Protokoll
VIDEO-/TELEFONKONFERENZ (im Livestream) der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.09.2021

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

 

Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Frau Stobbe stellt fest, dass mehr als Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.

Ö 3

Angedachte Maßnahmen der Deutschen Bahn AG auf dem Gelände der MädchenOase (Eifflerstraße 5-7) im Zuge der Erneuerung / Ertüchtigung der Sternbrücke (Referenten: Vertretungen der DB Netz AG)

Herr Warnken, Frau Wiegand und Herr Wolf (alle DB Netz AG) stellen das Thema anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage). Hierbei und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder heben sie Folgendes hervor:

 

  • Die Nutzung der Fläche auf dem Grundstück der MädchenOase sei alternativlos es gebe keinen anderen Weg an das Baufeld. Das dies mit Beeinträchtigung verbunden sei, sei leider nicht in Gänze zu vermeiden. Man werbe grundsätzlich für einen gemeinsamen Dialog mit den Betreiberinnen der MädchenOase und der Politik, um die Belastungen r diedchenOase möglichst gering zu halten. So biete die Bahn u.a. die Beauftragung einer externen Fachfirma an, um für die verbleibende Fläche in Zusammenarbeit mit dem Verein ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen. Weitere Kompensationslösungen seien denkbar.
  • Wie die Anfahrt etwaiger LKWs bzw. Transportwagen erfolge, liege in der Verantwortung der beauftragen Bauunternehmer*innen. Grundsätzlich gebe es aber auch für enge oder kleine Zuwegungen Lösungen.
  • Es sei eine vierjährige Bauphase vorgesehen, die im Jahr 2023 mit der notwendigen Kampfmitteluntersuchung beginnen solle. Es werde generell unterschiedliche Bauphasen geben, die mit unterschiedlichen Belastungen einhergehen würden.
  • Die Arbeiten würden i.d.R. von morgens bis nachmittags stattfinden. Die Angebote der MädchenOase starteten seiner Kenntnis nach überwiegend nachmittags.
  • hrend der Bauphase müssten rund 10 % der Fläche des Grundstücks der MädchenOase in Anspruch genommen werden.

 

Frau Kahl und Frau Miener von der MädchenOase merken an, dass die Planungen der Bahn für die MädchenOase über einen Zeitraum von vier Jahren massive Einschränkungen mit sich brächten. Dass größere Fahrzeuge Materialien anlieferten, könnten sie sich aufgrund der kleinen Zufahrtssituation und dem geringen Platz vor Ort nur schwer vorstellen. Die dahingehenden Zeichnungen rden als unrealistisch empfunden. Die wegfallenden 10% der Fläche betfen u.a. den Werkzeugcontainer sowie die überdachte Werkbank und die überdachte Spielfläche. Diese Angebote könnten auf der übrigbleibenden Fläche nicht ersetzt werden. Auch sei nicht klar, wo und wie der Eingang für die Mädchen realisiert werden könne. Entsprechend sei die These unrealistisch, dass die restliche, verbleibende Fläche normal genutzt werden könne. Zudem habe es ursprünglich für das Grundstück Planungen für ein fünfstöckiges Gebäude gegeben. Wäre dies umgesetzt worden, hätte die Bahn ebenfalls alternative Lösungen finden müssen.

 

Frau Baumbusch weist auf die Belastungen und Gefährdungen für die pädagogische Arbeit hin. Der Rückzugsplatz falle weg und der Schutzraum für die Mädchen werde eingeschränkt.

 

Herr Schwarz merkt an, dass es zur inhaltlichen Einordnung hilfreich wäre, wenn eine genaue Flächenübersicht vorgelegt würde, aus der hervorgehe, welche Flächen genau betroffen seien und wie die Situation vor Ort sei.

 

Frau Zeiger kritisiert, dass im Kontext der wachsenden Stadt Planungen oftmals zulasten von Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit gingen und dort Flächen eingespart oder anderweitig verplant würden.

