Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 03.03.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 21-4775.1

Bebauungsplanverfahren Marienthal 36 Hammer Straße - städtische Flächen für städtische Bedarfe sichern und neue Entwicklungsperspektiven schaffen Beschlussvorlage des Planungsausschusses, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.2 - 21-4897

Geringe Auslastung der P+R Anlagen im Bezirk Wandsbek verbessern - Attraktivitätssteigerung durch Abschaffung der Gebühren Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.2.1 - 21-4922

Geringe Auslastung der P+R Anlagen im Bezirk Wandsbek verbessern - Attraktivitätssteigerung durch Abschaffung der Gebühren Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Drs. 21-4897

Ö 4.3 - 21-4885

Mangelhafte Öffentliche Beteiligung, Vollgesperrte Ausweichstraßen, Vernichtung von Bäumen und Parkplätzen - Neuplanung statt Hauruckverfahren beim Straßenzug August-Krogmann-Straße bis Farmsener Weg Debattenantrag der AfD-Fraktion

Ö 4.4 - 21-4895

Aufwandsentschädigungen für den Inklusionsbeirat Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 4.5 - 21-4892

Kinderschutz im sozialen Netzwerk fängt auf dem Spielpatz an Debattenantrag FDP-Fraktion

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 6.1 - 21-4891

Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 21.02.2022

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 21-4866

Ein neuer Platz für alle - Sanierungsprogramm Hamburger Plätze/Neugestaltung Saseler Markt Antrag von Frauke Häger (fraktionslos)

Ö 7.2 - 21-4867

Wieder einmal außen vor: Der Stormarnplatz am falschen Ende von Poppenbüttel? Sanierungsmaßnahme W06.2 macht den Frahmredder (West) zum verkehrsberuhigten Geschäftsbereich mit Tempo 20 Antrag von Frauke Häger (fraktionslos)

Ö 7.3 - 21-4889

Historisches Gebäude und Restaurant "Zum Eichtalpark" erhalten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.3.1 - 21-4923

Historisches Gebäude und Restaurant "Zum Eichtalpark" erhalten Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Drs. 21-4889

Ö 7.4 - 21-4898

Erhalt des Kontor- und Fabrikgebäudes samt Schornstein an der Holzmühlenstraße als Zeugnis der Wandsbeker Ortsgeschichte sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.5 - 21-4899

Neues Konzept für die Errichtung von E-Ladesäulen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.6 - 21-4911

Erhöhtes Verkehrsaufkommen auf der Veloroute 6 durch Bau eines Kreisverkehrs am Meiendorfer Mühlenweg / Beim Farenland befürchtet - Einwände von Anwohnern ernst nehmen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.7 - 21-4924

Büroflächen für geflüchtete Ukrainer*innen und deren Unternehmen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU und FDP

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 21-4595.1

Förderung von Angeboten in der bezirklichen offenen Seniorenarbeit Hier: Projekt "Suppentreff 60 plus" der Martin Luther King-Kirchengemeinde Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.2 - 21-4747.1

Förderung des Freiwilligen Engagements hier: Antrag des Familientreffs Bramfeld "Bramfelder Schwimmspaß" Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.3 - 21-4753.1

Projektförderung Offene Seniorenarbeit hier: Antrag der Begegnungsstätte Bergstedt Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.4 - 21-4841.1

Beschaffung und Finanzierung einer Videokonferenzanlage Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 8.5 - 21-4878

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.6 - 21-4879

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.7 - 21-4880

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.8 - 21-4882

Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 21-3714.1

Mobiles Kundenzentrum in Volksdorf langfristig sichern: Bürgerinnen und Bürger der Walddörfer den Service vor Ort erhalten Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 21-4629.1

Altglascontainer im Alstertal geräuschärmer machen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.3 - 21-4637.1

Starkregen-Belastungen im Bereich Alstertal: Was ist seit den letzten Überschwemmungen konkret passiert? - Referentenvortrag Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.4 - 21-4754.1

Straße Hoheneichen: Autogeschwindigkeiten effektiv reduzieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.5 - 21-4756.1

Poppenbütteler Hauptstraße: Verkehrssicherheit erhöhen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.6 - 21-4760.1

