Sitzung der Bezirksversammlung

Festlegung der Tagesordnung

Verleihung des Altonaer Solidaritätspreises 2024

Öffentliche Fragestunde

Aktuelle Stunde

30. Januar: Nie wieder ist jetzt! (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Genehmigung der Niederschriften vom 24.10.2024 sowie 28.11.2024

Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Prüfung der Übertragbarkeit des Kieler Modells eines Rückwärtsfahrverbots auf Grundstücke im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

Auftritt des Baudezernenten bei einer Mieterversammlung der altoba-Wohnanlage Luthergrund am 25. November 2024 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

Brunnen in Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion)

Verbesserung der Parkplatzsituation und Verkehrsanbindung im Stadtteil Osdorfer Born Kleine Anfrage von Sören Platten und Oliver Schmidt (beide SPD-Fraktion)

Welche Kleingartenanlagen sind von B-Plänen in Aufstellung betroffen? Kleine Anfrage von Silke Hubert, Hanna Schmidt und Patrick Fischer (alle Volt-Fraktion)

Hygieneüberprüfung bei Barbershops und Nagelstudios Kleine Anfrage von Gabriele von Stritzky (CDU-Fraktion)

Wie läuft es im Standesamt Altona? Kleine Anfrage von Dana Vornhagen, Nadine Neumann, Benjamin Eschenburg und Florian Wesselkamp (alle Fraktion GRÜNE)

Angemeldete Infostände der LINKEN oder anderen linksextremen Organisationen Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

Weihnachtsbaumverkauf Dezember 2024 Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE)

Bike+Ride-Anlage Bahrenfeld Kleine Anfrage von Rose Pauly (FDP-Fraktion)

Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Tötungen von Wildtieren im Wildgehege Klövensteen Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Ausweisung von Windenergiegebieten gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz Auskunftsersuchen von Gesche Boehlich, Benjamin Eschenburg, Benjamin Harders, Yvonne Kaschke, Meike Lohkamp, Christian Trede und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE)

Hotelkosten für Geflüchtete 2024 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

Geschwindigkeitsmessungen im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Benjamin Eschenburg, Benjamin Harders, Yohana Hirschfeld und Nadine Neumann (alle Fraktion GRÜNE)

Sicherheit am Elbufer – ist ein Begehungsverbot geplant? Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Gesche Boehlich, Nadine Neumann, Benjamin Eschenburg und Florian Wesselkamp (alle Fraktion GRÜNE)

Debattenpunkte

Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der OKJA, Jugendsozialarbeit: Finanzielle Ausstattung deutlich verbessern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bewohnerfreundliches Parkmanagement im Helenenviertel Antrag der FDP-Fraktion

Mobilität und Parken im Zeiseweg Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und Volt zur Drucksache 22-0618

MS Stubnitz retten – Heimathafen finden in Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE, Volt, SPD und CDU (2. NEUFASSUNG)

Optimierung der Fahrbahngliederung Ebertallee - Osdorfer Weg Antrag der AFD-Fraktion

Ausschreibung der Leitung des Bezirksamtes Altona ab Dezember 2025 Antrag der Fraktionen von GRÜNE und Volt (NEUFASSUNG)

Ausschreibung der Leitung des Bezirksamtes Altona ab Dezember 2025 Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-0576

Ausschreibung der Leitung des Bezirksamtes Altona ab Dezember 2025 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0576.1

Unterstützung für einen weiteren Kunstrasenplatz für Teutonia 1910 – Prüfverfahren jetzt starten Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE, GRÜNE und CDU (NEUFASSUNG)

Windenergie Ja! Natur- und Erholungsflächen schonen. Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (NEUFASSUNG)

Windenergie Ja! Natur- und Erholungsflächen schonen. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0603

Windenergie, Naturschutz und Bürgerinteressen in Einklang bringen! Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-0603

Ein Frauenhaus für Altona Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bürgerargumente ernst nehmen: Auswertung der ÖDP Lurup 68 und 70 Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

Bürgerargumente ernst nehmen: Auswertung der ÖDP Lurup 68 und 70 Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-0584

Senioren-Aktiv-Tag im Bezirk Altona einführen Antrag der AFD-Fraktion

Osdorfs grüne Lunge erhalten – Sicherung der Bäume auf dem Gelände der Generalleutnant-Graf-von-Baudissin-Kaserne Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)

Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Kampagne gegen die Kippe 2.0 – Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion (Wurde in der Sitzung vom 28.11.2024 zurückgezogen und zwischenzeitlich erneut angemeldet)

Kleine Distanz, große Wirkung – Pragmatismus für Gastronomiebetriebe Antrag der Fraktionen von SPD und Volt

