Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 26.09.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-5755

Unsichere Rad- und Gehwegsführung in der Bramfelder Chaussee - Wiederherstellung eines durchgehenden Radwegs nördlich der Steilshooper Allee! Eingabe

Ö 4.2 - 21-5759

Lärmschutz Eingabe

Ö 4.3 - 21-5844

Bengelsdorfstieg - Barriere durch parkendes Auto Eingabe

Ö 4.4 - 21-5882

Jüthornstraße zwischen Hammer Straße und Ring 2 Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-5760

(Wunsch-)Baumaßnahmen nicht erträumen, sondern ermitteln - Befragung der Pächter und Eigentümer von Tonndorf 35! Antrag der AfD-Fraktion

Ö 5.2 - 21-5761

Radfahrende Kreuzungen mit Radstreifen sicher queren lassen! Veraltete Standards der Haltelinien für Radstreifen neben Abbieger-Fahrbahnen zeitnah beseitigen Antrag von Frauke Häger (fraktionlos)

Ö 5.3 - 21-5769

Ärger über achtlos abgestellt Leih-E-Scooter - Was planen die Verkehrsbehörde und der Bezirk Wandsbek? Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.4 - 21-5771

Staatsarchiv der Freien und Hansestadt Hamburg an der Kapazitätsgrenze - wann kommt der Erweiterungsbau? Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.5 - 21-5773

Umbau der Rodigallee: Keine Ausschreibung der Bauleistung ohne belastbare aktuelle Verkehrszählung aller Verkehrsteilnehmer Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.6 - 21-5776

Ist die Feuerwehr Hamburg im Bezirk Wandsbek auf die zukünftigen Herausforderungen optimal vorbereitet? Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.7 - 21-5785

"Sicherheit in Hamburg erhöhen, Unterflur-Hydranten mit Fahrradabstellbügeln sichern." Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 5.8 - 21-5870

BPD 2022-2 Mobilitätsnachweis: Alle Betroffenen beteiligen! Antrag der AfD-Fraktion

Ö 5.9 - 21-5907

Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-5688

Unterbringung von Geflüchteten in Duvenstedt - geplante Errichtung von Containern für die Erstaufnahme am Puckaffer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.07.2022 (Drs. 21-5568)

Ö 7

Beantwortete Große Anfragen/ Auskunftsersuchen

Ö 7.1 - 21-5566.1

Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? III Auskunftsersuchen vom 15.07.2022

Ö 7.2 - 21-5571.1

Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 19.07.2022

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil