26.08.2021

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Versteigerungshalle des Zentralen Fundbüros, Luruper Chaussee 125, 22761 Hamburg
Bezirksversammlung

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Titel
Drucksache
Festlegung der Tagesordnung
Öffentliche Fragestunde
Aktuelle Stunde
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen der Bezirksversammlung vom 20.06.2019, 29.08.2019, 26.09.2019, 24.10.2019, 28.11.2019 sowie 20.02.2020
Ö 5
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 6
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 7
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 8
Debattenpunkte
Ö 9
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 10
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 12
Mitteilungen
N 13
Anträge zur Vergabe der Mittel aus dem Hamburger Neustartfonds City und Zentren (NEUFASSUNG) Beschlussempfehlung des Amtes (Gemäß nachträglicher Feststellung der amtierenden Ausschussvorsitzenden hat es in der Sitzung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft (ArsW) vom 11.08.2021 bei alternativer Abstimmung der Beschlussempfehlung des Amtes mit einem Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE (Zurückstellung des Antrags aus Anlage 2) bei Stimmengleichheit gemäß § 5 Abs. 1 GO keine Zustimmung für die Beschlussempfehlung des Amtes und keine Zustimmung für den Änderungsantrag gegeben.)
N 13.1
Anträge zur Vergabe der Mittel aus dem Hamburger Neustartfonds City und Zentren (NEUFASSUNG) Änderungsantrag der Fraktionen von GRÜNE, DIE LINKE und FDP zur Drucksache 21-2200
N 14
Entwurf der Senatsdrucksache „Schulerweiterung auf den Brünschenwiesen“ Beschlussempfehlung des Amtes
N 14.1
Senatsdrucksachenentwurf Schulerweiterung auf den Brünschenwiesen hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)
N 15
Mitteilungen
N 15.1
Interessenkonflikt privates Elbaussichtsrecht Falkenstein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2021
N 15.2
Beteiligung möglichst vieler Betriebe am Hamburger Neustartfonds City & Zentren gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.05.2021