Harkortstraße – endlich Tempo 30 durchgängig! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, Volt und DIE LINKE (NEUFASSUNG)

Barrierefreiheit am S-Bahnhof Diebsteich sicherstellen – Sofortige Maßnahmen einleiten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

Pragmatische Lösung für das Parken – Wiederzulassung des Längsparkens in der Cranachstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP

Wildgehege Klövensteen: Viel zu schön und viel zu teuer für viel zu kurze Öffnungszeiten. Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt in Sülldorf Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Eingangstüren Wohnprojekt BliSS e.V. Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

30 km/h-Zone Theodorstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses

Veranstaltung zum Weltgeflüchtetentag 2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Ersatzpflanzungskontrolle für eine positive Baumbilanz jetzt! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)

Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2025 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Ausschussgrößen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

§ 19 (1) BezVG-Vereinbarung über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung für die 22. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

Bebauungsplanverfahren für das Areal "Am Felde 58" Antrag der SPD-Fraktion

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Interessen der Gastronomie und Anwohner:innen in Altona in Einklang bringen Beschlussempfehlung des Ausschusses Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz

Jugendgerechte Freiräume schaffen: Beteiligung und Gestaltung öffentlicher Räume gemeinsam mit jungen Menschen Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

Bushaltestellen im Verlauf Fahrenort/ Spreestraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses

Das Zukunftskonzept Wildgehege Klövensteen ist noch nicht umgesetzt! Gespräche mit den Initiativen ab sofort fortsetzen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Verbesserung der Anbindung des Klientels der StraSo an SGB II Leistungen Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

Mitteilungen

Pacht-/ Nutzungsüberlassungsvertrag für den Bauwagenplatz ZOMIA verlängern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Neuen Park in Othmarschen nach Siegfried Lenz benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Alte Schulkate in Lurup sichern, Teil 3! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Maßnahmen zur Sicherung des Elbufers verstärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Förderung von Grünpatenschaften und Urban Gardening - Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und des Umweltschutzes Mitteilung zum Antrag mit Drucksache 22-0426.2

Finanzielle Situation des B*Treff Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Die Freiwillige Feuerwehr Lurup bleibt dauerhaft an ihrem bewährten Standort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Die Freiwillige Feuerwehr Lurup bleibt dauerhaft an ihrem bewährten Standort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Wie, es gibt keine Toilette? Den unhaltbaren Zustand im Wildgehege endlich beenden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Unterstützung des Kindermuseums Hamburg e.V.: Maßnahmen zur Sicherung pädagogischer Arbeit während der Sanierungsphase Mitteilung zum Antrag mit der Drucksache 22-0464

Integration des Schwammstadtkonzepts in alle Bauvorhaben im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Sicherung des bezahlbaren Wohnraums in Gebieten mit sozialer Erhaltungsverordnung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Erneuerung der Radwege in der Sülldorfer und Osdorfer Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Licht an im Fischers Park! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024

Neues Zentrum Altona – Breite Beteiligung der Bevölkerung jetzt starten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Öffentliche Toilette im Schanzenpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Ausbau des Sülldorfer Kirchenwegs darf Fußballplatz nicht gefährden II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024

Bezirkssportanlage Dockenhuden endlich wieder nutzbar machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Benennung von Ausschussmitgliedern Mitteilungsdrucksache (NEUFASSUNG)

Einsetzung eines Beirates für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Geeignete Räumlichkeiten und Finanzierung für eine soziale Hilfseinrichtung für obdachlose Menschen in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024

Zuwendungsantrag Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024

Orte zum Wohlfühlen – illegale Graffitis beseitigen in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Orte zum Wohlfühlen - illegale Graffitis beseitigen in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Schallschutzwand Mitte Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Fußgängerüberweg Louise-Schroeder-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Rettet die Tauschbox in der Chemnitzstraße! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.09.2024

Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 4. Quartal 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Bürger:innenbeteiligung & Umfeldplanung für die Sternbrücke! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024

Bezirkswohnungsbau anschieben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024

Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2025/ 2026 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024 (Neufassung)

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.12.2024 und 16.01.2025 Mitteilungsdrucksache

Altonas Grün pflegen - Finanzmittel für Grün nicht kürzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Gemeinsam nachhaltig feiern: Ein Weihnachtsbaum für das Altonaer Rathaus Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025 Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2024

Beschlussempfehlungen

Interessenbekundungsverfahren Café im Jenischpark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Die langfristige Sicherheit für das Derby in Klein-Flottbek gewährleisten und den Westerpark dauerhaft für die Öffentlichkeit zugänglich halten Beschlussempfehlung des Amtes

Bauantrag Bernstorffstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses

Mitteilungen