16.12.2021

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Einsatz von Lärmblitzern prüfen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-4432
Ö 4.1.1
Einsatz von Lärmblitzern prüfen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drs. 21-4432
21-4530
Ö 4.2
Baustellensituation im Bezirk Wandsbek Große Anfrage vom 09.11.2021, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion
21-4280.1
Ö 4.3
Bramfeld 70 stoppen! Bundesregierung will Abholzung der Wälder bis 2030 stoppen, aber die Wandsbeker Koalition rodet munter weiter. Debattenantrag der AfD-Fraktion
21-4368
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Mobile Luftreinigungsgeräte für soziale Treffpunkte Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und FDP
21-4493
Ö 7.2
Den tatsächlichen Bedarf an Schwimmbadzeiten von Schulen und Sportvereinen im Bezirk Wandsbek ermitteln Antrag der CDU-Fraktion
21-4494
Ö 7.3
Modernisierung des Wandsbeker Wochenmarktes Antrag der CDU-Fraktion
21-4495
Ö 7.3.1
Modernisierung des Wandsbeker Wochenmarktes Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drs. 21-4495
21-4527
Ö 7.4
Neuorganisation der Kundenzentren in Hamburg: Auswirkungen auf den Bezirk Wandsbek darstellen und Mitsprache der Bezirksversammlung Antrag der CDU-Fraktion
21-4496
Ö 7.5
Dezentrale Impf- und Testangebot zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
21-4499
Ö 7.6
Prekäre Unterbringungssituation in der Flüchtlingsunterkunft Waldweg Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Die Grünen
21-4500
Ö 7.7
Mobbing-Vorwürfe und Personalnotstand - Welchen Anteil hat der Wandsbeker Bezirksamtsleiter Ritzenhoff daran? Antrag der CDU-Fraktion
21-4510
Ö 7.8
Beirat bezirklicher Sportstättenbau Antrag der CDU-Fraktion
21-4515
Ö 7.9
Handlungsfähigkeit der Bezirksversammlungen in der Pandemie endlich sicherstellen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU, FDP
21-4531
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Energieberatung für öffentliche Gebäude im Bezirk Wandsbek BV-Beschluss vom 30.01.2020, Drs. 21-0952 Beschluss des HSK und des KUV Ergebnis Gebäude Priorität 1 vom 18.09.2020, Drs. 21-1745.1 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4302.1
Ö 8.2
Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek hier: Vorschlag zur Mittelverwendung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4309.1
Ö 8.3
Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2022 - Bereitstellung von zusätzl. Mitteln für die Seniorentreffs - Bereitstellung von zusätzl. Mitteln für die Seniorengruppen - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Seniorentreffs Ritterstraße 39 - Förderung einmaliger Gem.angebote in der Seniorenarbeit für 2022 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4316.1
Ö 8.4
Förderung Freiwilliges Engagement hier: Antrag TUS Berne für das "Kulturbüro Berne" Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4318.1
Ö 8.5
Förderung des freiwilligen Engagements Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4367
Ö 8.6
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Erziehungshilfe e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4401.1
Ö 8.7
Umschichtung von Mitteln innerhalb der RZ Stadtteilkultur in 2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4443.1
Ö 8.8
Projekt "Bücherzelle" in Jenfeld Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4477
Ö 8.9
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4479
Ö 8.10
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4480
Ö 8.11
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4485
Ö 8.12
Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen Finanzierung des Jugendclub Jenfeld aus der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses
21-4334.1
Ö 8.13
Mittel zur Förderung des freiwilligen Engagements Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4519
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Inklusion - wie viel oder wie wenig Teilhabe gelingt in Corona-Zeiten in Wandsbek? Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-3463.1
Ö 9.2
Lebensgefährliche Ampelschaltung Bramfelder Chaussee Ecke Steilshooper Allee? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-3648.1
Ö 9.3
Schuleingangsuntersuchung: Zur Sicherstellung auch neue Wege gehen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4088.1
Ö 9.4
Historischer Friedhof Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4293.1
Ö 9.5
Einladung der neuen Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4355.1
Ö 9.6
Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2022 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Zustimmung zum Programmentwurf
21-4358.1
Ö 9.7
Verbesserung der Schutzstreifen Gründgensstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-4359.1
Ö 9.8
Schabenbefall in der Unterkunft Waldweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4365
Ö 9.9
Veloroutenplanung im Alstertal Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4385.1
Ö 9.10
Überschwemmungen durch besseren Abfluss mindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-4417.1
Ö 9.11
Entsiegelung der Mittelinseln auf der Gründgensstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-4418.1
Ö 9.12
Erweiterung der Baumscheiben im Pidder-Lüng-Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4421.1
Ö 9.13
