03.03.2022

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Bebauungsplanverfahren Marienthal 36 Hammer Straße - städtische Flächen für städtische Bedarfe sichern und neue Entwicklungsperspektiven schaffen Beschlussvorlage des Planungsausschusses, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-4775.1
Ö 4.2
Geringe Auslastung der P+R Anlagen im Bezirk Wandsbek verbessern - Attraktivitätssteigerung durch Abschaffung der Gebühren Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-4897
Ö 4.2.1
Geringe Auslastung der P+R Anlagen im Bezirk Wandsbek verbessern - Attraktivitätssteigerung durch Abschaffung der Gebühren Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Drs. 21-4897
21-4922
Ö 4.3
Mangelhafte Öffentliche Beteiligung, Vollgesperrte Ausweichstraßen, Vernichtung von Bäumen und Parkplätzen - Neuplanung statt Hauruckverfahren beim Straßenzug August-Krogmann-Straße bis Farmsener Weg Debattenantrag der AfD-Fraktion
21-4885
Ö 4.4
Aufwandsentschädigungen für den Inklusionsbeirat Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-4895
Ö 4.5
Kinderschutz im sozialen Netzwerk fängt auf dem Spielpatz an Debattenantrag FDP-Fraktion
21-4892
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 6.1
Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 21.02.2022
21-4891
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Ein neuer Platz für alle - Sanierungsprogramm Hamburger Plätze/Neugestaltung Saseler Markt Antrag von Frauke Häger (fraktionslos)
21-4866
Ö 7.2
Wieder einmal außen vor: Der Stormarnplatz am falschen Ende von Poppenbüttel? Sanierungsmaßnahme W06.2 macht den Frahmredder (West) zum verkehrsberuhigten Geschäftsbereich mit Tempo 20 Antrag von Frauke Häger (fraktionslos)
21-4867
Ö 7.3
Historisches Gebäude und Restaurant "Zum Eichtalpark" erhalten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
21-4889
Ö 7.3.1
Historisches Gebäude und Restaurant "Zum Eichtalpark" erhalten Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Drs. 21-4889
21-4923
Ö 7.4
Erhalt des Kontor- und Fabrikgebäudes samt Schornstein an der Holzmühlenstraße als Zeugnis der Wandsbeker Ortsgeschichte sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion
21-4898
Ö 7.5
Neues Konzept für die Errichtung von E-Ladesäulen Antrag der CDU-Fraktion
21-4899
Ö 7.6
Erhöhtes Verkehrsaufkommen auf der Veloroute 6 durch Bau eines Kreisverkehrs am Meiendorfer Mühlenweg / Beim Farenland befürchtet - Einwände von Anwohnern ernst nehmen Antrag der CDU-Fraktion
21-4911
Ö 7.7
Büroflächen für geflüchtete Ukrainer*innen und deren Unternehmen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU und FDP
21-4924
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Förderung von Angeboten in der bezirklichen offenen Seniorenarbeit Hier: Projekt "Suppentreff 60 plus" der Martin Luther King-Kirchengemeinde Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4595.1
Ö 8.2
Förderung des Freiwilligen Engagements hier: Antrag des Familientreffs Bramfeld "Bramfelder Schwimmspaß" Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4747.1
Ö 8.3
Projektförderung Offene Seniorenarbeit hier: Antrag der Begegnungsstätte Bergstedt Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4753.1
Ö 8.4
Beschaffung und Finanzierung einer Videokonferenzanlage Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-4841.1
Ö 8.5
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4878
Ö 8.6
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4879
Ö 8.7
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4880
Ö 8.8
Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4882
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Mobiles Kundenzentrum in Volksdorf langfristig sichern: Bürgerinnen und Bürger der Walddörfer den Service vor Ort erhalten Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-3714.1
Ö 9.2
Altglascontainer im Alstertal geräuschärmer machen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-4629.1
Ö 9.3
Starkregen-Belastungen im Bereich Alstertal: Was ist seit den letzten Überschwemmungen konkret passiert? - Referentenvortrag Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-4637.1
Ö 9.4