 

Frau Miener berichtet abschließend, dass dies heute ihre letzte Sitzung im Jugendhilfeausschuss sei, bedankt sich für die gemeinsame Zusammenarbeit und Zeit im Ausschuss und wirbt dafür, dass sich der Ausschuss weiter für die MädchenOase einsetze.

Ö 4

Corona-bedingte Entwicklungen im Zuständigkeitsbereich des Fachamtes für Jugend- und Familienhilfe

Frau Wolf berichtet, dass sich die Hygienevorschriften für die Jugendhilfe seit dem letzten Bericht im Ausschuss nicht verändert hätten: Die Maskenpflicht habe weiterhin bestand und es gebe die Bitte, die Mindestabstände nach Möglichkeit einzuhalten. Die Sozialbehörde prüfe momentan, ob auch die Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit schriftliche Bestätigungen für erfolgte Testungen ausgeben dürften.

 

Frau Geng ergänzt auf Nachfrage von Herrn Berndt, dass dem Bezirksamt keine Zahlen bezüglich einer Steigerung der Kindeswohlgefährdung im Bezirk bezüglich der Corona-Zeit vorlägen. Alle verfügbaren Informationen seien dem Ausschuss vorgelegt worden. Momentan versuche das Amt über die Fachbehörden, neue Informationen und Daten einzuholen. Sobald ihr hierzu etwas vorliege, werde sie berichten.

Ö 5

Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses

Ö 5.1 - 21-2197.1

Zuwendungsantrag Teddybär - der bärenstarke Kindergarten e.V. - Sonnensegel für neue erweiterte Außenspielfläche Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Drucksache einstimmig bei Enthaltung einer Stimme eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe zu.

 

Ö 6

Haushalt

Ö 6.1 - 21-2254

Überarbeitung Altonaer Modell Beschlussempfehlung des Amtes

Herr Kiffmeyer stellt die Beschlussempfehlung anhand einer Präsentation (siehe Anlage) vor.

 

Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich bei allen Beteiligten für das erarbeitete Modell.

Der Ausschuss stimmt der Drucksache einstimmig für die B-Variante zu.

Ö 6.2 - 21-2233

Klassische Sondermittel für die Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2022 Empfehlung der Ausschussvorsitzenden

Herr Berndthrt aus, dass vor einer Entscheidung eine Übersicht über die Gesamthöhe der klassischen Sondermittel notwendig sei.

Herr Berndt meldet für die Fraktion DIE LINKE Beratungsbedarf an.

Ö 6.3 - 21-2234

Klassische Sondermittel für die Durchführung des Kinderferienprogramms für Daheimgebliebene 2022 Empfehlung der Ausschussvorsitzenden

Sieht Beratung TOP 6.2.

Herr Berndt meldet für die Fraktion DIE LINKE Beratungsbedarf an.

Ö 7 - 21-2051

Positionspapier der LAG Familienförderung und der LAG Kinder- und Jugendarbeit / JSA Mitteilungsdrucksache des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 16.06.2021 im Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten)

Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 16.06.2021 im Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten.

Der Ausschuss nimmt das Positionspapier positiv zur Kenntnis und bittet darum, dies an die LAGs weiterzutragen.

Ö 8 - 21-2276

Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe einer Zuwendung und Umsetzung eines Angebots der offenen Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit - Spielgelände Bonnepark

Der TOP mit der Drucksache 21-2276 (siehe Anlage) liegt als Tischvorlage vor.

 

Frau Wolf stellt den Ausschreibungstext, Frau Geng Änderungsvorschläge des Amtes für das Bewertungsraster vor. Auf Nachfrage zu der Stellensituation im Ausschreibungstext und der Frage, ob sichergestellt sei, dass keine Verschlechterung der Personalsituation erfolge, sagen sie eine Prüfung zur kommenden Beratung vor.

 

Frau Baumbusch weist auf den knappen Zeitplan hin und darauf, dass der kommende Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten nur beratend tätig sein und nicht für den Jugendhilfeausschuss entscheiden könne.

