Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

Eröffnung der Sitzung

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Aktuelle Stunde

Debatten

Zentraler Gedenkort und Erinnerungsweg zu Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus 1933-1945 im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU und Die Linke, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Neue Bewegungsinseln für Wandsbek - Fördermittel aus dem Parksportfond des Senats beantragen Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen

Hinweise zur wassersensiblen Straßenraumgestaltung verpflichtend anwenden Debattenantrag der CDU-Fraktion

Wandsbeker Öffentlichkeit in den Bauprüfausschüssen herstellen Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Modellprojekt Wandsbek Mehr Teilhabe für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen: mobile Teststationen einsetzen Debattenantrag der FDP-Fraktion

Bebauungspläne

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 70 - Mützendorpsteed - Erneute Zustimmung zur Feststellung

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 24.01.2022

Anträge

Moratorium für den Testzeitraum Flaniermeile Volksdorf einsetzen - jetzt! Antrag der FDP-Fraktion

Auch sozialschwächere Stadtteile haben ein Recht auf Drittelmix - Entwicklung ermöglichen Antrag der FDP-Fraktion

Terminangebote bei Standesamtlichen Eheschließungen in Wandsbek verbessern Antrag der CDU-Fraktion

Schutz der Naturschutzgebiete durch Ranger - Einladung in den KUV Antrag der CDU-Fraktion

Lehrschwimmbecken - wo bleibt Hamburgs Schwimmlernoffensive? Antrag der CDU-Fraktion

Stärkung der überregionalen Zusammenarbeit - Nachbarschaftsforum Bezirk Wandsbek und Kreis Stormarn Antrag der CDU-Fraktion

Parkbank in Regenbogenfarben für Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Haushaltsangelegenheiten

Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2022 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Förderung Freiwilliges Engagement hier: Anträge Erziehungshilfe e.V. Projekte Café Digital und Sprechfreude Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Anschaffung von Luftreinigern Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Beschlussvorlagen

P+R Gebühren während der Projektphase "Autoarmes Volksdorf" in den P+R Parkhäusern Volksdorf und Meiendorfer Weg nicht erheben - kostenfreies Parken ermöglichen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

P & R-Parkplätze am S-Bahnhof Poppenbüttel: Mehr Pendler zum Umstieg auf den ÖPNV bewegen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Beirat bezirklicher Sportstättenbau Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Riesenbärenklau-Bekämpfung 2022 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Verkehrsführung für Pferdegespanne des Volksdorfer Museumsdorfes und mögliche Instandsetzung des Pastorenstiegs entlang der Wiese nach Beendigung der Straßenbaumaßnahme von Stromnetz Hamburg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Erreichbarkeit des Schulpfads zwischen Oldenfelder und Bargteheider Straße für Stadtreinigung und Rettungsfahrzeuge Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Hundewiese im Edwin-Scharff-Ring Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Kapazität der vorhandenen Altglas- und Altpapiercontainer erhöhen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Prüfung einer schnelleren ÖPNV-Anbindung der Haltestelle Bahnhof Wandsbek mit Tonndorf und Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Historische Darstellung des Wandsbeker Bahnhofs Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Graffitis beim U-Bahnhof Oldenfelde entfernen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Nutzung der bisherigen P+R-Fläche Hasselbrook (bez. Drs. 21-4129) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Sicherer Überweg in der Amtsstraße am Klettenstieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Instandsetzung von Markierungen an Fußgängerüberwegen im Stadtteil Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Verkehrssituation um die Schule an der Gartenstadt entzerren, weiteren Zugang schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Der namenlosen Grünanlage vor der Kreuzkirche ein Gesicht geben Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Fußgängerüberweg in der Nähe der Sieker Landstraße 41/43 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Sanierung Verbindungsweg in Sasel (bez. Drs. 21-4555) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Umgebung des Rückhaltebeckens der Susebek (bez. Drs. 21-4491) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Poppenbütteler und Mellingburger Schleuse: Bootsschleppe verbessern (bez. Drs. 21-4520) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Heinrich-Heine-Gymnasium: Vorhandene Einfeld-Sporthalle retten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Wohngebiet zwischen Immenhorstweg und Waldweg: Verbesserung der Verkehrssicherheit Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Wellingsbüttler Weg: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Friedrich-Kirstein-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Fortsetzung der Sicherung der Radweg-Überfahrten an der Saseler Chaussee - Rotfärbung an Trichter-Einmündung Saseler Mühlenweg und Stichstraße Saseler Ch. 217/219 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Haus der Jugend Jenfeld / Befristeter Mietvertrag

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Regionalausschuss Alstertal

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Soziales

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal

Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Benennung von Ausschussmitgliedern Jugendhilfeausschuss

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Jugendhilfeausschuss

Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der CDU-Fraktion

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Jugendhilfeausschuss

Genehmigung der Niederschrift vom 16.12.2021

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Mitteilungen

Einrichtung Tempo-30-Zone und Freigabe Radfahren in Gegenrichtung Morewoodstraße (bez. Drs. 21-3996) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4134)

Parken in Marienthal Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.08.2021 (Drs. 21-3697.1)

Erreichbarkeit der Kunst-Kita Der kleine Prinz verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4251)

Verlängerung der XpressBus-Linie X22 bis zur Jenfelder Au Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4258.1)

Poppenbütteler Stieg: Historisches Steingrab retten Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-3953.1)

Mehr Kurzzeitparkplätze für Wandsbek! II Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4248.1)

Veloroutenplanung im Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4385.1)

Statistik der Rückstandsmeldungen vergleichbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4166.1)

Sanierung der Sporthalle des Hamburger Fußball-Verbandes e.V. (HFV) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-3928.1)

