Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 17.06.2021

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 21-3407

Sichtbarkeit und Spürbarkeit des Klimaschutzmanagements Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion

Ö 3.2 - 21-3408

17. Juni 1953: Die Opfer der blutigen Unterdrückung des Volksaufstandes in der damaligen Deutschen "Demokratischen" Republik mahnen! Aktuelle Stunde, angemeldet von der AfD-Fraktion

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 21-3460

Ludwig-Baumann-Park für das Wohngebiet Jenfelder Au Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.2 - 21-3457

Weitere Unterstützung von Gastronomie- und Schaustellergewerbe Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen

Ö 4.3 - 21-3458

Nutzungseinschränkungen auf Sportanlagen im Bezirk Wandsbek nach Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung überprüfen Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.4 - 21-3424

Bestandsschutz von Straßen Debattenantrag der AfD-Fraktion

Ö 4.5 - 21-3461

Wandsbeks Gastronomie bestmöglich unterstützen - Sonderregelung für Heizstrahler vorübergehend erneuern! Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.6 - 21-3463

Inklusion - wie viel oder wie wenig Teilhabe gelingt in Corona-Zeiten in Wandsbek? Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 5.1 - 21-3297.1

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 47 - Harksheider Straße / Poppenbütteler Bogen - Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplanentwurfes Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 21-3421

Sicheres Arbeiten im Kundenkontakt für das Gemeinwohl Betriebsärztliche COVID-Impfung für die Mitarbeiter:innen im Dezernat D1 und in den Wandsbeker Bundestags-Wahllokalen Antrag von Frauke Häger (fraktionslos)

Ö 7.2 - 21-3449

"TeMu" - neues Stadtteilbüro und Stadtteilbeirat der integrierten Stadtentwicklung (RISE) in Hummelsbüttel/Poppenbüttel Antrag von Frauke Häger (fraktionslos)

Ö 7.3 - 21-3450

Baulandmobilisierungsgesetz - Auswirkungen auf den Bezirk Wandsbek darstellen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.4 - 21-3455

Jenfelds Kinder brauchen Hilfe - die Arche stößt an ihre Grenzen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.5 - 21-3456

Veröffentlichungen im Service Portal Hamburg verlässlich auf Aktualität prüfen und anpassen - hier Impfpasseintragungen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.6 - 21-3467

Gedenktage feiern Antrag der AfD-Fraktion

Ö 7.7 - 21-3471

Beteiligungsverfahren Wiesenredder im Rahmen des Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 (ehemals Freibad Rahlstedt) Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.8 - 21-3480

Neuauflage "Vertrag für Hamburg" nur mit den Bezirksversammlungen Antrag der Fraktion Die Linke

Ö 7.9 - 21-3481

Zugang zum Sommerbad Volksdorf für die Öffentlichkeit sicherstellen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU und Die Linke

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 21-3440

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.2 - 21-3442

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.3 - 21-3443

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.4 - 21-3388.1

Förderung des freiwilligen Engagements hier: Antrag des Kulturschlosses "Konzert für Toleranz" Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.5 - 21-3389.1

Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.6 - 21-3394.1

Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.7 - 21-3396.1

Förderung Freiwilliges Engagement hier: Freiwilligenangebote in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.8 - 21-3419.1

Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.9 - 21-3476

Bereitstellung von Fördermitteln (Bauvorhaben) - Stiftung Museumsdorf Volksdorf

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 21-3211.1

Ökologisches Bewässerungskonzept für den Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.2 - 21-3212.1

Fehlende bezirkliche Haushaltsmittel führen zu Stolperfallen im Bezirk Wandsbek, auch auf den Gehwegen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.3 - 21-3214.1

Straßenverkehrliche Baumaßnahmen: Darstellung einer Bilanz der Parkstände und Bäume im Erläuterungsbericht Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.4 - 21-3268.1

Die Natur wertschätzen, schützen und genießen! Individuelle Informationsschilder weisen den richtigen Weg zu den regionalen Perlen der Flora und Fauna der Wandsbeker Naturschutzgebiete Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.5 - 21-3271.1

