Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 08.09.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 21-5619

Nachhaltige Stadtplanungspolitik für geflüchtete Menschen, Anwohner und den Bezirk! Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion

Ö 3.2 - 21-5740

Welche Vorkehrungen kann und muss der Bezirk treffen um dem Thema Energieknappheit und Energiepreisexplosion im kommenden Winter vorzubeugen? Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 21-5783

Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.1.1 - 21-5795

Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drs. 21-5783

Ö 4.2 - 21-5765

Lebenserhaltende Defibrillatoren für Wandsbek: neue Standorte einrichten und Aufklärung verbessern Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.3 - 21-5756

Erbbaurecht Tonndorf 35 - Festsetzung wichtiger Eckpunkte für Eigentümer, Pächter und Natur Debattenantrag der AfD-Fraktion

Ö 4.4 - 21-5784

Dachflächen in Wandsbek für Sport, Erholung und Gemeinschaftsnutzungen besser nutzbar machen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.5 - 21-5767

Parkplatzchaos in Eilbek erwartet aufgrund neuer Bewohnerparkgebiete in Uhlenhorst und Hohenfelde Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.6 - 21-5762

Wo finden Wandsbeker:innen den "Schlüssel-zur-Welt"? Aktiv für einen besseren Zugang zur Grundbildung für alle auf Bezirksebene! Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 4.7 - 21-5663

Schulradwege: Anspruch, Anordnung und Amtsbüro versus Alltag, Angst und Abstimmung Debattenantrag der FDP-Fraktion

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 6.1 - 21-5754

Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 25.07.2022

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 21-5668

Africa Day - aus Erfahrungen lernen, optimierte Veranstaltung planen Antrag der FDP-Fraktion

Ö 7.2 - 21-5760

(Wunsch-)Baumaßnahmen nicht erträumen, sondern ermitteln - Befragung der Pächter und Eigentümer von Tonndorf 35! Antrag der AfD-Fraktion

Ö 7.3 - 21-5761

Radfahrende Kreuzungen mit Radstreifen sicher queren lassen! Veraltete Standards der Haltelinien für Radstreifen neben Abbieger-Fahrbahnen zeitnah beseitigen Antrag von Frauke Häger (fraktionlos)

Ö 7.4 - 21-5769

Ärger über achtlos abgestellt Leih-E-Scooter - Was planen die Verkehrsbehörde und der Bezirk Wandsbek? Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.5 - 21-5771

Staatsarchiv der Freien und Hansestadt Hamburg an der Kapazitätsgrenze - wann kommt der Erweiterungsbau? Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.6 - 21-5773

Umbau der Rodigallee: Keine Ausschreibung der Bauleistung ohne belastbare aktuelle Verkehrszählung aller Verkehrsteilnehmer Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.7 - 21-5776

Ist die Feuerwehr Hamburg im Bezirk Wandsbek auf die zukünftigen Herausforderungen optimal vorbereitet? Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.8 - 21-5785

"Sicherheit in Hamburg erhöhen, Unterflur-Hydranten mit Fahrradabstellbügeln sichern." Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 21-5547.1

BV-Beschluss Drs. 21-5179 - Bereitstellung Haushaltsmittel - Streichen einer Parkbank in Regenbogenfarben Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.2 - 21-5633.1

Verteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur der Behörde für Kultur und Medien für das Haushaltsjahr 2023 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.3 - 21-5647.1

Bänke für Tonndorf, Anschaffungskosten Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.4 - 21-5656.1

Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eilbek - Versöhnungskirche - i.H.v. € 1.050,00 Karpfenfahrt für Senior*innen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.5 - 21-5729

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.6 - 21-5731

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.7 - 21-5732

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 21-5508.1

Informationspflicht für die Fach- und die Regionalausschüsse der Bezirksversammlung nach § 19 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) sicherstellen Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 21-5556

Bebauungsplanverfahren zu Tonndorf 35 - Ellerneck - Erschließungsstraße

Ö 9.3 - 21-5650.1

Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) 2023 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.4 - 21-5659.1

Bildungsverein "Tausche Bildung für Wohnen" in Steilshoop ansiedeln - Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit stärken Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.5 - 21-5670.1

Geplante Ausschreibung für das Energetische Quartierskonzept (=EQK) für das RISE-Gebiet Tegelsbarg-Müssenredder (TeMu): Kommunalpolitik und Stadtteilbeirat einbeziehen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.6 - 21-5677.1

Instandhaltung der Siele in der Treptower Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.7 - 21-5678.1

Zaunstück am Verbindungsweg an der Wandse zwischen Wilhelm-Grimm-Straße und Amtstraße instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.8 - 21-5682.1

Verbindungsweg in der Fabriciusstraße für Rollstuhlfahrer sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.9 - 21-5684.1