 

 

Der Ausschuss spricht sich einvernehmlich dafür aus, dass über Raster und Zusammensetzung der Jury weiter im kommenden Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten beraten wird. Für die Festlegung des Ausschreibungstextes wird eine Sprechersitzung gemäß § 17 Geschäftsordnung eingesetzt. Diese soll unmittelbar vor der kommenden Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten stattfinden.

Ö 9

Wissensstand des Amtes zur Entwicklung von häuslicher Gewalt (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Überwiesen aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 18.08.2021)

Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Überwiesen aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 18.08.2021.

Siehe TOP 4.

Ö 10

Übersicht Maßnahmen rund um das Kl!ck-Kindermuseum

Ö 10.1 - 21-2275

Baumaßnahmen in Osdorf Mitteilungsdrucksache des Amtes

Die Drucksache 21-2275 liegt als Tischvorlage (siehe Anlage) vor.

 

Frau Alsen, Frau Geng und Frau Wolf stellen die Drucksache vor und heben auf Nachfragen darüber hinaus Folgendes hervor:

 

  • Den Sinti-Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V hab das Amt im Blick. Dieser wünsche sich zusätzliche Räumlichkeiten. Ein zusätzliches Pastorat zur Verfügung zu stellen, sei eher nicht wahrscheinlich, aber es sei gut denkbar, weitere Räume zur Verfügung zu stellen. Man befinde sich hierzu mit dem Verein und der Sozialbehörde in Gesprächen.
  • r den Fußweg der naheliegenden Wohnunterkunft zum neuen Standort des Jugendcafés Osdorf würden nach dem Umzug ca. 5 bis 6 Minuten benötigt. Der Umzug erfolge bis Ende 2023. Bis dahin gebe es noch Zeit, Konzepte zu entwickeln. Generell nutzten das Angebot aber vor allem Schul- und ältere Kinder. Zudem werde die neue Örtlichkeit komplett saniert sein.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 11

Anträge / Anfragen

Es gibt keine Wortmeldungen.

Ö 12 - 21-2277

Schreiben des Pressesprechers des Bezirksamtes Altona: Kinder/Jugendlichen-Sprechstunde (Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe)

Der TOP mit der Drucksache 21-2277 (siehe Anlage) liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Bitten eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe neu aufgenommen.

 

Herr Bründel-Zeißler betont seine Verwunderung darüber, dass ein solches Schreiben bzw. Konzept in die Wege geleitet worden sei, ohne den zuständigen Fachausschuss einzubeziehen. Das im Schreiben angekündigte „auf dem Laufenden halten“ sei in jedem Fall keine adäquate Beteiligung des Ausschusses.

 

Herr Berndt und Herr Schmidt stimmen dem zu und werbenr das Einbeziehen der demokratisch gewählten Gremien.

 

Frau Wolpert schlägt vor, dass sich der Unterausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen weiter mit der Thematik befasse. Grundsätzlich sei die Idee einer Kinder-/Jugendsprechstunde überlegenswert. Gerade in der Corona-Zeit hätte sich gezeigt, dass Kinder und Jugendliche entsprechende Bedarfe hätten.

Das Thema wird zur weiteren Beratung einvernehmlich in den Unterausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen überwiesen.

Ö 13

Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung

Ö 13.1 - 21-2278

Vierteljährlicher Bericht über die bezirklichen Planungen im Bauwesen ab einer Größe von 100 Wohneinheiten pro Stadtteil Mitteilungsdrucksache des Amtes

Der TOP mit der Drucksache 21-2278 (siehe Anlage) liegt als Tischvorlage vor.

 

Herr Berndt bittet darum, dass diechste Regelberichterstattung im Januar erfolge und das Thema dann als ordentlicher TOP behandelt werde.

 

Frau Geng bittet darum, dass zur Vorbereitung hierzu im Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten im November festgelegt werde, welche Aspekte und Schwerpunkte im Jugendhilfeausschuss im Januar genau beraten bzw. vorgestellt werden sollten.