"Neu- und Umgestaltung des Eichtalparks" - Anmeldung im Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Bereitstellung der erforderlichen Eigenmittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.6 - 21-3279.1

Gewährung von Kostenzuschüssen für ökologisch geförderte Grünpatenschaften Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.7 - 21-3282.1

Umgebung des Rückhaltebeckens der Susebek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.8 - 21-3283.1

Bring- und Abholparkplatz statt zugeparkter Radfahrstreifen vor der Rolfinckstraße 19 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.9 - 21-3305.1

Mobilität der Zukunft- Unterstützung der Bücherhalle Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.10 - 21-3318.1

Neues Glück auf der Wandsbeker Chaussee: Für die Einrichtung einer Protected Bike Lane. Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.11 - 21-3322

Taubenplage unter der Brücke Hirschgraben Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.12 - 21-3324

Bitte um Referentenvortrag durch Vertreter/innen des HVV Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.13 - 21-3330.1

Mehr Sicherheit und Komfort für Fußgänger im Wellingsbütteler Zentrum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.14 - 21-3335.1

Vorstellung und Erläuterung der aktuellen Planungen zu Straßensanierungsmaßnahmen des LSBG in Poppenbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.15 - 21-3340.1

Naturschutz und soziale Einrichtungen in Rahlstedt Ost sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.16 - 21-3368.1

Pflanzkübel Boizenburger Weg ausbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.17 - 21-3369.1

Entwässerungsgraben in der Theodor-Storm-Straße prüfen und ggf. instand setzen Beschussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.18 - 21-3372.1

Unansehnliche Werbeschilder an der Kreuzung Höltigbaum Ecke Sieker Landstraße überprüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.19 - 21-3374.1

Verbesserung der Fahrradabstellmöglichkeiten am Kulturschloss Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.20 - 21-3376.1

Vollendung der "Eilbeker Tafelrunde" - Bewilligung von Sondermitteln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.21 - 21-3382.1

Weidende am Ende? Statt sicherer Wohnstraße mit Blick auf offene Gräben, Blüten und Ruhe stetiger Durchgangsverkehr und hinderliche Falschparker Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.22 - 21-3386.1

Nach dem endlos-langen Pandemie-Lockdown blüht die Kultur endlich wieder auf! Die Litfaßsäule "Kultur in Hamburg" auf dem Saseler Markt erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.23 - 21-3423.1

Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf entschärfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.24 - 21-3434.1

Einkaufszentrum Friedrich-Ebert-Damm revitalisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.25 - 21-3439

Wegeaufsicht Vörstekoppel (bez. Drs. 21-3333) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.26 - 21-3441

Öffentlichkeit in Bauprüfausschüssen rechtssicher herstellen Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.27 - 21-3444

Wellingsbüttler Weg - Grünstreifen zwischen Geh- und Radweg schützen (bez. Drs. 21-3411) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.28 - 21-3370.1

Parkstreifen in der Straße Hüllenkamp gegenüber der Einfahrt der Hausnummer 132 anpassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.29 - 21-3436.1

Einrichtung einer Tempo-30-Strecke in der Straße Alter Zollweg zwischen Berner Straße und Arnswalder Straße und Aufbringen des Piktogramms Fahradverkehr auf der Fahrbahn des im Alten Zollweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.30 - 21-3459

Zebrastreifen oder Ampelführung an der Saseler Chaussee/Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.31 - 21-3462

Einrichtung einer provisorische Fußgängerampel bis zur Fertigstellung der Lemsahler Landstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.32 - 21-3398.1

Beleuchtung im öffentlichen Raum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.33 - 21-3302.1

Verkehrsprojekte in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.34 - 21-3464

Spielplätze in Bramfeld - Nord verbessern und ausbauen Beschluss des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.35 - 21-3272.1

Depotcontainer am Standort Herthastraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.36 - 21-3344.1

Instandsetzung der Parkbänke an der Hundewiese Edwin-Scharff-Ring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.37 - 21-3465