Vorhandene Flächen für Bauen nutzen - Grünversiegelung vermeiden: Beispiel HVV Betriebshof Wandsbek Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Ö 9.7 - 21-4774

Graffiti-Beseitigung im öffentlichen Raum - BV- Mittel für Graffiti-Beseitigung in Bramfeld - Drs. 21-0693 und 20-7279 / 7109 und 20-7279 / 7064 Hier: Ausweitung des Bereiches für die Graffitientfernung

Ö 9.8 - 21-4811.1

Impfangebote für Kinder im Bezirk Wandsbek schaffen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.9 - 21-4812.1

Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Wandsbek, Wahl des Jugendhilfeausschusses Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.10 - 21-4819.1

Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnsstraße: Einfärbung des Radfahrstreifens zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.11 - 21-4823.1

Umgestaltung der Gedenkstätte Höltigbaum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.12 - 21-4824.1

Historisches Ortsbild in Rahlstedt erhalten - Prüfauftrag für die Erweiterung der Erhaltungsgebiete Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.13 - 21-4842

Überschwemmungen Saseler Graben Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.14 - 21-4845.1

Die Schaltungen der Bedarfs-Lichtsignalanlagen an der Harksheider Straße in Poppenbüttel optimieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.15 - 21-4856.1

Besondere Dringlichkeit bei der Erstellung einer Projektskizze für das Gelände des TSV Hohenhorst und der Musikschule Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.16 - 21-4868.1

Digitale und Hybrid-Sitzungen auch weiterhin ermöglichen Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.17 - 21-4875.1

Erreichbarkeit des Gymnasiums Meiendorf durch veränderte Busanbindung verbessern- Verkehrssituation im Schierenberg entlasten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.18 - 21-4877

LSBG-Maßnahme: Farmsener Weg / Karlshöhe / August-Krogmann-Straße / Saseler Chaussee bis Am Luisenhof (bez. Drs. 21-4683) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.19 - 21-4881

Arbeitsprogramm Straßenplanung und -neubau 2022/23 (bez. Drs. 21-4612.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.20 - 21-4900

Einrichtung einer Tempo-30-Zone "Am Pfeilshof" (bez. Drs. 21-4640) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.21 - 21-4854.1

Anwohnerinnen und Anwohner in Wohngebieten entlasten - Abkürzenden Schwerlastverkehr verringern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.22 - 21-4855.1

Geldautomat am U- Bahnhof Volksdorf wieder einrichten - Abheben von Bargeld in der Nähe des Wochenmarktes erleichtern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.23 - 21-4865.1

Breitere Bürgerbeteiligung zur "Flaniermeile Volksdorf" sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.24 - 21-4901

Klöpperpark schützen und aufwerten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.25 - 21-4902

Referentenanfrage - Vorstellung der LSBG-Maßnahme Bergstedter Chaussee vom Volksdorfer Damm bis zur Landesgrenze (Bezugs-Drs. 21-4579.1) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.26 - 21-4832.1

Baumaßnahme: U5-Haltestelle Bramfelder Dorfplatz Teilbaumaßnahme: Gedenkstein auf der hinteren Mittelinsel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.27 - 21-4903

Gefährdung der Schülerinnen und Schüler der Schule am See bei der Überquerung des Flurstücks am Parkplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 21-4858

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 10.2 - 21-4927

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Alstertal

Ö 11

Ausschussumbesetzungen JHA

Ö 11.1 - 21-4920

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Genehmigung der Niederschrift vom 17.06.2021

Ö 13

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-4759

Kunst verbindet Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3769.1)

Ö 14.2 - 21-4766

Verwirrend und sturzträchtig - der neue Hindernislauf an der Alten Mühle MR Wandsbek & PK 35-Maßnahme übereilt statt durchdacht? Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4056.1)

Ö 14.3 - 21-4768

Erweiterung der 30 Km/h - Zone ab der Kreuzung Halenreihe/Buckhorn Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4127.1)

Ö 14.4 - 21-4769

Prekäre Unterbringungssituation in der Flüchtlingsunterkunft Waldweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4500 u. 21-4365)

Ö 14.5 - 21-4770

Wandsbeks Kreuzungen für Radfahrende sicherer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4297)

