Zukunft der MädchenOase Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.03.2021
Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona hat in seiner Sitzung vom 11.03.2021 stellvertretend für die Bezirksversammlung anliegende Drucksache 21-1744E beschlossen.
Die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde) hat mit Schreiben vom 20.04.2021 wie folgt Stellung genommen:
Die DB Netz AG verlangt laut der Bezirksversammlung Altona von der Kinder- und Jugendeinrichtung „MädchenOase“ (Träger Dolle Deerns e. V.) es zu dulden, dass sie für die Dauer von ca. vier Jahren die Hälfte der Außenfläche zur Durchführung von Sanierungsarbeiten das FHH-eigene Grundstück betreten und benutzen darf. Offen ist, mit welchem Präzisierungsgrad die DB Netz AG die Sanierungsarbeiten angekündigt hat und ob sie für die Duldung der Kinder- und Jugendeinrichtung „MädchenOase“ Entschädigungsleistungen einplant.
Die Sozialbehörde unterstützt den Antrag der BV Altona, da kind- und jugendgerechte Räume für junge Menschen eine wichtige Ressource ─ insbesondere in Pandemie-Zeiten und in dicht bebauten Hamburger Stadtteilen ─ sind. Im Stadtteil Sternschanze ist die Nachverdichtung soweit fortgeschritten, dass junge Menschen nicht ohne weiteres auf alternative Räume ausweichen können. Vor diesem Hintergrund ist die Notwendigkeit dieser mehrjährigen Grundstücksinanspruchnahme zu prüfen, dies kann nicht durch die Sozialbehörde durchgeführt werden. Hier wäre seitens des Bezirksamts Altona mit der für das Planfeststellungs- bzw. Plangenehmigungsverfahren zuständigen Behörde eine Klärung herbeizuführen. Zudem sind alternative Lösungen zu ermitteln.
Das Bezirksamt Altona hat mit Schreiben vom 29.06.2021 wie folgt Stellung genommen:
Das Bezirksamt hat sich mehrfach vermittelnd eingesetzt und wird dies auch weiterhin tun. Ein abschließendes Ergebnis konnte noch nicht gefunden werden.
:
Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.