Umgang der Bezirksversammlung vom 06.10.2022 Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Initiative von SPD, CDU, Grüne, FDP, Die Linke, einstimmig beschlossen

Im Hauptausschuss und im Ältestenrat wurde der weitere Umgang der Bezirksversammlung vom 06.10.2022 beraten.

Der Hauptausschuss vom 07.11.22 schlägt der fortgesetzten Bezirksversammlung vom 06.10.22 vor, die noch nicht behandelten Tagesordnungspunkte in die Bezirksversammlung am 17.11.22 zu überweisen. Die Debattentagesordnungspunkte 4.3, 4.4, 4.5 und 4.6 vom 06.10.22 werden erneut zur Debatte angemeldet, weitere angemeldete Debatten werden nachfolgend in die Tagesordnung eingereiht. Die Fraktionen von SPD und Grünen haben signalisiert auf die angemeldeten Aktuellen Stunden zu verzichten, die anderen Fraktionen werden keine Aktuellen Stunden für den November anmelden.

keine Anlage/n