17.11.2022

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek - Fortführung der Sitzung vom 06.10.2022

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1
Umgang der Bezirksversammlung vom 06.10.2022 Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-6118
Ö 2
Debatten
Ö 2.1
Öffentliche Ausschreibung der Bezirksamtsleitung Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-5942
Ö 2.2
Hamburg droht seine Fürsorgepflichten nicht mehr erfüllen zu können - Aufnahmestopp bevor es zu spät ist Debattenantrag der AfD-Fraktion
21-5928
Ö 2.3
Maßnahmen zur Verbesserung der Leih-E-Scooter-Situation Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-5943
Ö 2.4
Die Zukunft unserer Kinder: Wie geht es weiter mit den "Sprach-Kitas" im Bezirk Wandsbek? Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-5944
Ö 2.4.1
Die Zukunft unserer Kinder: Wie geht es weiter mit den "Sprach-Kitas" im Bezirk Wandsbek? Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, FDP zur Drs. 21-5944
21-6154
Ö 3
Bebauungspläne
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 4.1
Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 20 (4) GO
21-5923
Ö 5
Anträge
Ö 5.1
Vorauseilenden Gehorsam verhindern - Keine überstürzten Baumfällungen an der Rodigallee Antrag der AfD-Fraktion
21-5930
Ö 5.2
Bürgerbeteiligung bei großen Straßenbauprojekten durchführen - Sofortige Verschiebung des Umbaus der Rodigallee Antrag der CDU-Fraktion
21-5946
Ö 5.3
Weiterentwicklung Rodigallee Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-5947
Ö 6
Haushaltsangelegenheiten
Ö 6.1
Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Hier: Anträge des Wandsbeker TSV Concordia e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-5803.1
Ö 6.2
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds 2022 Betr.: Verlängerung Erbbaurechtsvertrag bis 2050 Saselheider Weg 6, "Volkshaus Berne" Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-5888.1
Ö 6.3
Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-5918
Ö 6.4
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-5919
Ö 6.5
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-5920
Ö 6.6
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-5932
Ö 7
Beschlussvorlagen
Ö 7.1
Evaluation der Wochenmärkte realistischer an den Gegebenheiten vor Ort ausrichten Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-5182.1
Ö 7.2
Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-5775.2
Ö 7.3
Mellingburger Schleuse: Wasserkraft zur Energiegewinnung nutzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-5815.1
Ö 7.4
Poppenbüttel-Nord: Zusätzliche Altglascontainer aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-5816.1
Ö 7.5
Butterbauernstieg / Einmündung in den Poppenbütteler Weg: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-5817.1
Ö 7.6
Baumaßnahme: Bündnis für den Radverkehr Teilbaumaßnahme: Knotenpunkt Kuehnstraße/ Jenfelder Allee Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-5845.1
Ö 7.7
Schulradweg Tegelsbarg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-5849.1
Ö 7.8
Überprüfung der Verkehrssituation an der Charlottenburger Straße Ecke Liegnitzer Straße und Kaskadenpark Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-5867.1
Ö 7.9
Alte Mühle Bergstedt: Verbesserung des Regenwasserabflusses bei Starkregen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-5873.1
Ö 7.10
Mit einfachen Maßnahmen Großes bewirken: Wege besser ausleuchten, Angstraum beseitigen und Energie sparen! Wichtige Wegeverbindung entlang der Stadtbahnstraße südlich des Saseler Parkes stolperfrei herrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-5874.1
Ö 7.11
Stellenweise Entsiegelung von Geh- und Fahrradwegen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-5878.1
Ö 7.12
Umbau Busbahnhof Rahlstedt und neue Verkehrsstation Rahlstedt im Rahmen des Neubaus der S4 gemeinsam planen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-5879.1
Ö 7.13
Bessere Ausschilderung des Rahlstedt Centers Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-5880.1
Ö 7.14
Mehr Sicherheit und Barrierefreiheit in der Straße Am Hegen für die Bewohnerinnen und Bewohner des Deichgrafenhauses Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-5884.1
Ö 7.15
Falschparken in der Von-Hein-Straße reduzieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-5906.1
Ö 7.16
Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-5907.1
Ö 7.17
