Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 19.07.2022

Laut NDR.de vom 18.07.2022  soll im Wandsbeker Stadtteil Duvenstedt eine Flüchtlingsunterkunft entstehen. Des Weiteren ist eine Flüchtlingsunterkunft in Farmsen beim Luisenhof geplant. 

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Kritik-an-geplanter-Fluechtlingsunterkunft-in-Hamburger-Norden,unterkuenfte132.html

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

Die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde) antwortet wie folgt:                                                                                                                                                  22.08.2022

Die Sozialbehörde hat bereits mit den Drs. 22/8879, 22/8924 und 22/8934 sowie Drs. 21-5566 ausführlich zur aktuellen Zugangs- und Unterbringungssituation, insbesondere für den Bezirk Wandsbek, und der daraus folgenden Notwendigkeit der Schaffung weiterer Unterbringungskapazitäten berichtet.

Hamburg informiert im Übrigen ausführlich auf https://www.hamburg.de/ukraine zum Thema Geflüchtete aus der Ukraine. Diesbezüglich siehe auch https://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/16053156/2022-04-04-sozialbehoerde-weitere-unterkuenfte/.

1. Wie viele Flüchtlingsunterkünfte gibt es im Bezirk Wandsbek?
   1. Bitte auflisten wie viele Flüchtlingsunterkünfte es pro Stadtteil gibt.
2. Wie ist die aktuelle Auslastung in den Flüchtlingsunterkünften?

Zu 1. und 2.:

Siehe Vorbemerkung.

3. Aus welchen Herkunftsländern kommen die Flüchtlinge?

In den Unterkünften im Bezirk Wandsbek sind Personen mit folgenden Staatsangehörigen untergebracht: Afghanistan, Ägypten, Albanien, Algerien, Angola, Armenien, Aserbaidschan, Äthiopien, Bangladesch, Belarus, Belgien, Benin, Bosnien-Herzegowina, Brasilien, ehem. Bundesrepublik Jugoslawien, Bulgarien, Burkina Faso, Dänemark, Deutschland, Ecuador, Elfenbeinküste, Eritrea, Frankreich, Gambia, Georgien, Ghana, Griechenland, Großbritannien, Guinea, Guinea-Bissau, Honduras, Indien, Irak, Iran, Irland, Israel, Italien, Jamaika, Jemen, Jordanien, Kamerun, Kasachstan, Kenia, Kirgistan, Kolumbien, Komoren, Kongo, Kosovo, Kroatien, Kuba, Lettland, Libanon, Libyen, Litauen, Mali, Marokko, Moldau, Montenegro, Nepal, Nicaragua, Niederlande, Nigeria, Nordmazedonien, Peru, Polen, Portugal, Ruanda, Rumänien, Russische Föderation, Senegal, Serbien, Sierra Leone, Simbabwe, Slowakei, Somalia, Spanien, Sudan, Syrien, Tadschikistan, Taiwan, Tansania, Thailand, Togo, Tschechien, Tunesien, Türkei, Turkmenistan, Ukraine, Venezuela, Vietnam. 

Hinzu kommen staatenlose Personen, Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit sowie jüdische Emigranten.

4. An welchen Standorten sind aktuell Flüchtlingsunterkünfte geplant?

Im Bezirk Wandsbek sind aktuell folgende zwei Reservestandorte in Vorbereitung:

*Zu den Planungen zur Aktivierung des Reservestandorts Am Luisenhof siehe Drs. 22/8879, 22/8924 und 22/8975.

Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

5. In welcher Form werden die Anwohner bei geplanten Flüchtlingsunterkünften miteinbezogen?

Bei der Planung neuer Standorte werden in Abstimmung mit dem jeweils zuständigen Bezirksamt bei Bedarf Beteiligungsverfahren nach § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) sowie öffentliche Informationsveranstaltungen durchgeführt. Insbesondere, wenn aufgrund des dringlichen Kapazitätsbedarfs jedoch sehr kurzfristig Standorte zur Unterbringung von Schutzsuchenden auf Basis des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG) geschaffen werden mussten bzw. weiter geschaffen werden müssen, sind Beteiligungsverfahren nicht immer vorlaufend möglich. Sie werden in Abstimmung mit dem jeweils zuständigen Bezirksamt zeitnah nachgeholt.

Die Anhörungsschreiben im Rahmen des Verfahrens gem. § 28 BezVG sind online unter https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/vo040.asp abrufbar.

Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

keine Anlage/n        

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