Altona braucht eine komfortable und sichere Fahrradstraße auf der Ost-West-Verbindung parallel zur Elbe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2020 und des Hauptazusschusses vom 15.10.2020
Letzte Beratung: 07.12.2020 Verkehrsausschuss Ö 9.6
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 24.09.2020 anliegende Drucksache 21-1255 beschlossen.
Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona hat in seiner Sitzung vom 15.10.2020 stellvertretend für die Bezirksversammlung anliegende Drucksache 21-1336 beschlossen, da die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) mit Schreiben vom 02.10.2020 Fehlanzeige gemeldet hat, da es sich um eine Bezirksstraße handelt.
Die Verkehrsdirektion 52 (VD 52) als zentrale Straßenverkehrsbehörde hat mit Schreiben vom 12.11.2020 zum Beschluss 21-1255 wie folgt Stellung genommen:
Am 28.10.2020 wurde ein inhaltlich identischer Bürgerschaftlicher Antrag an den Senat gestellt (Drs. 22/1952). Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende hat die Federführung für eine Stellungnahme an den Senat übernommen. Die Behörde für Inneres und Sport hat einen Beitrag geliefert.
Insofern wird auf eine gesonderte Stellungnahme durch die Polizei/Straßenverkehrsbehörde an die Bezirksversammlung Altona verzichtet und auf die noch ausstehende Antwort des Senats auf den Bürgerschaftlichen Antrag verwiesen.
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