Frau Wolpert weist eingangs auf das bestehende Rauchverbot im Rathaus inklusive den Balkonen hin. Personen, die dagegen verstießen, werde sie von der Sitzung ausschließen.
Die Tagesordnung wird einvernehmlich festgelegt.
Die Anfragedrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Anfragedrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Anfragedrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Anfragedrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Anfragedrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Es liegen keine beantworteten Großen Anfragen vor.
Es liegen keine beantworteten Auskunftsersuchen vor.
Siehe TOP 5.1.
Die Drucksache 21-1422 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-1422 siehe Anlage).
Anlagen
21-1422 Beschluss Grippeimpfung für Obdachlose (22 KB)
Die Drucksache 21-1421 wird einstimmig abgelehnt.
Die Drucksache 21-1440 wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP abgelehnt.
Ziffer 1 der Drucksache 21-1442 wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE in den Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit überwiesen.
Ziffer 2 und Ziffer 3 a werden mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE abgelehnt.
Ziffer 3 b wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, DIE LINKE und FDP sowie Ziffer 3 c mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von DIE LINKE und FDP abgelehnt.
Die Drucksache 21-1443 wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und DIE LINKE in den Haushalts- und Vergabeausschuss überwiesen.
Die von der SPD-Fraktion beantragte Überweisung in den Planungsausschuss wird mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von GRÜNE und CDU sowie bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE abgelehnt.
Die Drucksache 21-1444 wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE abgelehnt.
Die Drucksache 21-1467 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-1467 siehe Anlage).
Anlagen
21-1467 Beschluss Wohnungsbau und Vertrag für Hamburg (26 KB)
Die Drucksache 21-1468 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-1468 siehe Anlage).
Anlagen
21-1468 Beschluss Klimaschutz städtische Gebäude (25 KB)
Die Drucksache 21-1469 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-1469 siehe Anlage).
Anlagen
21-1469 Beschluss Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen (24 KB)
Die Drucksache 21-1473 wird einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion beschlossen (Beschlussdrucksache 21-1473 siehe Anlage).
Anlagen
21-1473 Beschluss CO2-neutrale Kunstrasenplätze (22 KB)
Der interfraktionelle Antrag (Anlage) wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-9040 siehe Anlage).
Anlagen
21-9040 Beschluss Verordnung für ein besonderes Vorkaufsrecht (2556 KB)
Interfraktioneller Antrag Vorkaufsrecht Farnhornweg Vorhornweg (2546 KB)
Der Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschussumbesetzung im Haushalts- und Vergabeausschuss wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-9038 siehe Anlage).
Die Drucksache 21-1110.2 wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion GRÜNE beschlossen (Beschlussdrucksache 21-9039 siehe Anlage).
Die Drucksache 21-1339.2 wird einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE beschlossen (Beschlussdrucksache 21-9039 siehe Anlage).
Die Drucksache 21-1396.3 wird einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP beschlossen (Beschlussdrucksache 21-9039 siehe Anlage).
Die Drucksache 21-1426 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-1426 siehe Anlage).
Anlagen
21-1426 Beschluss AG Taubenschlag Terminvereinbarung mit der Veterinärin des Bezirksamtes (19 KB)
Die Drucksache 21-1429.1 wird einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE beschlossen (Beschlussdrucksache 21-1429.1 siehe Anlage).
Anlagen
21-1429.1 Beschluss Eine Chance für die Schanze (26 KB)
Die Drucksache 21-1172.1 wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE beschlossen.
Die Drucksache 21-0846.1 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-0846.1 siehe Anlage).
Anlagen
21-0864.1 Beschluss Finanzierung Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe (82 KB)
Die Drucksache 21-1323.1 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-1323.1 siehe Anlage).
Anlagen
21-1323.1 Beschluss Sportler_innenehrung 2019 (45 KB)
Die Drucksache 21-1392.1 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-1392.1 siehe Anlage).
Anlagen
21-1392.1 Beschluss Prüfung Nebenstraße zur Fahrradstraße (20 KB)
Die Drucksache 21-1393.1 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-1393.1 siehe Anlage).
Anlagen
21-1393.1 Beschluss Tempo 30 auf dem Schulterblatt (23 KB)
Die Drucksache 21-1427.1 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-1427.1 siehe Anlage).
Anlagen
21-1427.1 Beschluss Radweg Bahnhof Klein Flottbek (126 KB)
Die Drucksache 21-1433.1 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-1433.1 siehe Anlage).
Die Drucksache 21-1408.2 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-1408.2, teilweise nicht-öffentlich, siehe Anlage).
Anlagen
21-1408.2 Beschluss Quartiersfonds I und II 2021 (30 KB)
Frau Wolpert gibt bekannt, dass der Bauausschuss beschlossen habe, seine Sitzung am 22.12.2020 ausfallen zu lassen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
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