Anfrage CDU betr. Reinigungssituation in staatlichen Schulen (mit Antwort)

Anfrage der Abgeordneten Brit-Meike Fischer-Pinz, Dr. Antje Jaeger, Michael Schaefer (CDU) und Fraktion

Von Vereinen und einer größeren Anzahl von Eltern wird darauf hingewiesen, dass in den staatlichen Schulen die Umkleideräume und Sanitärbereiche in den Nachmittagsstunden in erheblichem Umfang stark verschmutzt vorgefunden werden.

Insoweit drängt sich die Frage auf, ob dieses gegebenenfalls mit der verstärkten Nutzung der Schulräume im Wege der Ganztagsbetreuung in Zusammenhang steht und dabei die Reinigungsintervalle nicht angepasst worden sind.

Wir fragen die Verwaltung und bitten um getrennte Antworten für alle einzelnen Harburg Schulen:

1. Wann, in welchem Umfang und mit welchem Personaleinsatz wird die Reinigung jeweils durchgeführt?
2. Wird besonderes Augenmerk darauf gelegt, dass die Umkleide- und Sanitärräume gegebenenfalls gesondert und zusätzlich gereinigt werden?
3. Sind die Reinigungsfrequenzen und Zeiten im Hinblick auf Ganztagsbetreuung und stärkere Beanspruchung erhöht worden?
4. Reichen die Kapazitäten insbesondere der Sanitärräume durch die gesteigerte Beanspruchung aus?
5. In welchem Umfang entsteht gegebenenfalls durch die höhere Beanspruchung zusätzlicher Sanierungsbedarf?
6. In welchem Umfang sind der jeweiligen Schule entsprechende Mittel zugeflossen?

Hamburg, am 20.04.2020

Ralf-Dieter Fischer Brit-Meike Fischer-Pinz

Fraktionsvorsitzender Dr. Antje Jaeger

 Michael Schaefer

BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG    

Der Vorsitzende        

18. März 2016

Die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) beantwortet die Anfrage der CDU-Fraktion (Drs. 20-1209) wie folgt:

Grundlage für die Reinigung an allen staatlichen Schulen und Sporthallen ist der Reinigungsplan der Leitstelle Gebäudereinigung, siehe: 

http://suche.transparenz.hamburg.de/?q=Reinigungsplan&sort=score+desc%2Ctitle_string+asc

Dieser definiert den Reinigungsumfang sowie -intervalle nach verschiedenen Raumgruppen, auch für Sanitärflächen und Umkleideräume. Auf der Grundlage des Reinigungsplans bemisst sich der jeweilige Personaleinsatz. In Schulgebäuden findet die Reinigung überwiegend nachmittags oder in den frühen Abendstunden statt, in Sporthallen in den Morgenstunden vor der Schulnutzung.

Im Rahmen einer Begehung aller Hamburger Schulstandorte, die „Ganztägige Bildung und Betreuung“ (GBS) anbieten, wurde deutlich, dass mit den verlängerten Nutzungszeiten der Gebäude im Ganztag eine größere Verschmutzung einhergeht, die von Schule zu Schule allerdings sehr unterschiedlich ist. Deswegen hat die zuständige Behörde Geld für eine zusätzliche Reinigung zur Verfügung gestellt. Eine solche doppelte Reinigung geschieht in der über zwanzigjährigen Geschichte der Ganztagsschulen in Hamburg erstmalig.

Die sanitären Anlagen von Schulen mit besonderem Reinigungsbedarf (große Schulen und Schulen mit einer hohen Beteiligung im Ganztag im Verhältnis zu den vorhandenen sanitären Kapazitäten) werden künftig montags bis donnerstags ein zweites Mal gereinigt. Zudem sind Reinigungszeiten für die Beseitigung von Spontanverschmutzungen zum Beispiel im Essensbereich vorgesehen.

Derzeit profitieren insgesamt 109 Schulen von dem Programm.

gez. Timmann   

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