21-2165

Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen Butterbauernstieg und Norbert-Schmid-Platz Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2008.1)

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
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02.12.2020
12.11.2020
Sachverhalt

Folgender Beschluss wurde gefasst:

 

Das Bezirksamt Wandsbek und die zuständige Fachbehörde werden gebeten zu prüfen,

ob der Verbindungsweg zwischen dem westlichen Ende Norbert-Schmid-Platz und dem nördlichen Ende des Butterbauernstieges formal aus der öffentlichen Grün- und Erholungsanlage herausgenommen und in einen öffentlichen Weg gemäß 2 des Hamburgischen Wegegesetzes umgewidmet werden kann.

Hierbei sind die Auswirkungen einer Umwidmung zu erläutern.

Die möglichen Auswirkungen des RISE-Programms sind hierbei zu berücksichtigen.

 

Das  Bezirksamt nimmt wie folgt Stellung:

 

Eine Umwidmung des Verbindungsweges zwischen dem Norbert-Schmid-Platz und dem Butterbauernstieg ist nicht möglich. Der Weg liegt in einer Grünanlage und hat keine Erschließungsfunktion für die umliegende Wohnbebauung. Diese ist zwingende Voraussetzung, um als Straßenfläche umgewidmet werden zu können.

 

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Anhänge

keine Anlage/n