12.11.2020

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 2.1
Meinungsbild zum geplanten Abriss der Sporthalle und der Schule am Borchertring
21-2348
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Gesundheitsämter bei der Bekämpfung der Pandemie stärken Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
21-2291
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Bessere medizinische Versorgung von Menschen mit Behinderung Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-2331
Ö 4.2
Unterstützung von Musiker*innen in Zeiten der Corona-Pandemie Debattenantrag der Fraktionen Die Grünen und SPD, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
21-2330
Ö 4.3
Interne Antikorruptions- und Prüfstelle im Bezirksamt Wandsbek schaffen Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-2322
Ö 4.4
Freiwilligkeit statt Verbote! Silvester und Tierwohl schützen Debattenantrag der AfD-Fraktion
21-2324
Ö 4.5
Endlich echter Schutz vor Kälte und Corona für die Obdachlosen in Hamburg: Open The Hotels im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-2347
Ö 4.6
Entzerrte Unterbringung von Geflüchteten in Zeiten von Corona Debattenantrag der FDP-Fraktion
21-2308
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 6.1
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 02.11.2020 gem. § 15 BezVG
21-2329
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Gesundheitsämter bei der Bekämpfung der Pandemie stärken - Ehrenamtliche in der Nachverfolgung einsetzen Antrag der CDU-Fraktion
21-2323
Ö 7.2
Bezirksübergreifende Task-Force für hybride Beteiligungsveranstaltungen der Bezirksversammlungen einrichten Antrag der CDU-Fraktion
21-2325
Ö 7.3
Eichhörnchenbrücken in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
21-2326
Ö 7.4
Sporthalle und Schulgebäude am Bochertring erst abreißen, wenn ein Baubeginn feststeht Antrag der CDU-Fraktion
21-2327
Ö 7.5
Benennung Entwicklungsbeirat Stadtteilzentrum Lienaustraße Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-2355
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-2220
Ö 8.2
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-2229
Ö 8.2.1
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-2229.1
Ö 8.3
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur und des Hauptausschusses
21-2230
Ö 8.4
Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2021 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorentreffs - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorengruppen - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Seniorentreffs Ritterstraße 39 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2021 Beschlussvorlage des AS
21-2191.1
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
StadtRAD-Station für Sasel - ein überraschendes I-Tüpfelchen für die Überplanung des Saseler Marktes Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2019.1
Ö 9.2
Des einen Freud', des anderen Leid - Nach Wellingsbüttel und Sasel benötigt Poppenbüttel seine StadtRAD-Station und fest avisierte Doppelstockanlagen zeitnah Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2017.1
Ö 9.3
Energieeffiziente und umweltfreundliche Beleuchtung: EU-Projekt LUCIA in Wandsbek starten Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2056.1
Ö 9.4
Fehlende Bordsteinabsenkungen Am Ohlendorffturm/Ecke Buchwaldstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2193.1
Ö 9.5
Umwidmung eines Kfz-Stellplatzes in der Amtsstraße in einen ausgewiesenen Parkplatz für mehrere Lastenräder Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2194.1
Ö 9.6
Umlaufsperre am Anfang des Verbindungswegs von der Timmendorfer Straße/Pfefferstaße zur Grünanlage Rahlstedter Höhe (Rodelberg) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2198.1
Ö 9.7
Basketballplatz am neuen U-Bahnhof Oldenfelde Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2219.1
Ö 9.8
Kindertagesstätte "Little Feet" vor PKW-Unfällen schützen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2221.1
Ö 9.9
Pilotprojekt die "Nette Toilette" für Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2222.1
Ö 9.10
Schaffung eines weiteren Zuganges zum S-Bahnhof Wandsbeker Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2253.1
Ö 9.11
Görlitzer Straße aufräumen und verkehrssicher gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2254.1
Ö 9.12
Öffentliche Mülleimer rund um das Rückhaltebecken Osterbek aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2255.1
Ö 9.13
Verkehrssituation Jüthornstraße/Hammer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2256.1
Ö 9.14
Elektrogeräte-Sammlung in nachhaltige Bahnen lenken Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2258.1
Ö 9.15
Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2276
Ö 9.16