 

Herr Berndt ergänzt, dass auch der Unterausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen überlegen solle, welche Schwerpunkte gesetzt werden sollten.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-2195

Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche für die Jahre 2021 und 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Frau Geng berichtet, dass für die Bereiche der Jugendhilfe die Säulen 3 und 4 relevant seien. Die Träger der freien Jugendhilfe seien mit der Bitte angeschrieben worden, Vorschläge einzureichen. Derzeit werde mit den Fachbehörden ein Verfahren entwickelt. Für Altonarden voraussichtlich rund 220.000 Euro in Form von Zweckzuweisungen zur Verfügung stehen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 14.2 - 21-2212

Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Jahresabschluss 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Der TOP wird zur weiteren Beratung einvernehmlich in den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten überwiesen.

Ö 14.3 - 21-2213

Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen – Halbjahresbericht 2021 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Der TOP wird zur weiteren Beratung einvernehmlich in den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten überwiesen.

Ö 14.4 - 21-2224

Zusammenfassung der wichtigsten geänderten Vorschriften im SGBVIII (Gegenüberstellung) Mitteilungsdrucksache des Amtes

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 14.5 - 21-1904.1

Zukunft der MädchenOase Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.03.2021

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 14.6 - 21-2091

Sport ist Teil der Lösung in der Pandemie! Trainingsbetrieb für Kinder und Jugendliche jetzt wieder aufnehmen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.05.2021

 

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 14.7 - 21-2120

Schaffung einer*s Opferschutzbeauftragten zur Koordination von staatlichen und weiteren Hilfsorganisationen und erster Hilfemaßnahmen bei häuslicher und sexualisierter Gewalt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021

 

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 14.8 - 21-2122

Sicherstellung der Krisenmittel für die Straßensozialarbeit in Altona auch in 2021 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021

Herr Berndt berichtet, ihm sei zu Ohren gekommen, dass in anderen Bezirken auf die Straßensozialarbeiten (Strasos) wohl amtsseitig Druck ausgeübt worden sei, seitdem im Bezirk Altona über eine Verbesserung der Situation der Strasos beraten worden sei.

 

Frau Stobbe berichtet, dass im September der Termin der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretungen der Jugendhilfeausschüsse der einzelnen Bezirke stattfinden werde, um sich gemeinsam über das Thema auszutauschen. Danach solle mit der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) gesprochen werden.

 

Frau Geng macht darauf aufmerksam, dass es sich um keine  formale LAG handelt, sondern um einen Zusammenschluss der Strasos.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 14.9 - 21-2131

Wie geht es mit den Holstenpunx weiter? Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin (SPD-Fraktion)

Herr Pawletta berichtet, dass seitens des Jugendamtes festgesellt worden sei, dass die Beantwortung der Kleinen Anfrage inhaltlich irreführend bis inkorrekt erfolgt sei. Man sei nun in Gesprächen mit dem Internen Service, um eine korrigierte Version der Drucksache zu realisieren.

 

Frau Geng ergänzt, dass schon in der Fragestellung der Verein Wildwuchswelt mit den Holstenpunx vermischt worden sei. Ggf. müsse auch auf eine Korrektur der Fragestellung hingewirkt werden.

 

Ö 14.10 - 21-2142

Niedrigschwellige Bekanntgabe der Hilfemöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Krisensituationen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.06.2021

 

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 14.11 - 21-2187

Zuwendungsantrag DLRG Bezirk Altona e.V. – Sommerferienwache Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.07.2021

 

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 15

Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldungen.

 

N 16

Kurzfilm zur Situation der OKJA unter Corona Bedingungen (Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe. Vertagt aus der Sitzung vom 02.06.2021)

N 17

Globalrichtlinie Jugenschutzgesetz

N 18

Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung

N 18.1

Verwendung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz Mitteilungsdrucksache des Amtes