Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 16.12.2021

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 21-4432

Einsatz von Lärmblitzern prüfen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.1.1 - 21-4530

Einsatz von Lärmblitzern prüfen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drs. 21-4432

Ö 4.2 - 21-4280.1

Baustellensituation im Bezirk Wandsbek Große Anfrage vom 09.11.2021, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion

Ö 4.3 - 21-4368

Bramfeld 70 stoppen! Bundesregierung will Abholzung der Wälder bis 2030 stoppen, aber die Wandsbeker Koalition rodet munter weiter. Debattenantrag der AfD-Fraktion

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 21-4493

Mobile Luftreinigungsgeräte für soziale Treffpunkte Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und FDP

Ö 7.2 - 21-4494

Den tatsächlichen Bedarf an Schwimmbadzeiten von Schulen und Sportvereinen im Bezirk Wandsbek ermitteln Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.3 - 21-4495

Modernisierung des Wandsbeker Wochenmarktes Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.3.1 - 21-4527

Modernisierung des Wandsbeker Wochenmarktes Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drs. 21-4495

Ö 7.4 - 21-4496

Neuorganisation der Kundenzentren in Hamburg: Auswirkungen auf den Bezirk Wandsbek darstellen und Mitsprache der Bezirksversammlung Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.5 - 21-4499

Dezentrale Impf- und Testangebot zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ö 7.6 - 21-4500

Prekäre Unterbringungssituation in der Flüchtlingsunterkunft Waldweg Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Die Grünen

Ö 7.7 - 21-4510

Mobbing-Vorwürfe und Personalnotstand - Welchen Anteil hat der Wandsbeker Bezirksamtsleiter Ritzenhoff daran? Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.8 - 21-4515

Beirat bezirklicher Sportstättenbau Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.9 - 21-4531

Handlungsfähigkeit der Bezirksversammlungen in der Pandemie endlich sicherstellen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU, FDP

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 21-4302.1

Energieberatung für öffentliche Gebäude im Bezirk Wandsbek BV-Beschluss vom 30.01.2020, Drs. 21-0952 Beschluss des HSK und des KUV Ergebnis Gebäude Priorität 1 vom 18.09.2020, Drs. 21-1745.1 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.2 - 21-4309.1

Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek hier: Vorschlag zur Mittelverwendung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.3 - 21-4316.1

Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2022 - Bereitstellung von zusätzl. Mitteln für die Seniorentreffs - Bereitstellung von zusätzl. Mitteln für die Seniorengruppen - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Seniorentreffs Ritterstraße 39 - Förderung einmaliger Gem.angebote in der Seniorenarbeit für 2022 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.4 - 21-4318.1

Förderung Freiwilliges Engagement hier: Antrag TUS Berne für das "Kulturbüro Berne" Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.5 - 21-4367

Förderung des freiwilligen Engagements Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.6 - 21-4401.1

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Erziehungshilfe e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.7 - 21-4443.1

Umschichtung von Mitteln innerhalb der RZ Stadtteilkultur in 2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.8 - 21-4477

Projekt "Bücherzelle" in Jenfeld Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.9 - 21-4479

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.10 - 21-4480

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.11 - 21-4485

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.12 - 21-4334.1

Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen Finanzierung des Jugendclub Jenfeld aus der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses

Ö 8.13 - 21-4519

Mittel zur Förderung des freiwilligen Engagements Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 21-3463.1

Inklusion - wie viel oder wie wenig Teilhabe gelingt in Corona-Zeiten in Wandsbek? Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.2 - 21-3648.1

Lebensgefährliche Ampelschaltung Bramfelder Chaussee Ecke Steilshooper Allee? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.3 - 21-4088.1

Schuleingangsuntersuchung: Zur Sicherstellung auch neue Wege gehen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.4 - 21-4293.1

Historischer Friedhof Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 9.5 - 21-4355.1

Einladung der neuen Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.6 - 21-4358.1

Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2022 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Zustimmung zum Programmentwurf

Ö 9.7 - 21-4359.1

Verbesserung der Schutzstreifen Gründgensstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.8 - 21-4365

Schabenbefall in der Unterkunft Waldweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.9 - 21-4385.1

Veloroutenplanung im Alstertal Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.10 - 21-4417.1

Überschwemmungen durch besseren Abfluss mindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.11 - 21-4418.1

Entsiegelung der Mittelinseln auf der Gründgensstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.12 - 21-4421.1

Erweiterung der Baumscheiben im Pidder-Lüng-Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.13 - 21-4422.1

Einrichtung einer unechten Einbahnstraße in der Boytinstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.14 - 21-4424.1

Vorstellung Spielplatz Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.15 - 21-4425.1

