Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 14.04.2020

Ö 1

Bericht der Verwaltung

Corona in Hamburg

Herr Trispel informiert über die aktuellen Zahlen der in Hamburg an COVID-19 erkrankten und der bereits genesenen Personen. Erfreulich sei, dass die Zahl der Neuinfektionen seit einigen Tagen abnehme.

Auf Nachfrage von Frau Loss sichert die Verwaltung zu, bei der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) anzuregen, die Öffentlichkeit auch über die aktuelle Lage in den einzelnen Bezirken zu informieren.

 

Lage in der Bezirksverwaltung

Herr Trispel teilt mit, die Arbeit der Bezirksverwaltung funktioniere, allerdings mit Einschränkungen. In vielen Bereichen gebe es keinen Publikumsbetrieb mehr, gleichwohl würden aber alle Leistungen gewährt. Derzeit sei die Verwaltung in ersten Planungen für die Zeit danach, wenn der Betrieb wieder anlaufe, insbesondere hinsichtlich der Steuerung des Publikumsverkehrs unter Corona-Abstandsregeln in den Publikumsbereichen.

Der größte Teil der Mitarbeiter sei im Homeoffice und derzeit gebe es einen Verdachtsfall, der sich in häuslicher Quarantäne befinde.

Des Weiteren informiert er über Personalaufwuchs und Organisationsveränderungen im Gesundheitsamt aufgrund der derzeitigen Lage, die vermutlich noch länger anhalten werde. Ziel sei letztendlich eine krisensichere Organisation, die auch Ausfälle verkraften könne. Frau Fredenhagen ergänzt, dieser Prozess finde natürlich in allen Gesundheitsämtern der Stadt Hamburg statt und werde von der BGV gesteuert.

 

Seniorenresidenz „Harburger Sand“

Frau Fredenhagen berichtet über den Virusausbruch in dem Seniorenpflegeheim am Sand und die aktuelle Situation vor Ort. Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz arbeite mit Hochdruck daran, wie der Ausbreitung des Virus in Pflegeheimen und der damit einhergehenden besonders schwierigen Situation begegnet und entgegen gewirkt werden könne.

 

 

 

Ö 2

Nicht abgeschlossene Drucksachen der CDU im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (Lt. Liste - Zur Erledigung angemeldet)

Ö 2.1 - 20-0367

Antrag CDU betr. Busspuren für Krankenkraftwagen freigeben

Ö 2.2 - 20-0370

Antrag CDU betr. Konzept Papierkörbe Ortszentrum Neugraben

Ö 2.3 - 20-0429

Kleine Anfrage CDU betr. Feuchtwiesen in Sinstorf

Ö 2.4 - 20-0515

Kleine Anfrage CDU betr. Überlastungs-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg

Ö 2.5 - 20-0516

Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes

Ö 2.6 - 20-0780

Antrag CDU betr. Fuß- und Radweg nördlich Bahnstrecke Neugraben-Fischbek

Ö 2.6.1 - 20-0780.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fuß- und Radweg nördlich Bahnstrecke Neugraben-Fischbek

Ö 2.7 - 20-0787

Antrag CDU betr. Halteverbot Sandbek

Ö 2.8 - 20-0823

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Röttiger-Kaserne - Denkmalschutz für die Altbauten an der Cuxhavener Straße prüfen

Ö 2.9 - 20-0942

Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland

Ö 2.10 - 20-1205

Anfrage CDU betr. Flüchtlingsfolgeunterbringung Am Aschenland (NF 65) (mit Antwort)

Ö 2.11 - 20-1207

Kleine Anfrage CDU betr. Tod eines Säuglings in Harburg

Ö 2.12 - 20-1209

Anfrage CDU betr. Reinigungssituation in staatlichen Schulen (mit Antwort)

Ö 2.13 - 20-1301

Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen

Ö 2.14 - 20-1527.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Vermeidbarer Rückstau B73 Kreuzung Falkenbergsweg

Ö 2.15 - 20-1528.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Einschränkungen des Segelflugsports in der Fischbeker Heide?

Ö 2.16 - 20-1529.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Berufsfeuerwehr für Neugraben-Fischbek

Ö 2.17 - 20-1545.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Kampfmittelsondierung im Bebauungsgebiet Neugraben-Fischbek (NF) NF 65, NF 66 und NF 67

Ö 2.18 - 20-1742.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Neugraben

Ö 2.19 - 20-1787.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Aktuelles Verkehrschaos im Bezirksamtsbereich

Ö 2.20 - 20-1811.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr.: Verbesserung der ÖPNV Anbindungen in den Ortsteilen Wilstorf, Rönneburg und Langenbek

Ö 2.21 - 20-1829.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Weiteres Bahngleis durch die Harburger Innenstadt?