Straße Hoheneichen: Autogeschwindigkeiten effektiv reduzieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4754.1
Ö 9.5
Poppenbütteler Hauptstraße: Verkehrssicherheit erhöhen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4756.1
Ö 9.6
Vorhandene Flächen für Bauen nutzen - Grünversiegelung vermeiden: Beispiel HVV Betriebshof Wandsbek Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-4760.1
Ö 9.7
Graffiti-Beseitigung im öffentlichen Raum - BV- Mittel für Graffiti-Beseitigung in Bramfeld - Drs. 21-0693 und 20-7279 / 7109 und 20-7279 / 7064 Hier: Ausweitung des Bereiches für die Graffitientfernung
21-4774
Ö 9.8
Impfangebote für Kinder im Bezirk Wandsbek schaffen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4811.1
Ö 9.9
Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Wandsbek, Wahl des Jugendhilfeausschusses Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-4812.1
Ö 9.10
Knotenpunkt Saseler Chaussee/ Stadtbahnsstraße: Einfärbung des Radfahrstreifens zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4819.1
Ö 9.11
Umgestaltung der Gedenkstätte Höltigbaum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4823.1
Ö 9.12
Historisches Ortsbild in Rahlstedt erhalten - Prüfauftrag für die Erweiterung der Erhaltungsgebiete Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4824.1
Ö 9.13
Überschwemmungen Saseler Graben Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-4842
Ö 9.14
Die Schaltungen der Bedarfs-Lichtsignalanlagen an der Harksheider Straße in Poppenbüttel optimieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4845.1
Ö 9.15
Besondere Dringlichkeit bei der Erstellung einer Projektskizze für das Gelände des TSV Hohenhorst und der Musikschule Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4856.1
Ö 9.16
Digitale und Hybrid-Sitzungen auch weiterhin ermöglichen Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-4868.1
Ö 9.17
Erreichbarkeit des Gymnasiums Meiendorf durch veränderte Busanbindung verbessern- Verkehrssituation im Schierenberg entlasten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4875.1
Ö 9.18
LSBG-Maßnahme: Farmsener Weg / Karlshöhe / August-Krogmann-Straße / Saseler Chaussee bis Am Luisenhof (bez. Drs. 21-4683) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4877
Ö 9.19
Arbeitsprogramm Straßenplanung und -neubau 2022/23 (bez. Drs. 21-4612.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4881
Ö 9.20
Einrichtung einer Tempo-30-Zone "Am Pfeilshof" (bez. Drs. 21-4640) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4900
Ö 9.21
Anwohnerinnen und Anwohner in Wohngebieten entlasten - Abkürzenden Schwerlastverkehr verringern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-4854.1
Ö 9.22
Geldautomat am U- Bahnhof Volksdorf wieder einrichten - Abheben von Bargeld in der Nähe des Wochenmarktes erleichtern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-4855.1
Ö 9.23
Breitere Bürgerbeteiligung zur "Flaniermeile Volksdorf" sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-4865.1
Ö 9.24
Klöpperpark schützen und aufwerten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-4901
Ö 9.25
Referentenanfrage - Vorstellung der LSBG-Maßnahme Bergstedter Chaussee vom Volksdorfer Damm bis zur Landesgrenze (Bezugs-Drs. 21-4579.1) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-4902
Ö 9.26
Baumaßnahme: U5-Haltestelle Bramfelder Dorfplatz Teilbaumaßnahme: Gedenkstein auf der hinteren Mittelinsel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-4832.1
Ö 9.27
Gefährdung der Schülerinnen und Schüler der Schule am See bei der Überquerung des Flurstücks am Parkplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-4903
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4858
Ö 10.2
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Alstertal
21-4927
Ö 11
Ausschussumbesetzungen JHA
Ö 11.1
Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Jugendhilfeausschuss
21-4920
Ö 12
Genehmigung der Niederschrift vom 17.06.2021
Ö 13
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Kunst verbindet Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3769.1)
21-4759
Ö 14.2