Ö 14.6 - 21-4796

Den Ohlendorff'schen Park attraktiver und sauberer gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1647.1)

Ö 14.7 - 21-4797

Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von Parkplätzen für Lastenräder Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4481)

Ö 14.8 - 21-4802

Entfernung der Glas- und Papiercontainer vor der Friedenskirche Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3835)

Ö 14.9 - 21-4859

Die Straßen Beerbuschredder und Am Beerbusch in einen verkehrsberuhigten Bereich umwandeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4446)

Ö 14.10 - 21-4886

Handlungsfähigkeit der Bezirksversammlungen in der Pandemie endlich sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4431)

Ö 14.11 - 21-4887

Erweiterung der Baumscheiben im Pidder-Lüng-Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4421.1)

Ö 14.12 - 21-4888

Gefahr für Radfahrer an der Einmündung Neusurenland-Berner Heerweg (bez. Drs. 21-4388) Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4504)

Ö 14.13 - 21-4904

Risiken für Wandsbek durch Starkregen- und Hochwasserereignisse Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4132)

Ö 14.14 - 21-4907

Bitte erneuern und komplettieren! Wichtige Natur-Schutzmaßnahme des MR Wandsbek für den Straßennebenraum an der Stadtbahnstraße in Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4436.1)

Ö 14.15 - 21-4910

Sicherer Überweg in der Amtsstraße am Klettenstieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4667.1)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 21-4226.1

Baustellensituation im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 03.11.2021

Ö 15.2 - 21-4538.1

Entwicklung im Bereich des Neubaus von Eigentumswohnungen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.12.2021

Ö 15.3 - 21-4552.1

Rote Fahrbahnmarkierungen der Radfahrstreifen, Teil II Auskunftsersuchen vom 04.01.2022

Ö 15.4 - 21-4584.1

Einstellung der Schnellbuslinie 37 und Ersatz durch die Metrobuslinie 18 Auskunftsersuchen vom 10.01.2022

Ö 15.5 - 21-4602.1

Außerunterrichtliche Leistungen der Behörde Auskunftsersuchen vom 12.01.2022

Ö 15.6 - 21-4733.1

Neubau auf der Zollinsel Teil II. - Wird sich das Millionenprojekt für die Verwaltung rechnen? Auskunftsersuchen vom 31.01.2022

Ö 15.7 - 21-4732.1

Ganzjährige Tempo-30-Zone als Reaktion auf eine 8-stündig geöffnete Tagespflege im Neusurenland? Auskunftsersuchen vom 31.01.2022

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 21-4762

Arbeitsmarktsituation Menschen mit Einschränkungen Auskunftsersuchen vom 04.02.2022

Ö 16.2 - 21-4789

Anschlusssicherung im ÖPNV-Spätverkehr im Alstertal und in den Walddörfern Auskunftsersuchen vom 09.02.2022

Ö 16.3 - 21-4798

Heizkostenzuschüsse zum Wohngeld im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 10.02.2022

Ö 16.4 - 21-4805

Unfälle mit Kindern (Alter bis 6 Jahre) im Bezirk Wandsbek 2017 - 2021 Auskunftsersuchen vom 11.02.2022

Ö 16.5 - 21-4829

Psychische Belastungen von Kindern und Jugendlichen während der Corona Pandemie Auskunftsersuchen vom 16.02.2022

Ö 16.6 - 21-4831

Mehr Verletzte durch e-Scooter Unfälle Auskunftsersuchen vom 16.02.2022

Ö 16.7 - 21-4863

Situation der öffentlichen Wegeflächen in der Wohnsiedlung zwischen Ziethenstraße, Kurfürstenstraße und der Luetkensallee Auskunftsersuchen vom 22.02.2022

Ö 16.8 - 21-4872

Kreisverkehr oder Kreuzung - Was plant der LSBG für die Kreuzung Beim Farenland - Berner Allee - Berner Heerweg - Berner Brücke? Auskunftsersuchen vom 23.02.2022

Ö 16.9 - 21-4896

Laubentfernung auf Sicherheitsstreifen Auskunftsersuchen vom 24.02.2022

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II