Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Frau Stobbe stellt fest, dass mehr als Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.
Herr Warnken, Frau Wiegand und Herr Wolf (alle DB Netz AG) stellen das Thema anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage). Hierbei und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder heben sie Folgendes hervor:
Frau Kahl und Frau Miener von der MädchenOase merken an, dass die Planungen der Bahn für die MädchenOase über einen Zeitraum von vier Jahren massive Einschränkungen mit sich brächten. Dass größere Fahrzeuge Materialien anlieferten, könnten sie sich aufgrund der kleinen Zufahrtssituation und dem geringen Platz vor Ort nur schwer vorstellen. Die dahingehenden Zeichnungen würden als unrealistisch empfunden. Die wegfallenden 10% der Fläche beträfen u.a. den Werkzeugcontainer sowie die überdachte Werkbank und die überdachte Spielfläche. Diese Angebote könnten auf der übrigbleibenden Fläche nicht ersetzt werden. Auch sei nicht klar, wo und wie der Eingang für die Mädchen realisiert werden könne. Entsprechend sei die These unrealistisch, dass die restliche, verbleibende Fläche normal genutzt werden könne. Zudem habe es ursprünglich für das Grundstück Planungen für ein fünfstöckiges Gebäude gegeben. Wäre dies umgesetzt worden, hätte die Bahn ebenfalls alternative Lösungen finden müssen.
Frau Baumbusch weist auf die Belastungen und Gefährdungen für die pädagogische Arbeit hin. Der Rückzugsplatz falle weg und der Schutzraum für die Mädchen werde eingeschränkt.
Herr Schwarz merkt an, dass es zur inhaltlichen Einordnung hilfreich wäre, wenn eine genaue Flächenübersicht vorgelegt würde, aus der hervorgehe, welche Flächen genau betroffen seien und wie die Situation vor Ort sei.
Frau Zeiger kritisiert, dass im Kontext der wachsenden Stadt Planungen oftmals zulasten von Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit gingen und dort Flächen eingespart oder anderweitig verplant würden.
Frau Miener berichtet abschließend, dass dies heute ihre letzte Sitzung im Jugendhilfeausschuss sei, bedankt sich für die gemeinsame Zusammenarbeit und Zeit im Ausschuss und wirbt dafür, dass sich der Ausschuss weiter für die MädchenOase einsetze.
Frau Wolf berichtet, dass sich die Hygienevorschriften für die Jugendhilfe seit dem letzten Bericht im Ausschuss nicht verändert hätten: Die Maskenpflicht habe weiterhin bestand und es gebe die Bitte, die Mindestabstände nach Möglichkeit einzuhalten. Die Sozialbehörde prüfe momentan, ob auch die Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit schriftliche Bestätigungen für erfolgte Testungen ausgeben dürften.
Frau Geng ergänzt auf Nachfrage von Herrn Berndt, dass dem Bezirksamt keine Zahlen bezüglich einer Steigerung der Kindeswohlgefährdung im Bezirk bezüglich der Corona-Zeit vorlägen. Alle verfügbaren Informationen seien dem Ausschuss vorgelegt worden. Momentan versuche das Amt über die Fachbehörden, neue Informationen und Daten einzuholen. Sobald ihr hierzu etwas vorliege, werde sie berichten.
Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Drucksache einstimmig bei Enthaltung einer Stimme eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe zu.
Herr Kiffmeyer stellt die Beschlussempfehlung anhand einer Präsentation (siehe Anlage) vor.
Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich bei allen Beteiligten für das erarbeitete Modell.
Der Ausschuss stimmt der Drucksache einstimmig für die B-Variante zu.
Herr Berndt führt aus, dass vor einer Entscheidung eine Übersicht über die Gesamthöhe der klassischen Sondermittel notwendig sei.
Herr Berndt meldet für die Fraktion DIE LINKE Beratungsbedarf an.
Sieht Beratung TOP 6.2.
Herr Berndt meldet für die Fraktion DIE LINKE Beratungsbedarf an.
Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 16.06.2021 im Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten.
Der Ausschuss nimmt das Positionspapier positiv zur Kenntnis und bittet darum, dies an die LAGs weiterzutragen.
Der TOP mit der Drucksache 21-2276 (siehe Anlage) liegt als Tischvorlage vor.
Frau Wolf stellt den Ausschreibungstext, Frau Geng Änderungsvorschläge des Amtes für das Bewertungsraster vor. Auf Nachfrage zu der Stellensituation im Ausschreibungstext und der Frage, ob sichergestellt sei, dass keine Verschlechterung der Personalsituation erfolge, sagen sie eine Prüfung zur kommenden Beratung vor.
