Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2022 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
- Ursprünglich als Beschlussvorlage (Drs. 21-4501.1) im Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz am 14.12.2021.
- Mehrheitlich beschlossen mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der AfD-Fraktion, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und Enthaltung der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion.
Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes erstellt jährlich Arbeitsprogramme, die alle Maßnahmen enthalten, an denen die einzelnen Bereiche - hier der Abschnitt Wasserwirtschaft - arbeiten. Das Programm soll für Transparenz und Steuerbarkeit hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projektphasen und deren Prioritäten sorgen.
Das Arbeitsprogramm enthält unter 1. die nicht mehr zurückstellbaren Maßnahmen. Hierbei handelt es sich entweder
um Dauerprojekte (1.0),
um Maßnahmen deren Bearbeitung bereits durch Beschluss vorheriger Arbeitsprogramme begonnen hat (1.1)
oder um nicht zurückstellbare Verkehrssicherungsmaßnahmen (1.2).
Unter 2. sind die Maßnahmen aufgeführt, die aus dem Maßnahmenspeicher oder Einzelbeschlüssen aufgerückt werden können, sofern Personalressourcen frei werden oder dazukommen.
Die Liste ist innerhalb der Blöcke alphabetisch sortiert.
Die vorhandene Personalressource 2022 beträgt 223.500 €, hierzu sind
224.162 € unter 1. in nicht zurückstellbaren Projekten gebunden und
129.163 € unter 2. den potenziell nachrückenden Maßnahmen zugeordnet.
Mit der vorhandenen Personalressource können die unter 1. aufgeführten Maßnahmen in der vorgesehenen Form bearbeitet werden. Freie Personalressourcen für potenziell nachrückende Maßnahmen sind in 2022 damit nicht vorhanden.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Arbeitsprogramm „Wasserwirtschaft“ 2022 zu.
Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft 2022
Präsentation zum Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft 2022