25.02.2021

Öffentliche Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Barclaycard Arena, Sylvesterallee 10, 22525 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 2.1
Fragen bezügliche des Themas Bebauungsplanverfahren Blankenese 52 (TOP 7.4)
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
"Ottensen macht Platz" gewinnt Deutschen Verkehrsplanungspreis 2020 (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)
Ö 4
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 5
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 6
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 7
Debattenpunkte
Ö 7.1
Krisenhilfe für den Einzelhandel: Sonntagsöffnungen möglich machen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-1715
Ö 7.1.1
Krisenhilfe für den Einzelhandel: Sonntagsöffnungen möglich machen! Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 21-1715 (NEUFASSUNG)
21-1715.1
Ö 7.2
Räume für Opfer von häuslicher Gewalt während der Corona-Krise 2021 Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und GRÜNE (NEUFASSUNG)
21-1699
Ö 7.3
Mehr Platz an der frischen Luft – den Loki-Schmidt-Garten wieder öffnen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP
21-1709
Ö 7.3.1
Mehr Platz an der frischen Luft - den Loki-Schmidt-Garten wieder öffnen! Änderungsantrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU zur Drucksache 21-1709
21-1709.1
Ö 7.4
Bebauungsplan Blankenese 52; Weitere Vorgehensweise / Einleitungsbeschluss Beschlussempfehlung des Amtes
21-1667.1
Ö 7.4.1
Bebauungsplan Blankenese 52 Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-1667.1
21-1667.2
Ö 7.5
Noch mehr inklusive Spielplätze für Altona Antrag der Fraktion GRÜNE
21-1682
Ö 7.6
Transparenz und Demokratie - auch am Alsenplatz Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG)
21-1698
Ö 7.7
Flächen für Baugemeinschaften in Altona sichern Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-1712
Ö 8
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 8.1
Testungen für alle – und zwar umsonst! Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG)
21-1700
Ö 8.2
Das Flaßbargmoor darf nicht schon wieder vergessen werden! Jetzt als Naturdenkmal ausweisen. Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
21-1711
Ö 8.3
Sicherer und sauberer Elbstrand Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-1143.3
Ö 8.3.1
Sicherer und sauberer Elbstrand Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 21-1143.3
21-1143.4
Ö 8.4
Zuwendungsantrag Arca - Afrikanisches Bildungszentrum e.V. - Fasiathek Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1489.2
Ö 8.5
Zuwendungsantrag Mühlenberger Segel-Club e.V. - Trainerschlauchboot Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1633.2
Ö 8.6
Stärkung des stationären Einzelhandels in Altona - Wirtschaftsförderung in der Krise Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft
21-1676.1
Ö 8.6.1
Stärkung des stationären Einzelhandels in Altona - Wirtschaftsförderung in der Krise Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-1676.1
21-1676.2
Ö 8.7
Tempo 30 nachts in der Straße Pepermölenbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses (NEUFASSUNG)
21-1697
Ö 8.8
Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion GRÜNE
21-1724
Ö 9
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 9.1
Für das Recht auf Wohnen: Housing First im Bezirk Altona umsetzen - Versprochen ist versprochen - gerade jetzt! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-1442.1
Ö 9.2
Fortführung der Projekte "Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord/ Düppelstraße" von Palette e.V. und "FiTh Aufsuchende Arbeit an der Neuen Flora" von ragazza e.V. über den 31.08.2021 hinaus Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeauschusses
21-1510.5
Ö 9.3
Zuwendungsantrag (Änderungsantrag!) Einwirkzeit e.V. - "Das denkende Herz" Die Tagebücher von Etty Hillesum Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1602.3
Ö 9.4
Zuwendungsantrag NABU - Akku-Arbeitsgeräte Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1631.2
Ö 9.5
Zuwendungsantrag Rissener Sportverein von 1949 e.V. - Herzensprojekt und Ausbau Bewegungsraum Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1632.2
Ö 9.6
Frühjahrskur für den Jenischpark - Parks in Altona auf steigende Besucherzahlen vorbereiten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-1659.1
Ö 9.7
Zuwendungsantrag Emmaus-Kirchengemeinde Lurup - Containersendung zur Partnergemeinde in Malembuli/ Tansania Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1671.1
Ö 9.8
Siko: Festlegung der Mittel auf die Schwerpunkt-Maßnahmen Beschlussempfehlung Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1672.1
Ö 9.9
Zuwendungsantrag Diakonisches Werk Hamburg-West/Südholstein - Erweiterung und barrierearme Gestaltung der Beratungsstelle fluchtpunkt Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1674.3
Ö 9.10
Amphibientunnel Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
21-1681
Ö 9.11
"Altonaer Solidaritätspreis" - Finanzierung des Preisgeldes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-1683.2
Ö 10
Mitteilungen
Ö 10.1
Ein neues Naturschutzgebiet in Altona: Die Brünschenwiesen Aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.08.2020 in den Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport überwiesener Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD
21-1122.1
Ö 10.2
Altona braucht eine komfortable und sichere Fahrradstraße auf der Ost-West-Verbindung parallel zur Elbe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020 und des Hauptausschusses vom 15.10.2020
21-1423.1
Ö 10.3
Barrierefreies Altona – Fußball für alle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.10.2020
21-1687
Ö 10.4
2021 Sondernutzungen für Gastro-Betriebe unbürokratisch prolongieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.01.2021
21-1695
Ö 10.5
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.11.2020, 26.11.2020, 10.12.2020, 14.01.2021, 28.01.2021 sowie 11.02.2021 Mitteilungsdrucksache
21-1448
N 11
Mitteilungen