Motorradparkplätze in der Herthastraße (erneuter Antrag) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.10 - 21-5685.1

Mehr Verkehrssicherheit vor dem Seniorensitz Am Hegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.11 - 21-5706.1

Dialogdisplay vor dem Zebrastreifen am Wohldorfer Damm installieren - sicheren Schulweg gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.12 - 21-5707.1

Blumenkübel vor der Grundschule Bergstedt sinnvoll platzieren - sicheren Schulweg gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.13 - 21-5726.1

Mehr Sicherheit schaffen durch bessere Ausleuchtung des Verbindungsweges zwischen den Straßen "Schierenberg" und "Bei der neuen Münze" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.14 - 21-5739

Prüfung der Depotcontainerstandorte in der Hermann-Balk-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.15 - 21-5744

Querung Bergstedter Chaussee 110 / Musikschule Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.16 - 21-5498.1

Idee des Digitalen Marktplatzes aufgreifen - Handel vor Ort stärken Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.17 - 21-5509.1

Planungen zum Umbau der Einmündung Doberaner Weg in das Arbeitsprogramm Straßen aufnehmen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.18 - 21-5779

Verkehrssituation Neumann-Reichardt-Straße (bez. Drs. 21-5733) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.19 - 21-5780

Was ist aus nächtlichem Tempolimit in Wandsbek geworden? (bez. Drs. 21-5691) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.20 - 21-5781

Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) zwischen Kreuzung Pappelallee/Bärenallee und Unterführung (bez. Drs. 21-5597) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.21 - 21-5510.1

Statistik für Fällungen und Nachpflanzungen auf privatem Grund Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.22 - 21-5373.3

NaturCent-Projekte 2021/22 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 21-5764

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer

Ö 10.2 - 21-5766

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt

Ö 10.3 - 21-5770

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 10.4 - 21-5774

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal

Ö 10.5 - 21-5768

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 10.6 - 21-5796

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 10.7 - 21-5797

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft

Ö 10.8 - 21-5798

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 11

Genehmigung der Niederschrift

Ö 12

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 12.1 - 21-5802

Errichtung und Inbetriebnahme einer Clearingstelle Erstversorgung "Pulverhofsweg 94" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG

Ö 13

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-5557

Umsetzung des Beschlusses des Regionalausschusses zur Entschärfung der Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5326.1)

Ö 14.2 - 21-5564

Tiertafel Hamburg bei der Suche nach neuem Standort unterstützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5136.1)

Ö 14.3 - 21-5565

Hamburger Hausbesuch für Senior*innen - Zwischenstand Hamburg und Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5208.1)

Ö 14.4 - 21-5610

Verbesserung für den Alten Zollweg in die Wege leiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5263.1)

Ö 14.5 - 21-5611

Stärkeres Engagement für eine nachhaltige Elektrogeräte-Sammlung Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5323.1)

Ö 14.6 - 21-5612

Unfallschwerpunkt bleibt Unfallschwerpunkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5347)

Ö 14.7 - 21-5613

Mobilitätsangebote im Alstertal verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5264.1)

Ö 14.8 - 21-5614

Bushaltestellen der Buslinie 275 bei veränderter Linienführung berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5454.1)

Ö 14.9 - 21-5615

Sauberkeit auf dem Verbindungsweg Hellmesbergerweg- Gewerbepark Meiendorf verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5466.1)

Ö 14.10 - 21-5616

Mehr Papierkörbe in die Parkanlage am Lentersweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5460.1)

Ö 14.11 - 21-5617

Mülleimer für die Grünfläche Trilluper Weg/Ecke Specksaalredder in Duvenstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5486.1)

Ö 14.12 - 21-5618

Fahrbahndeckenprogramm Stargarder Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5452.1)

Ö 14.13 - 21-5620

Zentralisierung der bezirklichen Wohn-Pflegeaufsicht Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2020 (Drs. 21-1239)

Ö 14.14 - 21-5621

Grundinstandsetzung des Heestwegs Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5453.1)

Ö 14.15 - 21-5622

Anlage eines Ginsterfeldes in Bramfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5324.1)

Ö 14.16 - 21-5623

Die Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Postamt in Rahlstedt am Apostelweg wäre eine sinnvolle Ergänzung für Kunden, die ihre Post und Pakete mit dem Fahrrad abholen möchten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5335.1)

Ö 14.17 - 21-5624

Zentraler Gedenkort und Erinnerungsweg zu Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus 1933-1945 im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5360)

Ö 14.18 - 21-5634

Turnierfähigkeit der neuen Sporthalle am Heinrich-Heine-Gymnasium Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5516)

Ö 14.19 - 21-5635

Bramfeld/ HVV (bez. Drs. 21-5306) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5490)