Ausbau der Rodigallee und die Veloroute 7 (bez. Drs. 21-5814) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-5914
Ö 7.18
Übersendung der Auswertungen von Verkehrszählungen in der Nienhagener Straße sowie der Amtsstraße/KLettenstieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-5924
Ö 7.19
Jüthornstraße zwischen Hammer Straße und Ring 2 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-5929
Ö 7.20
Bürger:innendialog und soziale Infrastruktur im Sozialraum Farmsen stärken! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-5935.1
Ö 7.21
Vor-Ort-Termin zur Überplanung des Ensembles Alte Mühle als Teil der Veloroute 5 (bez. Drs. 21-5809) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-5939
Ö 7.22
Verkehrslage im Saseler Weg nach tödlichem Unfall Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-5948
Ö 7.23
Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Farmsener Landstraße zwischen Eulenkrugstraße und Kreisel Halenreie Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-5949
Ö 7.24
Umleitungsplanung Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-5950
Ö 7.25
Verschmutzung des Waldgebietes in Farmsen-Berne Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-5954
Ö 7.26
Gehwegsanierung am Wellingsbütteler Grenzgraben zwischen Grootmoor und Wedekindstieg Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-5959
Ö 7.27
Lärmschutz Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-5961
Ö 8
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 8.1
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Soziales
21-5908
Ö 8.2
Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
21-5955
Ö 8.3
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Haushalt und Kultur
21-5956
Ö 8.4
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Planungsausschuss
21-5957
Ö 8.5
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
21-5958
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift
Ö 10
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 10.1
Stellungnahme zur Errichtung und Inbetriebnahme einer Clearingstelle Erstversorgung "Pulverhofsweg 94" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen
21-5912
Ö 11
Benennung von Ausschussmitgliedern - Jugenhilfeausschuss
Ö 11.1
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek - Vorlage zum Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek
21-5822.1
Ö 11.2
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Jugendhilfeausschuss
21-5909
Ö 12
Mitteilungen
Ö 12.1
Förderung der Insektenvielfalt in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5072)
21-5857
Ö 12.2
Fußgängerüberweg und Bushaltestelle Im Spechtort Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2970.1)
21-5890
Ö 12.3
Baumaßnahme: Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung Scharbeutzer Straße 34 Teilbaumaßnahme: Umbau der Stichstraße, abgehend vom Doberaner Weg (bez. Drs. 21-5105) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5350)
21-5891
Ö 12.4
Für "Gutes Klima Wandsbek" eine Bürgerveranstaltung in Präsenz: Fast zwei Jahre im Amt - das Team "Klimaschutzmanagement IKK-W" stellt sich vor und präsentiert laufende und geplante Projekte Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5181.1)
21-5856
Ö 12.5
Unansehnliche Werbeschilder an der Kreuzung Höltigbaum Ecke Sieker Landstraße überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3372.1)
21-5893
Ö 12.6
Querung Bergstedter Chaussee 110 / Musikschule Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5744)
21-5894
Ö 12.7
Prüfung der Depotcontainerstandorte in der Hermann-Balk-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.09.2022 (Drs. 21-5739)
21-5895
Ö 13
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 13.1
Vermüllung der Jenfelder Au - Wird die Lebensqualität für Anwohner auch während der Bauarbeiten im Auge behalten? Auskunftsersuchen vom 01.08.2022
21-5594.1
Ö 14
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 14.1
Ukrainische Geflüchtete im Bezirk Wandsbek - Integration und Chancen Auskunftsersuchen vom 19.09.2022
21-5846
Ö 14.2
Alster im Oberlauf versiegt - Weitere Folgen für das Alstertal? Auskunftsersuchen vom 21.09.2022
21-5885
Ö 14.3
Umgestaltung, Extrawürste und Kostenexplosion - Was wurde aus dem ehemaligen Einzelprojekt des IKK-W: Bürgerhaus in Meiendorf? Auskunftsersuchen vom 21.09.2022
21-5886
Ö 14.4
Ein Stadtteilgesundheitszentrum in Jenfeld? Auskunftsersuchen vom 29.09.2022
21-5911
Ö 15
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II