Altablagerungsfläche Neusurenland neu beleben - Grün vernetzen - Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.38 - 21-3346.1

Sitzbank am Bramfelder Marktplatz erneuern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.39 - 21-3350.1

Über Stromanschluss auf dem Steilshooper Markt informieren und Dieselgeneratoren vermeiden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.40 - 21-2572.1

Seelischen Belastungen durch die Corona-Krise entgegenwirken Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.41 - 21-3420.1

Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage des Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) für das Gebiet Jenfeld Zentrum Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.42 - 21-3472.1

Reaktivierung der mobilen Impfteams im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 21-3307

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 10.2 - 21-3308

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 10.3 - 21-3331

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 10.4 - 21-3332

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal

Ö 10.5 - 21-3334

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss Haushalt und Kultur

Ö 10.6 - 21-3414

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Planungsausschuss

Ö 10.7 - 21-3432

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Hauptausschuss

Ö 10.8 - 21-3433

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 10.9 - 21-3479

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Ausschuss für Haushalt und Kultur

Ö 11

Genehmigung der Niederschrift vom 28.01.2021

Ö 12

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 13

Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Ö 13.1 - 21-3473

Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der CDU-Fraktion

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-3256

Reinigung der öffentlichen Geh- und Radwege auf der Rahlstedter Straße von der Tonndorfer Hauptstraße bis zur Rahlstedter Straße 172 bzw. Bordesholmer Straße bis zur Tonndorfer Hauptstraße gemäß Wegereinigungsverzeichnis 2020 Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2974.1)

Ö 14.2 - 21-3263

Umplanung der Hammer Straße zwischen Jüthornstraße bis Grenzknick zur Förderung des Radverkehrs (bez. Drs. 21-2542 und 21-2929) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2959)

Ö 14.3 - 21-3347

Spielplätze in Bramfeld - Nord verbessern und ausbauen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3223)

Ö 14.4 - 21-3352

Umlaufsperre am Anfang des Verbindungswegs von der Timmendorfer Straße/ Pfefferstaße zur Grünanlage Rahlstedter Höhe (Rodelberg) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2198.1)

Ö 14.5 - 21-3355

Fahrgastunterstand für die Bushaltstelle Luetkensallee in Richtung Berliner Tor Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2940.1)

Ö 14.6 - 21-3360

Marienanlage: Schilf am Teich reduzieren - Überprüfung der Zuführung der Oberflächenentwässerung vom Wohngebiet Husarenhof Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1896.1)

Ö 14.7 - 21-3361

Alter Zollweg: Nebenflächen zwischen Blomeweg und Grömitzer Weg schützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1864.1)

Ö 14.8 - 21-3367

Oldenfelder Bürgerpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1939)

Ö 14.9 - 21-3371

Straßenbauprogramm des LSBG für die Jahre 2021 bis 2025 - Referentenanfrage Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3220)

Ö 14.10 - 21-3373

Prüfung einer 30er Zone in der Straße Alsterkehre Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2947.1)

Ö 14.11 - 21-3375

Verkehrssicherheit in der Bredenbekstraße erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2934.1)

Ö 14.12 - 21-3377

Mit Bürgerbeteiligung zum S4 Haltestellennamen für die Planhaltestelle "Bovestraße" Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2980.1)

Ö 14.13 - 21-3381

Ulzburger Straße: Fahrgastunterstände für die Bushaltestellen Minsbekweg und Rehmbrook schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2943.1)

Ö 14.14 - 21-3384

Planung der neuen Mehrzweckhalle am Heinrich-Heine-Gymnasium (bez. Drs. 21-2730) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3060)

Ö 14.15 - 21-3387

Steig zwischen dem "Mellingstedter Stieg" und dem Wanderweg zur Straße "An der Alsterschleife" begehbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3208)

Ö 14.16 - 21-3390

Beleuchtungskonzept Wandseterrassen überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3150.1)

Ö 14.17 - 21-3391

Unterstützung der Gastronomie in Wandsbek durch die Förderung von Mehrwegprodukten Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3035)