Entwicklung des Stadtteils Rahlstedt unter Berücksichtigung der sozialen Struktur Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.16 - 21-4426.1

Feuerwehreinsätze im Stadtteil Rahlstedt optimieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.17 - 21-4427.1

Zukünftige Nutzung des ehemaligen Geländes einer Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.18 - 21-4430.1

Einrichtung einer Tempo-30-Zone "Am Pfeilshof" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.19 - 21-4438.1

"In aller Munde" - die geplante Sanierung Wellingsbüttler Weg/Wellingsbütteler Landstraße Der Regionalausschuss Alstertal wartet jedoch weiterhin auf Fakten aus erster Hand Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.20 - 21-4446

Die Straßen Beerbuschredder und Am Beerbusch in einen verkehrsberuhigten Bereich umwandeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.21 - 21-4452.1

Sicherheit gewährleisten - Chaos vermeiden! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.22 - 21-4455.1

Spiel- und Freizeitgelände neben der IGL am Lentersweg in bezirkliche Obhut nehmen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.23 - 21-4461

Bebauungsplan Wandsbek 83- Am Neumarkt: Sportbetrieb ohne Unterbrechung sicherstellen Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Ö 9.24 - 21-4463

Änderungen bei der KfW-Förderung Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Ö 9.25 - 21-4478

Einwände gegen die Errichtung des Depotcontainerstandorts Harnisch Ecke Reembusch Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.26 - 21-4481

Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von Parkplätzen für Lastenräder Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.27 - 21-4414.1

StadtRad Station auch im Außenbezirk Hamburg-Bergstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.28 - 21-4381

Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 24.11.21 - Mobile Luftreinigungsgeräte in Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung (BV am 19.08., JHA am 25.08., Drs. 21-3744.1 und 21-2765)

Ö 9.29 - 21-4475

Videokonferenz - Tool zoom Beschlussvorlage des Hauptausschusses

Ö 9.30 - 21-4487.1

Umsetzungskonzept für die zeitlich begrenzte Flaniermeile Volksdorf Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.31 - 21-4399.1

Baumaßnahme: Grundinstandsetzung Teilbaumaßnahme: Horstweg von Weißdornweg bis zur Wendekehre Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.32 - 21-4290.2

Mehr öffentliche E-Ladesäulen in die Stadtteile und Ortskerne - Angebot deutlich ausbauen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.33 - 21-4504

Gefahr für Radfahrer an der Einmündung Neusurenland-Berner Heerweg (bez. Drs. 21-4388) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.34 - 21-4505

Verkehrssituation Grundschule St. Joseph, Böhmestraße (mit Kita) (bez. Drs. 21-3829) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.35 - 21-4451.1

Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Steilshoop - Bilanzierung der Hauptförderphase 2018 - 2021 - IEK für das neue RISE-Fördergebiet Steilshoop-Zentrum von 2022 bis 2028 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.36 - 21-4522

Hummelsee schützen! (bez. Drs. 21-4299) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.37 - 21-4523

Maßnahmenplan Wandsbeker Sportstätten 2022-2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.38 - 21-4436.1

Bitte erneuern und komplettieren! Wichtige Natur-Schutzmaßnahme des MR Wandsbek für den Straßennebenraum an der Stadtbahnstraße in Sasel Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.39 - 21-4435.1

LSBG-Straßenbaum-Ausgleichspflanzungen für die Sanierung der "Kreuzung Kratzmann" in Sasel: Zwei Wohnstraßen sollen das Kontingent von acht Bäumen aufnehmen - doch sind sie dafür geeignet? Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.40 - 21-4502.1

Wandsbek konsequent klimagerecht: Knicks in der Tilsiter Straße zwischen Voßkuhlen und Stephanstraße als ökologisches Kulturgut pflegen und erhalten Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.41 - 21-4501.1

Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2022 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.42 - 21-4473.1

Arbeitsprogramm Stadtgrün 2022 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 21-4488

Ausschussumbesetzung der SPD Fraktion - Ausschuss für Haushalt und Kultur

Ö 10.2 - 21-4489

Ausschussumbesetzungen der SPD Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 10.3 - 21-4362

Ausschussumbesetzung Beratendes Mitglied Bezirkselternausschuss- Jugendhilfeausschuss

Ö 10.4 - 21-4528

Ausschussumbesetzung der CDU Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 11

Genehmigung der Niederschrift

Ö 12

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 12.1 - 21-4239

Inbetriebnahme des Standorts Stapelfelder Straße 7 (Flurstück 1238 der Gemarkung Neu-Rahlstedt im Bezirk Wandsbek) als Wohnunterkunft für geflüchtete und wohnungslose Menschen im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG

Ö 13

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-4340

Verkehrsbelastung Seekamp und Fahrradstraße Fabriciusstraße (bez. Drs. 21-3326) Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.08.2021 (Drs. 21-3734)

Ö 14.2 - 21-4341

Unklare Verkehrslage nach Änderung der Vorfahrtregelung Frahmredder/Langenstücken/ Stormarnplatz (bez. Drs. 21-3847) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4137)

Ö 14.3 - 21-4380

Neue Fahrradständer vor der Ladenzeile im Heegbarg nördlich Alsterreder Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-4137)

Ö 14.4 - 21-4403

Förderung Leihangebot eines elektrisch unterstütztes Lastenrades am Bahnhof Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4013.1)

Ö 14.5 - 21-4412

Fußgängerüberweg in der Nähe der Sieker Landstraße 41/43 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4128)

Ö 14.6 - 21-4413

Beleuchtung für den Schulweg entlang der Seebek zwischen Richeystraße und Heinrich-Helbing-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-3987)

Ö 14.7 - 21-4415

Marode Parkbank Am Hegen bei Bushaltestelle Waldwinkel ersetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4055.1)

Ö 14.8 - 21-4434

Mobile Luftreinigungsgeräte für soziale Treffpunkte Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.08.2021 (Drs. 21-3744.1)

Ö 14.9 - 21-4448

Appelhoffweiher: Ölfilm zukünftig verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3852)

Ö 14.10 - 21-4449

Ökologisches Bewässerungskonzept für den Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3211.1)

Ö 14.11 - 21-4450

Waldspielplatz Hainesch-Iland aufwerten Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4220.1)

Ö 14.12 - 21-4453

Hummelsbütteler Dorfstr.- Beseitigung der Altglascontainer (bez. Drs. 21-3831) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4151)

Ö 14.13 - 21-4456

Starkregen in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3901)

Ö 14.14 - 21-4460

Fahrgastunterstand für die Bushaltstelle Luetkensallee in Richtung Berliner Tor Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4122)

Ö 14.15 - 21-4468

Rückbau der Parkbucht vor dem Fast-Food-Restaurant in der Ahrensburger Straße (Bezug: Drs-Nr. 21-1179) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1924)

Ö 14.16 - 21-4469

Kultur, Sport, Wohnen, Soziales und Denkmalschutz zukunftsweisend miteinander verbinden - Wir schaffen ein neues Quartierszentrum an der Lienaustraße in Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4053.1)

Ö 14.17 - 21-4486

Verbesserung der Beleuchtungssituation am Zebrastreifen Vörn Barkholt zeitnah umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4212.1)

Ö 14.18 - 21-4490

Baumaßnahme: Grundinstandsetzung Teilbaumaßnahme: Veltheimstraße, Verkehrsberuhigung und Sanierung der Nebenflächen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4303)

Ö 14.19 - 21-4491

Umgebung des Rückhaltebeckens der Susebek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3282.1)

Ö 14.20 - 21-4492

Baustraße Wandsbeker Gehölz Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4169)

Ö 14.21 - 21-4503

Eichenredder/Rehmbrook: Maßnahmen gegen die regelmäßigen Überschwemmungen ergreifen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-3952.1)

Ö 14.22 - 21-4512

Grün- und Erholungsflächen attraktiver machen und sauber halten Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-3951.1)

Ö 14.23 - 21-4514

Verkehrssituation an der Veloroute 6 (bez. Drs. 21-3549, 21-3589 und 21-3590) Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.08.2021 (Drs. 21-3731)

Ö 14.24 - 21-4516

»100% Menschenwürde - Zusammen gegen Rassismus« Woche gegen Rassismus in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4092)

Ö 14.25 - 21-4517

Attraktivitätssteigerung des ÖPNV in Rahlstedt, Prüfung der Einrichtung einer Expressbuslinie von Wellingsbüttel über Rahlstedt nach Billstedt bis Bergedorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4215.1)

Ö 14.26 - 21-4520

Poppenbütteler und Mellingburger Schleuse: Bootsschleppe verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3773.1)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 21-4022.1

Einnahmen und Verwendung des "Naturcent" Auskunftsersuchen vom 07.10.2021

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 21-4314

Entwicklung Wohngeldleistungen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 19.11.2021

Ö 16.2 - 21-4317

Nutzung Angebot Lernferien im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 15.11.2021

Ö 16.3 - 21-4383

Einspurige Rodigallee? Auskunftsersuchen vom 29.11.2021

Ö 16.4 - 21-4471

Baumspende in Wandsbek - "Mein Baum, meine Stadt" Auskunftsersuchen vom 07.12.2021

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II