21-5594.1

Vermüllung der Jenfelder Au - Wird die Lebensqualität für Anwohner auch während der Bauarbeiten im Auge behalten? Auskunftsersuchen vom 01.08.2022

Anfrage gem. § 27 BezVG

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
17.11.2022
Ö 13.1
17.11.2022
06.10.2022
Ö 15.1
Sachverhalt

 

Die Bauarbeiten am neuen Quartier Jenfelder Au sind zwar noch lange nicht abgeschlossen, doch bereits jetzt sammelt sich immer wieder Müll im erst frisch mit Wasser befüllten hnbachteich (siehe Anhang).
Selbiges Problem lässt sich auf der zukünftig zum Kaskadenpark zu entwickelnder Freifche beobachten, welche derzeit bereits fleißig von Kindern bespielt und von Anwohnern als Hundeauslaufzone genutzt wird. Augenscheinlich stammen die dort auffindbaren Objekte von der angrenzenden Baustelle, vereinzelt lassen sich aber auch Sperrmüllelemente vorfinden.

 

Konnten wir während unserer zweiten Visite im Juni dieses Jahres auf dem ersten Blick zwar eine Verbessrung im Vergleich zu unserem Märzbesuch feststellen, offenbarte sich dieser Eindruck schnell als optische Täuschung. Der Müll ist durch das höhere Gras und die mittlerweile angewachsenen Büsche lediglich besser getarnt. Eine Tarnung, welche spielenden Kindern oder auslaufenden Hunden jedoch schnell zum Verhängnis werden könnte.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

 

Die Finanzbehörde antwortet wie folgt:             22.09.2022

 

Vorbemerkung:

 

Der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG), als Eigentümer des Geländes Jenfelder Au, hat die Sprinkenhof GmbH (SpriG) im Rahmen eines Vertrags über Immobilienmanagementleistungen mit der Objektbetreuung und Bewirtschaftung beauftragt. Dies schließt den Kühnbachteich mit ein. Der Vertrag beinhaltet die Vergabe von Dauerdienstleistungen wie Gartenpflege, Hausmeister- und Winterdienst zur Vermeidung von Gefahren für Mensch und Tier und zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit. In diesem Zusammenhang werden monatliche Begehungen durchgeführt, die letzte erfolgte am 24. August 2022. In Folge dieser Begehungen werden regelmäßig Einzelmaßnahmen wie Müllentsorgung und Sonderreinigungen in Auftrag gegeben. Seit Anfang 2022 gab es bereits zwei Reinigungen am Kühnbachteich, wovon die letzte im Juni 2022 stattfand. Eine weitere Reinigung ist für den Oktober 2022 vorgesehen.

 

Grundsätzlich wird im gesamten Gebiet nach Bedarf mehrfach im Jahr eine Flächenreinigung koordiniert. Der Teil des Flurstücks Jenfeld 3402, auf der der Kaskadenpark entstehen soll wurde dabei von der Flächenreinigung ausgenommen, da die einstmals hier angelegte „Blumenwiese“ nicht betreten werden und die Pflege dieser Fläche von den Initiatoren der Blumenwiese übernommen werden sollte.

 

Dies vorausgeschickt, beantworten die Finanzbehörde und die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft die Fragen wie folgt:

 

  1. Wer ist verantwortlich für die Reinigung des Kühnbachteichs?

 

  1. Wie häufig wird bzw. wurde der Kühnbachteich gereinigt (bitte seit Anfang 2022)?

 

Zu 1. und 2.:

Siehe Vorbemerkung.

 

 

  1. Wer ist verantwortlich für die Reinigung des Flurstücks Jenfeld 3402, auf dem einmal der Kaskadenpark entstehen soll?

 

r die Reinigung der Grünfläche des Flurstücks Jenfeld 3402 ist die Stadtreinigung Hamburg (SRH) verantwortlich. Die Reinigungszuständigkeit für die Wasserfläche obliegt dem LIG.

 

 

  1. Wie häufig findet bzw. fand die Reinigung des Flurstücks Jenfeld 3402 statt (bitte seit Anfang 2022)?

 

Siehe Vorbemerkung.

 

 

  1. Liegen der Verwaltung Beschwerden zum Zustand der Jenfelder Au vor?

 

Über die SRH-App sind in 2022 19 Meldungen eingegangen, wovon vier Meldungen (drei in der Zeit vom 6. bis 13. Januar 2022 und eine am 13. Juni 2022) das Gewässer betrafen.

 

Anhänge