Frau Baumbusch weist auf den knappen Zeitplan hin und darauf, dass der kommende Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten nur beratend tätig sein und nicht für den Jugendhilfeausschuss entscheiden könne.
Der Ausschuss spricht sich einvernehmlich dafür aus, dass über Raster und Zusammensetzung der Jury weiter im kommenden Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten beraten wird. Für die Festlegung des Ausschreibungstextes wird eine Sprechersitzung gemäß § 17 Geschäftsordnung eingesetzt. Diese soll unmittelbar vor der kommenden Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten stattfinden.
Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Überwiesen aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 18.08.2021.
Siehe TOP 4.
Die Drucksache 21-2275 liegt als Tischvorlage (siehe Anlage) vor.
Frau Alsen, Frau Geng und Frau Wolf stellen die Drucksache vor und heben auf Nachfragen darüber hinaus Folgendes hervor:
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der TOP mit der Drucksache 21-2277 (siehe Anlage) liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Bitten eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe neu aufgenommen.
Herr Bründel-Zeißler betont seine Verwunderung darüber, dass ein solches Schreiben bzw. Konzept in die Wege geleitet worden sei, ohne den zuständigen Fachausschuss einzubeziehen. Das im Schreiben angekündigte „auf dem Laufenden halten“ sei in jedem Fall keine adäquate Beteiligung des Ausschusses.
Herr Berndt und Herr Schmidt stimmen dem zu und werben für das Einbeziehen der demokratisch gewählten Gremien.
Frau Wolpert schlägt vor, dass sich der Unterausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen weiter mit der Thematik befasse. Grundsätzlich sei die Idee einer Kinder-/Jugendsprechstunde überlegenswert. Gerade in der Corona-Zeit hätte sich gezeigt, dass Kinder und Jugendliche entsprechende Bedarfe hätten.
Das Thema wird zur weiteren Beratung einvernehmlich in den Unterausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen überwiesen.
Der TOP mit der Drucksache 21-2278 (siehe Anlage) liegt als Tischvorlage vor.
Herr Berndt bittet darum, dass die nächste Regelberichterstattung im Januar erfolge und das Thema dann als ordentlicher TOP behandelt werde.
Frau Geng bittet darum, dass zur Vorbereitung hierzu im Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten im November festgelegt werde, welche Aspekte und Schwerpunkte im Jugendhilfeausschuss im Januar genau beraten bzw. vorgestellt werden sollten.
Herr Berndt ergänzt, dass auch der Unterausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen überlegen solle, welche Schwerpunkte gesetzt werden sollten.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Geng berichtet, dass für die Bereiche der Jugendhilfe die Säulen 3 und 4 relevant seien. Die Träger der freien Jugendhilfe seien mit der Bitte angeschrieben worden, Vorschläge einzureichen. Derzeit werde mit den Fachbehörden ein Verfahren entwickelt. Für Altona würden voraussichtlich rund 220.000 Euro in Form von Zweckzuweisungen zur Verfügung stehen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP wird zur weiteren Beratung einvernehmlich in den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten überwiesen.
Der TOP wird zur weiteren Beratung einvernehmlich in den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten überwiesen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Berndt berichtet, ihm sei zu Ohren gekommen, dass in anderen Bezirken auf die Straßensozialarbeiten (Strasos) wohl amtsseitig Druck ausgeübt worden sei, seitdem im Bezirk Altona über eine Verbesserung der Situation der Strasos beraten worden sei.
Frau Stobbe berichtet, dass im September der Termin der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretungen der Jugendhilfeausschüsse der einzelnen Bezirke stattfinden werde, um sich gemeinsam über das Thema auszutauschen. Danach solle mit der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) gesprochen werden.
Frau Geng macht darauf aufmerksam, dass es sich um keine formale LAG handelt, sondern um einen Zusammenschluss der Strasos.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Pawletta berichtet, dass seitens des Jugendamtes festgesellt worden sei, dass die Beantwortung der Kleinen Anfrage inhaltlich irreführend bis inkorrekt erfolgt sei. Man sei nun in Gesprächen mit dem Internen Service, um eine korrigierte Version der Drucksache zu realisieren.
Frau Geng ergänzt, dass schon in der Fragestellung der Verein Wildwuchswelt mit den Holstenpunx vermischt worden sei. Ggf. müsse auch auf eine Korrektur der Fragestellung hingewirkt werden.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Es gibt keine Wortmeldungen.