Erhöhung der Rahmenzuweisung für die Stadtteilkultur- und Bürgerhäuser im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2021
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 22.04.2021 anliegende Drucksache 21-1890E beschlossen.
Die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB) hat mit Schreiben vom 07.06.2021 mitgeteilt, dass die Federführung von der Finanzbehörde (FB) übernommen wurde. Die Stellungnahmen der BWFGB und der Behörde für Kultur und Medien (BKM) lauten wie folgt:
Die Ermächtigungen für Bürgerhäuser – veranschlagt in den Einzelplänen der Bezirksämter - werden seit 2019 um 1,5 % p.a. erhöht; für 2019 zusätzlich um einmalig 100 Tsd. Euro (s. Drs. 21/15373). Weitere Erhöhungen sind im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens 2023/2024 durch die Bezirksämter anzumelden.
Die Behörde für Kultur und Medien nimmt zu der Empfehlung der Bezirksversammlung Altona für den Bereich der Stadtteilkultureinrichtungen wie folgt Stellung:
Die Bezirke sind auf Grundlage der Globalrichtlinie Stadtteilkultur eigenverantwortlich in der Feinspezifikation der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur. Mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 waren substanzielle Erhöhungen der Rahmenzuweisungen im Bereich Stadtteilkultur verbunden: Es konnte eine Steigerung des Ansatzes um insgesamt 800 Tsd. Euro realisiert werden. Seit dem Doppelhaushalt 2019/2020 wird die Steigerung des Ansatzes für die Stadtteilkultur um jährlich 1,5 % fortgeschrieben. Zur Schlüsselung des erhöhten Ansatzes hat die Behörde für Kultur und Medien ein Abstimmungsverfahrungen durchgeführt und im Ergebnis Einvernehmen mit allen Bezirksamtsleitungen erzielt. Für den Doppelhaushalt 2021/2022 sind jeweils für die Jahre 2021 und 2022 100.000 Euro zusätzlich für Tarifkostensteigerungen in die Rahmenzuweisung eingestellt worden, die nach dem vereinbarten Schlüssel (Bevölkerungsentwicklung) an die sieben Bezirke weitergereicht werden.
Unabhängig davon setzt sich die Behörde für Kultur und Medien weiterhin für einen bedarfsgerechten Mittelansatz in der Hamburger Stadtteilkultur ein.
:
Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.