Wandsbek: Ein grüner Bezirk mit vielen Stadtbäumen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2278.1
Ö 9.17
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 -Wiesenredder Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2286
Ö 9.18
Änderungen im Fillialnetz der Deutschen Post AG Hier: Filiale 736 Großlohering Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2288
Ö 9.19
Überplanung des Wellingsbüttler Weges - Sachstandsbericht im Regionalausschuss Alstertal Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-2289
Ö 9.20
Beschilderung in Oldenfeldes Grünanlagen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2295.1
Ö 9.21
Bitte um Stellungnahme des Polizeikommissariats 35 zur Eingabe "Verkehrssicherheit in Lemsahl-Mellingstedt" (bez. Drs. 21-1885) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-2299
Ö 9.22
Änderung der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-2320
Ö 9.23
Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung Wandsbek und ihre Ausschüsse Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-2321
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-2310
Ö 10.2
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft
21-2311
Ö 10.3
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Haushalt und Kultur
21-2312
Ö 10.4
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Alstertal
21-2313
Ö 10.5
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
21-2314
Ö 10.6
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-2315
Ö 10.7
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt
21-2316
Ö 10.8
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-2317
Ö 10.9
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal
21-2318
Ö 10.10
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt
21-2305
Ö 10.11
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal
21-2306
Ö 10.12
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Jugendhilfeausschuss
21-2307
Ö 10.13
Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Ausschuss für Haushalt und Kultur
21-2292
Ö 10.14
Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Ausschuss für Soziales
21-2251
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift vom 04.06.2020
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Bürgeranliegen zum Bebauungsplan Steilshoop 3 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1663.1)
21-2106
Ö 14.2
Verkehrssicherheit in der Wildgansstraße wiederherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1865.1)
21-2107
Ö 14.3
Mehr öffentliche Toiletten im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1929)
21-2111
Ö 14.4
Fehlende Beschilderung Wildwechsel an der Bergstedter Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1684)
21-2117
Ö 14.5
Wildunfälle am Volksdorfer Wald Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1605.1)
21-2119
Ö 14.6
Referentenanforderung: Mit smarten Shuttlelösungen den Öffentlichen Nahverkehr in Rahlstedt stärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1051.3)
21-2120
Ö 14.7
Fehlkonstruktion des Daches im Busbahnhofs Rahlstedt beheben - Witterungsschutz für ÖPNV-Nutzer*innen sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1884.1)
21-2128
Ö 14.8
Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen Butterbauernstieg und Norbert-Schmid-Platz Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2008.1)
21-2165
Ö 14.9
Bitte um Vorlage der Bauprogramme des LSBG von 2020 - 2024 Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs.21-1943)
21-2181
Ö 14.10
S4 und Baumfällungen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1932)
21-2183
Ö 14.11
Standortentwicklung öffentlicher Toiletten in Hamburg Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-1456.1)
21-2187
Ö 14.12
Parkstände in der Jenfelder Au Kennzeichnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2042.1)
21-2188
Ö 14.13
Fahrradweg Harksheider Straße nutzbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1841.1)
21-2189
Ö 14.14
Durchgangswege Basaltweg und Saseler Weg (zu Drs. 21-0662) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0990)
21-2197
Ö 14.15
Mobilität in den Walddörfern verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1606.1)
21-2208
Ö 14.16
Bürgerservice vor Ort sichern - mobiles Kundenzentrum Walddörfern erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-1946.1)
21-2225
Ö 14.17
Ampelschaltung Eichtalstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2066)
21-2227
Ö 14.18
Am Wellingsbüttler Bahnhof überdachte Fahrradparkplätze erweitern Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0555.1)
21-2228
Ö 14.19
Harksheider Straße: Neue Lärmbelastung durch Markierungsarbeiten im Rahmen der Asphaltierungsarbeiten in diesem Jahr Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1787.1)
21-2231