Ö 14.18 - 21-3392

Anwohnerparken im Krügers Redder - Mehrheit der Bewohner unterstützt diese Forderung Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3221)

Ö 14.19 - 21-3393

Erhebliche Lichtverschmutzung an der BS 17, Eulenkamp 42 Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2914.1)

Ö 14.20 - 21-3399

Instandsetzungen von Geh- und Radwegen; Stolperfallen müssen dringend behoben werden - Teil III Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3147.1)

Ö 14.21 - 21-3400

Reaktivierung des Arbeitskreises Integriertes Klimaschutzkonzept Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3037)

Ö 14.22 - 21-3403

Errichtung der Depotcontainerstandorte Herthastraße, Harnisch, Reembusch, Sollkehre, Trittauer Amtsweg 54 und Trittauer Amtsweg 32 Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3222)

Ö 14.23 - 21-3405

Altglascontainer in Neubausiedlungen (bez. Drs. 21-3066) Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3232)

Ö 14.24 - 21-3406

Das Stop Projekt Stadtteile ohne Partnergewalt Steilshoop jetzt endlich in eine Regelfinanzierung überführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3170.1)

Ö 14.25 - 21-3415

Kunst im öffentlichen Raum präsenter machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2743.1)

Ö 14.26 - 21-3416

Einsehbarkeit der Straße Alter Zollweg in Höhe Am Kroog verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2954.1)

Ö 14.27 - 21-3417

Parksportgeräte auch im Jugendsportpark Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2955.1)

Ö 14.28 - 21-3418

Steilshoop: Bauarbeiten für die U5-Ost in der Gründgensstraße: Basketball- und Skaterpark müssen weichen; Abriss erst, wenn der Ersatz fertiggestellt ist Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3183.1)

Ö 14.29 - 21-3429

Bauweise neuer Radwege im Bezirk (bez. Drs. 21-2691) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2960)

Ö 14.30 - 21-3430

Durchgangsbeschränkungen an der S4 Baustelle auf das notwendige Minimum reduzieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3166.1)

Ö 14.31 - 21-3431

Radfahren in der Kreuzung Rolfinckstraße / Wellingsbüttler Weg sicherer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3155.1)

Ö 14.32 - 21-3447

Gehweg auf der Straße Höltigbaum in Richtung Eichberg überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3050)

Ö 14.33 - 21-3448

Mängel im Osteroder Weg beheben Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-2923.1)

Ö 14.34 - 21-3092.1

Erbbaurechte im Bezirk Wandsbek - Potentiale nutzen, Planungssicherheit für Erbbaurechtsnehmende frühzeitig herstellen, Erbbaurecht attraktiver machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2833) Hier: Ergänzende Stellungnahme der Finanzbehörde

Ö 14.35 - 21-3474

Tempo 30 in der Jüthornstrasse (bez. Drs. 21-3159) Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3184)

Ö 14.36 - 21-3478

Barrierefreiheit aller Unterlagen im Sitzungsdienst Allris Barrierefreie pdf-Dateien Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2534) und 06.05.2021 (Drs. 21-3237)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 21-2961.1

Feuerwehreinsätze im häuslichen Bereich

Ö 15.2 - 21-2981.1

Unter welchen Bedingungen öffnen die Wandsbeker Schulen?

Ö 15.3 - 21-3082.1

Verkehrszellen und Statistische Gebiete im Bezirk Wandsbek

Ö 15.4 - 21-3098.1

Radwege an der Magistrale M1

Ö 15.5 - 21-3257.1

Überliegerplätze für Busse am U-Bahnhof Farmsen

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 21-3259

Barrierefreiheit an Wandsbeker U-Bahn-Haltestellen

Ö 16.2 - 21-3285

Errichtung, Betrieb und Qualitätskontrollen von Testzentren im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 20.05.2021

Ö 16.3 - 21-3313

Lärmbrennpunkte im Bezirk Wandsbek / nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Auskunftsersuchen vom 27.05.2021

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II