Ö 14.20 - 21-5638

Umsteigezeiten zwischen Bahn- und Busverbindungen am Bahnhof Rahlstedt prüfen und ggf. anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5463.1)

Ö 14.21 - 21-5639

Errichtung einer Boulderwand für Kinder im Rahlstedter Ortskern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5464.1)

Ö 14.22 - 21-5640

Gedenken bewahren - Zaun des ehemaligen Versorgungsheims Farmsen erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5383)

Ö 14.23 - 21-5658

Bustaktung in Duvenstedt auf U- und S-Bahntaktung anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5468.1)

Ö 14.24 - 21-5688

Unterbringung von Geflüchteten in Duvenstedt - geplante Errichtung von Containern für die Erstaufnahme am Puckaffer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.07.2022 (Drs. 21-5568)

Ö 14.25 - 21-5736

Verkehrssituation Ecke Rantzaustraße/ Am Alten Posthaus, Fußgängerüberweg schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5479.1)

Ö 14.26 - 21-5772

Baumaßnahmen mit erheblicher Auswirkung auf das Leben im betroffenen näheren und weiteren Umfeld: Vor der Öffentlichkeit ist die Kommunalpolitik zu informieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5365)

Ö 14.27 - 21-5775

Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5077)

Ö 14.28 - 21-5777

Verbindungsweg Nordlandweg zur Zellerstraße Zustand Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5370.1)

Ö 14.29 - 21-5778

Glensanda-Flächen regelmäßig auf Auswaschungen überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2975.1)

Ö 14.30 - 21-5782

Neugestaltung des Wandsbeker Zentrums - Wo ist was geplant? Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5378.1)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 21-5243.1

Städtebauliche Wettbewerbe vers. Konzeptausschreibungen als vorgeschaltete Instrumente in der Bauleitplanung zur Aufstellung von Bebauungsplänen Auskunftsersuchen vom 09.05.2022

Ö 15.2 - 21-5418.1

Hexenwäldchen in Tonndorf Auskunftsersuchen vom 10.06.2022

Ö 15.3 - 21-5481.1

Sozialpass Wandsbek - Teilhabe ermöglichen Auskunftsersuchen vom 20.06.2022

Ö 15.4 - 21-5487.1

Wie wird der Beratungsauftrag des Pflegestützpunktes für Kinder und Jugendliche erfüllt? Auskunftsersuchen vom 20.06.2022

Ö 15.5 - 21-5541.1

Gemeindliches Vorkaufsrecht - Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung in Eigentumswohnungen nach § 250 BauGB - Instrumente bezahlbaren Wohnraum zu schaffen? Auskunftsersuchen vom 04.07.2022

Ö 15.6 - 21-5554.1

Beteiligungsquoten bei Befragungen frühzeitiger Bürgerbeteiligung Auskunftsersuchen vom 06.07.2022

Ö 15.7 - 21-5558.1

Bunker nicht nur in Berne: Ruine oder Denkmal? Auskunftsersuchen vom 14.07.2022

Ö 15.8 - 21-5566.1

Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? III Auskunftsersuchen vom 15.07.2022

Ö 15.9 - 21-5571.1

Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 19.07.2022

Ö 15.10 - 21-5573.1

Toilettenhäuschen der Hochbahn - Kostentransparenz für Betrieb und Miete herstellen Auskunftsersuchen vom 21.07.2022

Ö 15.11 - 21-5574.1

Weiße Flecken in der Busversorgung in Wandsbek - Wo ist die Unterversorgung in den Abendstunden und am Wochenende am stärksten? Auskunftsersuchen vom 21.07.2022

Ö 15.12 - 21-5576.1

Einladung zum Rundgang mit den Pächtern in Tonndorf 35 sowie Finanzsenator Dressel und der Bezirkspolitik Auskunftsersuchen vom 22.07.2022

Ö 15.13 - 21-5589.1

Sanierung ohne Ende? Sanierungsstand und Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 26.07.2022

Ö 15.14 - 21-5572.1

Änderungen in den Belegungen der Sportstätten im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.07.2022

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 21-5572

Änderungen in den Belegungen der Sportstätten im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.07.2022

Ö 16.2 - 21-5575

Unterbringung von Flüchtlingen in angemieteten Räumen und Situation der sogenannten "Sekundärflüchtlinge" im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 21.07.2022

Ö 16.3 - 21-5589

Sanierung ohne Ende? Sanierungsstand und Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 26.07.2022

Ö 16.4 - 21-5594

Vermüllung der Jenfelder Au - Wird die Lebensqualität für Anwohner auch während der Bauarbeiten im Auge behalten? Auskunftsersuchen vom 01.08.2022

Ö 16.5 - 21-5746

Nachfrage zur Drucksache 21-5540 Chronologie Berner Heerweg Auskunftsersuchen vom 30.08.2022

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II