Ö 14.20
Fahrradsensor an Bettelampel kenntlich machen - Wartezeiten für Radfahrende verkürzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1853.1)
21-2232
Ö 14.21
Wandsbeker Wirtschaft, mit Schwerpunkt Gastronomie und Schaustellergewerbe, aktiv im Bezirk Wandsbek unterstützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1569)
21-2243
Ö 14.22
Verkehrsüberwachung auf der Stein-Hardenbergstraße Stadteinwärts (ehemalige B75) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1076.3)
21-2244
Ö 14.23
Zaunanlage am Sportpark Rahlstedt parallel zum Anny-Tollens Weg erneuern Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1468)
21-2249
Ö 14.24
Der Bezirk unterstützt die Freiwilligen Feuerwehren um Feuerkrebs zu verhindern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0749)
21-2252
Ö 14.25
Verwahrlosung der Bürgersteige und Radwege an der Alten Landstraße endlich beenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1811.1)
21-2259
Ö 14.26
Geschwindigkeitsmessung in der Lesserstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1889.1)
21-2263
Ö 14.27
Überschwemmung der Straße "Im Allhorn" verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1875.1)
21-2266
Ö 14.28
Mehr öffentliche Toiletten im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-1929.2)
21-2271
Ö 14.29
Geschwindigkeitsmessung in der Lesserstraße - Teil II Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2041.1)
21-2275
Ö 14.30
Anbringung von Pfandbehältern bzw. Pfandringen an den Abfalleimern am Berner Marktplatz und im Ortskern Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2023.1)
21-2285
Ö 14.31
Appell an die regierenden Politiker und Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt und die Polizeiwache PK 38 Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1915)
21-2287
Ö 14.32
Tempo 30 für den gesamten Schimmelreiterweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2077)
21-2293
Ö 14.33
Altpapierproblematik in Eilbek und in Hamburg Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2069)
21-2304
Ö 14.34
Die Parkplatzsituation im Wesselstraat/Minsbekweg endlich verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1784.1)
21-2309
Ö 14.35
Informationen zur Planung der S4 auf der Homepage des Bezirksamtes Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2090)
21-2328
Ö 14.36
Bitte um Referentenvortrag durch Vertreter/innen des HVV Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1942)
21-2335
Ö 14.37
Zebrastreifen/Fußgängerüberweg im Saseler Weg für Fußgänger und Fahrradfahrer sicherer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1649.1)
21-2339
Ö 14.38
Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2070)
21-2340
Ö 14.39
Tempo 30 Strecke in der Saseler Straße vor dem Bürgerhaus in Meiendorf einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2003.1)
21-2343
Ö 14.40
Durchführung von Luftmessungen KVA Stapelfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2076)
21-2344
Ö 14.41
Zebrastreifen in der Straße "Trillup" Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1925)
21-2346
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Finanzierung von Freiwilligenagenturen im Bezirk Wandsbek
21-1842.1
Ö 15.2
Baumaßnahmen U-Bahnhof Berne
21-2031.1
Ö 15.3
Fehlende Dokumente
21-2032.1
Ö 15.4
Umleitung des Verkehrs während der geplanten Grundinstandsetzung der Bergstedter Chaussee
21-2122.1
Ö 15.5
e-Scooter in Wandsbek
21-2033.1
Ö 15.6
Beleuchtung Greifenbergerstr/U Oldenfelde
21-2149.1
Ö 15.7
HVV Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021 im Bezirk Wandsbek
21-2121.1
Ö 15.8
Stand des digitalen Lernens in den Wandsbeker Schulen
21-2039.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
HVV Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021 im Bezirk Wandsbek
21-2121
Ö 16.2
Beschaffung und Einsatz digitaler Endgeräte für den Unterricht an allgemeinbildenden Wandsbeker Schulen, die aus Mitteln der Digitalpakte I und II beschafft wurden
21-2127
Ö 16.3
Ausbau-Stand der Netzinfrastruktur im Bereich des Nieder- bzw. Mittelspannungsnetzes zur Installation von nicht öffentlich zugänglichen bzw. öffentlich zugänglichen E-Ladesäulen / Ladestationen im Bezirk Wandsbek
21-2130
Ö 16.4
Beleuchtung Greifenbergerstr/U Oldenfelde
21-2149
Ö 16.5
Wie geht es weiter mit dem geplanten Ausbau des Straßenzuges Farmsener Weg, Karlshöhe / August-Krogmann-Straße und den anderen damit verbundenen, weiteren geplanten Baumaßnahmen?
21-2274
Ö 16.6
Beschluss der Bezirksversammlung zur Umbenennung der S4 in "Wandsbek Rathaus" - was hat der Lenkungskreis beschlossen und welche Bezeichnung präferiert die Bezirksamtsleitung?
21-2280
Ö 16.7
Zunahme des Individualverkehrs / PKW im Bezirk Wandsbek
21-2294
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II