Barrierefreiheit für die Volksspielbühne Rissen und Aula am Iserbarg ermöglichen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

Die Aula der Schule Iserbarg in Rissen ist seit Jahrzehnten Spielstätte der Volksspielbühne Rissen e.V., die als niederdeutsches Volkstheater weit über die Grenzen von Stadtteil, Bezirk und Stadt bekannt ist. Das Gebäude der Aula wurde durch den Verein und aufgrund zahlreicher Sponsoren bereits mit umfangreicher Technik ausgerüstet und bietet mittlerweile auch für Bürgerinnen und Bürger mit schlechtem Gehör entsprechende Technik.

Seit vielen Jahren setzt sich der Verein mit Unterstützung der Bezirkspolitik für eine Aufzugsanlage am Gebäude ein, um die Barrierefreiheit für das Volkstheater sicherzustellen. Zudem würde eine Aufzugsanlage auch bei Schulveranstaltungen und anderen öffentlichen Veranstaltungen eine Barrierefreiheit sicherstellen.

Schulbau Hamburg hat sich nun entschlossen, eine Aufzugsanlage zu bauen und die finanziellen Mittel eingestellt. Ein entsprechender Bauantrag wurde bei der zuständigen Stelle in der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen gestellt, das Bezirksamt im Rahmen eines Zustimmungsverfahrens nach § 64 HBauO beteiligt. Das Bezirksamt hat dem Bauantrag widersprochen, die ehrenamtlichen Gremien der Bezirksversammlung ausdrücklich nicht beteiligt. Die erforderliche Befreiung beinhaltet u. a. die Abweichung vom Bebauungsplan, der auf der Fläche für den Aufzug „Fläche zum Erhalt von Bäumen und Sträuchern“ vorsieht. Im Rahmen der verwaltungsinternen Abstimmung hat sich offenbar die Position des Zentrums für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt (WBZ4) durchgesetzt, die den Erhalt von Bäumen und Sträuchern über dem Ziel der Inklusion sieht. Während das Bezirksamt eine Realisierung an anderer Stelle favorisiert, scheidet diese aus nachvollziehbaren Gründen aus.

Die Herstellung von Barrierefreiheit am Standort Iserbarg ist sowohl für die Volksspielbühne als auch die Schule ein wichtiges Ziel, das zu einer Förderung von Inklusion im Schulbetrieb und zu einer Erreichbarkeit der Volksspielbühne, gerade für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, führt.

Vor diesem Hintergrund beantragt die SPD-Fraktion Altona, der Hauptausschuss möge stellvertretend für Bezirksversammlung Altona beschließen:

1. Die Bezirksversammlung begrüßt ausdrücklich die Absicht von Schulbau Hamburg, die Barrierefreiheit der Aula am Iserbarg herzustellen.

1. Die Bezirksamtsleiterin wird gem. § 19 BezVG gebeten, sich zeitnah mit den Akteuren aus dem WBZ, Schulbau Hamburg, Schule Iserbarg und Volksspielbühne Rissen zu einem Gespräch zu treffen, um eine standortgerechte Lösung für die Schaffung einer barrierefreien Aula am Iserbarg zu ermöglichen.

1. Dem Hauptausschuss ist in einer Sitzung im Januar über das Ergebnis dieses Gesprächs zu berichten.

ohne