Verwirrend und sturzträchtig - der neue Hindernislauf an der Alten Mühle MR Wandsbek & PK 35-Maßnahme übereilt statt durchdacht? Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4056.1)
21-4766
Ö 14.3
Erweiterung der 30 Km/h - Zone ab der Kreuzung Halenreihe/Buckhorn Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4127.1)
21-4768
Ö 14.4
Prekäre Unterbringungssituation in der Flüchtlingsunterkunft Waldweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4500 u. 21-4365)
21-4769
Ö 14.5
Wandsbeks Kreuzungen für Radfahrende sicherer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4297)
21-4770
Ö 14.6
Den Ohlendorff'schen Park attraktiver und sauberer gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1647.1)
21-4796
Ö 14.7
Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von Parkplätzen für Lastenräder Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4481)
21-4797
Ö 14.8
Entfernung der Glas- und Papiercontainer vor der Friedenskirche Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3835)
21-4802
Ö 14.9
Die Straßen Beerbuschredder und Am Beerbusch in einen verkehrsberuhigten Bereich umwandeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4446)
21-4859
Ö 14.10
Handlungsfähigkeit der Bezirksversammlungen in der Pandemie endlich sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4431)
21-4886
Ö 14.11
Erweiterung der Baumscheiben im Pidder-Lüng-Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4421.1)
21-4887
Ö 14.12
Gefahr für Radfahrer an der Einmündung Neusurenland-Berner Heerweg (bez. Drs. 21-4388) Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4504)
21-4888
Ö 14.13
Risiken für Wandsbek durch Starkregen- und Hochwasserereignisse Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4132)
21-4904
Ö 14.14
Bitte erneuern und komplettieren! Wichtige Natur-Schutzmaßnahme des MR Wandsbek für den Straßennebenraum an der Stadtbahnstraße in Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4436.1)
21-4907
Ö 14.15
Sicherer Überweg in der Amtsstraße am Klettenstieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4667.1)
21-4910
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Baustellensituation im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 03.11.2021
21-4226.1
Ö 15.2
Entwicklung im Bereich des Neubaus von Eigentumswohnungen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.12.2021
21-4538.1
Ö 15.3
Rote Fahrbahnmarkierungen der Radfahrstreifen, Teil II Auskunftsersuchen vom 04.01.2022
21-4552.1
Ö 15.4
Einstellung der Schnellbuslinie 37 und Ersatz durch die Metrobuslinie 18 Auskunftsersuchen vom 10.01.2022
21-4584.1
Ö 15.5
Außerunterrichtliche Leistungen der Behörde Auskunftsersuchen vom 12.01.2022
21-4602.1
Ö 15.6
Neubau auf der Zollinsel Teil II. - Wird sich das Millionenprojekt für die Verwaltung rechnen? Auskunftsersuchen vom 31.01.2022
21-4733.1
Ö 15.7
Ganzjährige Tempo-30-Zone als Reaktion auf eine 8-stündig geöffnete Tagespflege im Neusurenland? Auskunftsersuchen vom 31.01.2022
21-4732.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Arbeitsmarktsituation Menschen mit Einschränkungen Auskunftsersuchen vom 04.02.2022
21-4762
Ö 16.2
Anschlusssicherung im ÖPNV-Spätverkehr im Alstertal und in den Walddörfern Auskunftsersuchen vom 09.02.2022
21-4789
Ö 16.3
Heizkostenzuschüsse zum Wohngeld im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 10.02.2022
21-4798
Ö 16.4
Unfälle mit Kindern (Alter bis 6 Jahre) im Bezirk Wandsbek 2017 - 2021 Auskunftsersuchen vom 11.02.2022
21-4805
Ö 16.5
Psychische Belastungen von Kindern und Jugendlichen während der Corona Pandemie Auskunftsersuchen vom 16.02.2022
21-4829
Ö 16.6
Mehr Verletzte durch e-Scooter Unfälle Auskunftsersuchen vom 16.02.2022
21-4831
Ö 16.7
Situation der öffentlichen Wegeflächen in der Wohnsiedlung zwischen Ziethenstraße, Kurfürstenstraße und der Luetkensallee Auskunftsersuchen vom 22.02.2022
21-4863
Ö 16.8
Kreisverkehr oder Kreuzung - Was plant der LSBG für die Kreuzung Beim Farenland - Berner Allee - Berner Heerweg - Berner Brücke? Auskunftsersuchen vom 23.02.2022
21-4872
Ö 16.9
Laubentfernung auf Sicherheitsstreifen Auskunftsersuchen vom 24.02.2022
21-4896
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II