Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.11.2020, 26.11.2020, 10.12.2020, 14.01.2021, 28.01.2021 sowie 11.02.2021 Mitteilungsdrucksache

Der Hauptausschuss hat in seinen Sitzungen vom 12.11.2020, 26.11.2020, 10.12.2020, 14.01.2021, 28.01.2021 sowie 11.02.2021 gemäß § 15 Absatz 2 bzw. Absatz 3 BezVG stellvertretend für die Bezirksversammlung die als Anlage beigefügten Beschlüsse gefasst. Darüber hinaus hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung vom 12.11.2020 beschlossen, dass am 26.11.2020 der Hauptausschuss anstelle der Bezirksversammlung tagt.

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

• 21-1400.1 Beschluss Sicherung der umfassenden Finanzierung OKJA, FamFö + SAE-Projekte
• 21-1415 Beschluss Ausweichfläche für die KITA Maria-Magdalena sichern
• 21-1418 Beschluss Benennung von Ausschussmitgliedern CDU
• 21-0864.1 Beschluss Finanzierung Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe
• 21-1282.1 Beschluss Schutz der Stillgewässer in Altona vor Wasservogelfütterung und Wildangelei
• 21-1323.1 Beschluss Sportler*innenehrung 2019
• 21-1363.3 Beschluss Vorläufige Haushaltsaufstellung 2021 auf dem Ansatz HH 2020 für die Bereiche des JA
• 21-1392.1 Beschluss Prüfung Nebenstraße zur Fahrradstraße
• 21-1393.1 Beschluss Tempo 30 auf dem Schulterblatt
• 21-1408.2 Beschluss Quartiersfonds I und II 2021 (teilweise nicht-öffentlich)
• 21-1413.1 Beschluss Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 74 (Textplan) Verlängerung der Veränderungssperre
• 21-1422 Beschluss Grippeimpfung für Obdachlose
• 21-1424 Beschluss Altonaer Solidaritätspreis
• 21-1426 Beschluss AG Taubenschlag – Terminvereinbarung mit der Veterinärin des Bezirksamtes
• 21-1427.1 Beschluss Radweg Bahnhof Klein Flottbek
• 21-1429.1 Beschluss Eine Chance für die Schanze
• 21-1433.1 Beschluss Kriterien für die Aufstellung von Müllunterflursystemen und Müllcontainern
• 21-1439 Beschluss Mittelfreigabe aus der Beschlussdrucksache 20-5627E IG Große Bergstraße e.V.
• 21-1465 Beschluss Barrierefreiheit für die Volksspielbühne Rissen und Aula am Iserbarg ermöglichen!
• 21-1467 Beschluss Wohnungsbau und Vertrag für Hamburg
• 21-1468 Beschluss Klimaschutz städtische Gebäude
• 21-1469 Beschluss Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen
• 21-1473 Beschluss CO2-neutrale Kunstrasenplätze
• 21-9038 Beschluss Ausschussumbesetzung CDU
• 21-9039 Beschluss Vergabe Mittel bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme sowie Quartiersfonds I und II
• 21-9040 Beschluss Verordnung für ein besonderes Vorkaufsrecht
• 21-1494 Beschluss Belegung der Bezirklichen Sportanlagen
• 21-1509 Beschluss Ausschussumbesetzung DIE LINKE
• 21-1512 Beschluss BüBa Teil 2
• 21-9041 Beschluss Stadtteilkulturmittel
• 21-9042 Beschluss Benennung von Ausschussmitgliedern CDU
• 21-9043 Beschluss Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen
• 21-1395E Beschluss Veranstaltungsfläche Grünzug Neu Altona
• 21-1536E Beschluss Sondernutzungen im Schanzenpark 2021 (teilweise nicht-öffentlich)
• 21-1572 Beschluss 2021 Sondernutzungen für Gastro-Betriebe
• 21-1576 Beschluss Ergänzende Vereinbarungen zum Bürgervertrag LOB
• 21-1577 Beschluss Ausschussumbesetzung DIE LINKE
• 21-1579E Beschluss Keine Kommerzialisierung von Grün- und Erholungsanlagen
• 21-9044 Beschluss Weiterer Sitzungsbetrieb
• 21-1080.2 Beschluss Altonas Auszubildende brauchen bezahlbaren Wohnraum!
• 21-1443.1 Beschluss Mehr Personal = bessere soziale Infrastruktur
• 21-1462.1 Beschluss 1. Verschickung der Baumaßnahme „Grundinstandsetzung von Straßen – Nobistor“
• 21-1484.1 Beschluss Platzierung von Parkscheinautomaten und weiteren Sondernutzungen
• 21-1517.1E Beschluss Altonaer Tag der Wirtschaft 2020/21 – hier: Bereitstellung der Mittel auch in 2021 sichern
• 21-1523.1E Beschluss Quartiersfonds I und II 2021 – hier: Lurupina Zirkusfestival 2021
• 21-1530.1 Beschluss Zukunft des JuNo im Sinne aller regeln – Schulterschluss zwischen Bezirksamt und Bezirksversammlung im Sinne einer nachhaltigen Jugendpolitik im Rahmen der Science City Planung!
• 21-1552.1 Beschluss Mobilitätswende: Fahrradflundern für Hamburg
• 21-1565.1 Beschluss Antrag auf Politikmittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit in Altona für das Jahr 2021
• 21-1574.1 Beschluss Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 43 (Änderung) – Feststellung
• 21-1578E Beschluss Freigabe von Mitteln aus dem Beschluss IG Große Bergstraße
• 21-1581E Beschluss Gemeinsam mit den städtischen Wohnungsunternehmen Car-Sharing und Elektromobilität in den Hamburger Wohnquartieren voranbringen
• 21-1582E Beschluss Alsenplatz grün gestalten
• 21-1583 Beschluss Fassadenbegrünung voranbringen und Ausgleichsmaßnahmen umsetzen
• 21-1597E Beschluss „Steenkamper Schule“ (Notkestraße 23)
• 21-1598E Bezirksversammlung wird geschützt – Obdachlose nicht! Gleiche Maßstäbe für alle!
• 21-1621E Beschluss Weiterer Sitzungsbetrieb
• 21-1622 Beschluss Rahmenzuweisung „Grün“ und „Gewässer“ erhöhen
• 21-1624E Beschluss Pragmatische Unterstützung in der Pandemie
• 21-1626 Beschluss Mehr Calisthenics Parks in Altonas Grünanlagen
• 21-1628E Beschluss Hamburger Verkehrsentwicklungsplanung – Herausforderung in Altona mit mehr ÖPNV begegnen
• 21-1630 Beschluss Keine Schließung der Postfiliale in Blankenese
• 21-9045 Beschluss Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen
• 21-1662E Beschluss Erstverschickung Veloroute 12
• 21-1679 Beschluss Zuwendungsantrag DLRG Bezirk Altona e. V. – Qualifizierung Ehrenamtlicher
• 21-1680 Beschluss Transparenz beim Asphaltmischwerk und ihrer Genehmigungsbehörde
• 21-9046 Beschluss Weiterer Sitzungsbetrieb