Ö 2.22 - 20-1919.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Koordination Straßenbaumaßnahmen

Ö 2.23 - 20-1931.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Unterbringung von Kleinkindern bei Inobhutnahmen

Ö 2.24 - 20-1934.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Zögerliche oder unterlassene Bearbeitung Beschluss Drucksache 20-0780

Ö 2.25 - 20-1630

Antrag CDU betr. Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben

Ö 2.26 - 20-2014.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"?

Ö 2.27 - 20-2025.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße Am Frankenberg

Ö 2.28 - 20-2121.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Touristische Berücksichtigung Harburgs

Ö 2.29 - 20-2122.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zukünftige Verkehrssituation Harburger Innenstadt

Ö 2.30 - 20-2218.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Sonderbriefmarke 300. Todestag Arp Schnitger

Ö 2.31 - 20-2905.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zusammenarbeit mit Metropolregion Hamburg

Ö 2.32 - 20-2909.01

Antwort zur kleinen Anfrage CDU gem. § 24 BezVG betr. Präsentation der Sammlung Reinking im Bezirk Harburg

Ö 2.33 - 20-3000.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Elektromobilität DriveNow

Ö 2.34 - 20-3169.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Baustellenkoordination mit Niedersachsen

Ö 2.35 - 20-3171.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausbauzustand Nordheide II

Ö 2.36 - 20-3226.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Razzia Seehafenstraße 7 und 9

Ö 2.37 - 20-3238.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Vermüllung des IBA Baugebietes "Vogelkamp"

Ö 2.38 - 20-3240.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wartezeiten Recyclinghöfe

Ö 2.39 - 20-3354.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Freiflächenplanung Fischbeker Heidbrook

Ö 2.40 - 20-3554.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt der Katholischen Schulen in Harburg I

Ö 2.41 - 20-3555.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt der Katholischen Schulen in Harburg II - Niels-Stensen-Gymnasium

Ö 2.42 - 20-4039.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Vogelkamp Neugraben Parkanlage am nördlichen Randgraben

Ö 2.43 - 20-4262.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kiosk Bahnhof Neugraben

Ö 2.44 - 20-4410.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waltershofer Straße - Unhaltbare Zustände bei Regen

Ö 3

Beantwortete Drucksachen

Ö 3.1 - 21-0471.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald (Altenwerder West) wieder für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich machen

Ö 3.2 - 21-0477.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Hundeauslauffläche im neuen Naturschutzgebiet Heimfelder Holz erhalten!

Ö 3.3 - 21-0479.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Buchholzer Weg Ausfahrt verbessern!

Ö 3.4 - 21-0534.01

Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. LPT-Labor in Hamburg-Neugraben

Ö 3.5 - 21-0540.01

Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Vorfahrt für Rollstuhlfahrer*innen und Kinderwagen

Ö 3.6 - 21-0559.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger S-Bahn pünktlich, stabil und ausbauen

Ö 3.7 - 21-0561.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Buslinie 140 bis zum Neugrabener Zentrum verlängern

Ö 3.8 - 21-0568.01

Antwort zur Anfrage SPD betr. Laboratory for Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG (LPT)

Ö 3.9 - 21-0574.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Quartiersbus Marmstorf - Langenbek prüfen!

Ö 3.10 - 21-0575.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. HVV-Tarifzonen 308 und 318 erweitern

Ö 3.11 - 21-0578.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Beschleunigung des Radverkehrs entlang der B73 durch Fahrradampeln

Ö 3.12 - 21-0607.01

Antwort zur Anfrage gem . §24 BezVG der AfD-Fraktion: Gefahrenabwehrplan / Pandemieplan - was ist seit 2014 getan worden?

Ö 3.13 - 21-0621.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Schulische Infrastruktur in den Neubaugebieten Neugraben-Fischbek

Ö 3.14 - 21-0635.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Beeinträchtigung des Harburger Wochenmarktes während der nächsten Bauphase am Sand

Ö 3.15 - 21-0637.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Vollständige Umsetzung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz

Ö 3.16 - 21-0652.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Attraktivität von Bushaltestellen

Ö 3.17 - 21-0661.01

Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion betr.: Verschmutzung durch Zigarettenstummel im Bezirk Harburg

Ö 3.18 - 21-0674.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Vorläufige Suspendierung des Leiters des Gesundheitsamtes Harburg

Ö 4 - 21-0670

Beirat RISE Fördergebiet Neugraben-Fischbek - hier: Umbesetzung

Ö 5

Sachstandsbericht zum Jungerwachsenenprogramm (Schreiben der BASFI)