10 Jahre Recyclingoffensive: Viel erreicht - noch Luft nach oben Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4295)

Einsatz von Lärmblitzern prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4432)

Unfallträchtige Kreuzung Saseler Chaussee/Frahmredder (bez. Drs. 21-4080) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4298)

StadtRad Station auch im Außenbezirk Hamburg-Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4414.1)

Aufstelltasche für linksabbiegende Radfahrer Scharbeutzer Str./ Altrahlstedter Stieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4001.1)

Umgestaltung der Bushaltebereiche am U-Bahnhof Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4177.1)

S4 - Haltestelle Holstenhofweg (bez. Drs. 21-4261) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4322)

Entsiegelung der Mittelinseln auf der Gründgensstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4418.1)

Motorradparkplätze am Ärzte- und Einkaufszentrum herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.08.2021 (Drs. 21-3186.1)

Lebensgefährliche Ampelschaltung Bramfelder Chaussee Ecke Steilshooper Allee? Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-3648.1)

Schuleingangsuntersuchung: Zur Sicherstellung auch neue Wege gehen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4088.1)

Fahrradstraße Stübeheide bis zur Rolfinckstraße als Parallelroute zum Wellingsbüttler Weg verlängern (bez. Drs. 21-4048) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4136)

Zukunft des TSV Hohenhorst und der Musikschule in Rahlstedt-Ost sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4200.1)

Einrichtung einer Tempo-30-Zone "Am Pfeilshof" Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4430.1)

Lebenserhaltende Defibrillatoren: Zusätzliche Standorte im Alstertal schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1218.1)

Änderungen bei der KfW-Förderung Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4463)

Beleuchtung und Bänke entlang der Kiesgrube aufstellen. Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.08.2021 (Drs. 21-3353.1)

Beleuchtung des Verbindungswegs im Kleingartenverein Berner Wald e.V. 582 neuerrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-3955.1)

Hummelsee schützen! (bez. Drs. 21-4299) Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4522)

Erbbaurechtssiedlung Ellerneck / Feldlerchenweg / Lohwisch - Potentiale nutzen, Planungssicherheit für Erbbaurechtsnehmende herstellen, Entwicklungsperspektiven schaffen - Einleitung eines Bebauungsplanverfahren Beschluss der Bezirksversammlung vom18.11.2021 (Drs. 21-4227.1)

Während des S4-Baus den Stadtteil Marienthal besser an den ÖPNV anschließen - Forderung nach besserer Koordination zwischen Bahn, HVV, Polizei und Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4257.1)

Entwicklung des Stadtteils Rahlstedt unter Berücksichtigung der sozialen Struktur Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4425.1)

Verkehrssituation Grundschule St. Joseph, Böhmestraße (mit Kita) (bez. Drs. 21-3829) Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4505)

Pilotprojekt: Flaniermeile Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4170.1)

"In aller Munde" - die geplante Sanierung Wellingsbüttler Weg/Wellingsbütteler Landstraße Der Regionalausschuss Alstertal wartet jedoch weiterhin auf Fakten aus erster Hand Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4438.1)

Feuerwehreinsätze im Stadtteil Rahlstedt optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4426.1)

Fehlende bezirkliche Haushaltsmittel führen zu Stolperfallen im Bezirk Wandsbek, auch auf den Gehwegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3212.1)

Mehr öffentliche E-Ladesäulen in die Stadtteile und Ortskerne - Angebot deutlich ausbauen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4290.2)

Verbesserung der Schutzstreifen Gründgensstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4359.1)

Einwände gegen die Errichtung des Depotcontainerstandorts Harnisch Ecke Reembusch Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4478)

Mobile Luftreinigungsgeräte für soziale Treffpunkte Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4493 u. 21-4381)

Anfragen/Auskunftsersuchen

Fledermaushotels in Horn - Ein Konzept für das Alstertal und die Walddörfer? Auskunftsersuchen vom 04.11.2021

Entwicklung Wohngeldleistungen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 19.11.2021

Nutzung Angebot Lernferien im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 15.11.2021

Einspurige Rodigallee? Auskunftsersuchen vom 29.11.2021

Baumspende in Wandsbek - "Mein Baum, meine Stadt" Auskunftsersuchen vom 07.12.2021

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Entwicklung im Bereich des Neubaus von Eigentumswohnungen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.12.2021

Rote Fahrbahnmarkierungen der Radfahrstreifen, Teil II Auskunftsersuchen vom 04.01.2022

Einstellung der Schnellbuslinie 37 und Ersatz durch die Metrobuslinie 18 Auskunftsersuchen vom 10.01.2022

Außerunterrichtliche Leistungen der Behörde Auskunftsersuchen vom 12.01.2022

Autoposer in Wandsbek - Aktionen und Lageeinschätzung der Polizei Auskunftsersuchen vom 24.01.2022

Wirtschaftsentwicklung und Insolvenzen in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 25.01.2022

Superkraft Soziokultur - Veranstaltung ausgebucht trotz Zusage Auskunftsersuchen vom 26.01.2022

Sachstand Farmsener Weg - Karlshöhe - August-Krogmann-Straße & Berner Heerweg - Auswirkungen der Änderungen auf die Zeitachse des LSBG Auskunftsersuchen vom 31.01.2022

Ganzjährige Tempo-30-Zone als Reaktion auf eine 8-stündig geöffnete Tagespflege im Neusurenland? Auskunftsersuchen vom 31.01.2022

Neubau auf der Zollinsel Teil II. - Wird sich das Millionenprojekt für die Verwaltung rechnen? Auskunftsersuchen vom 31.01.2022

Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? II Auskunftsersuchen vom 01.02.2022

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II