Einrichtung einer unechten Einbahnstraße in der Boytinstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4422.1
Ö 9.14
Vorstellung Spielplatz Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4424.1
Ö 9.15
Entwicklung des Stadtteils Rahlstedt unter Berücksichtigung der sozialen Struktur Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4425.1
Ö 9.16
Feuerwehreinsätze im Stadtteil Rahlstedt optimieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4426.1
Ö 9.17
Zukünftige Nutzung des ehemaligen Geländes einer Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4427.1
Ö 9.18
Einrichtung einer Tempo-30-Zone "Am Pfeilshof" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4430.1
Ö 9.19
"In aller Munde" - die geplante Sanierung Wellingsbüttler Weg/Wellingsbütteler Landstraße Der Regionalausschuss Alstertal wartet jedoch weiterhin auf Fakten aus erster Hand Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4438.1
Ö 9.20
Die Straßen Beerbuschredder und Am Beerbusch in einen verkehrsberuhigten Bereich umwandeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-4446
Ö 9.21
Sicherheit gewährleisten - Chaos vermeiden! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4452.1
Ö 9.22
Spiel- und Freizeitgelände neben der IGL am Lentersweg in bezirkliche Obhut nehmen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4455.1
Ö 9.23
Bebauungsplan Wandsbek 83- Am Neumarkt: Sportbetrieb ohne Unterbrechung sicherstellen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-4461
Ö 9.24
Änderungen bei der KfW-Förderung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-4463
Ö 9.25
Einwände gegen die Errichtung des Depotcontainerstandorts Harnisch Ecke Reembusch Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-4478
Ö 9.26
Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von Parkplätzen für Lastenräder Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-4481
Ö 9.27
StadtRad Station auch im Außenbezirk Hamburg-Bergstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-4414.1
Ö 9.28
Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 24.11.21 - Mobile Luftreinigungsgeräte in Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung (BV am 19.08., JHA am 25.08., Drs. 21-3744.1 und 21-2765)
21-4381
Ö 9.29
Videokonferenz - Tool zoom Beschlussvorlage des Hauptausschusses
21-4475
Ö 9.30
Umsetzungskonzept für die zeitlich begrenzte Flaniermeile Volksdorf Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4487.1
Ö 9.31
Baumaßnahme: Grundinstandsetzung Teilbaumaßnahme: Horstweg von Weißdornweg bis zur Wendekehre Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4399.1
Ö 9.32
Mehr öffentliche E-Ladesäulen in die Stadtteile und Ortskerne - Angebot deutlich ausbauen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4290.2
Ö 9.33
Gefahr für Radfahrer an der Einmündung Neusurenland-Berner Heerweg (bez. Drs. 21-4388) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4504
Ö 9.34
Verkehrssituation Grundschule St. Joseph, Böhmestraße (mit Kita) (bez. Drs. 21-3829) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4505
Ö 9.35
Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Steilshoop - Bilanzierung der Hauptförderphase 2018 - 2021 - IEK für das neue RISE-Fördergebiet Steilshoop-Zentrum von 2022 bis 2028 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4451.1
Ö 9.36
Hummelsee schützen! (bez. Drs. 21-4299) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4522
Ö 9.37
Maßnahmenplan Wandsbeker Sportstätten 2022-2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4523
Ö 9.38
Bitte erneuern und komplettieren! Wichtige Natur-Schutzmaßnahme des MR Wandsbek für den Straßennebenraum an der Stadtbahnstraße in Sasel Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-4436.1
Ö 9.39
LSBG-Straßenbaum-Ausgleichspflanzungen für die Sanierung der "Kreuzung Kratzmann" in Sasel: Zwei Wohnstraßen sollen das Kontingent von acht Bäumen aufnehmen - doch sind sie dafür geeignet? Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-4435.1
Ö 9.40
Wandsbek konsequent klimagerecht: Knicks in der Tilsiter Straße zwischen Voßkuhlen und Stephanstraße als ökologisches Kulturgut pflegen und erhalten Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-4502.1
Ö 9.41
Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2022 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-4501.1
Ö 9.42
Arbeitsprogramm Stadtgrün 2022 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-4473.1
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der SPD Fraktion - Ausschuss für Haushalt und Kultur
21-4488
Ö 10.2
Ausschussumbesetzungen der SPD Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer
21-4489
Ö 10.3
Ausschussumbesetzung Beratendes Mitglied Bezirkselternausschuss- Jugendhilfeausschuss
21-4362
Ö 10.4
Ausschussumbesetzung der CDU Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-4528
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 12.1
Inbetriebnahme des Standorts Stapelfelder Straße 7 (Flurstück 1238 der Gemarkung Neu-Rahlstedt im Bezirk Wandsbek) als Wohnunterkunft für geflüchtete und wohnungslose Menschen im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG
21-4239
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Verkehrsbelastung Seekamp und Fahrradstraße Fabriciusstraße (bez. Drs. 21-3326) Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.08.2021 (Drs. 21-3734)
21-4340
Ö 14.2
Unklare Verkehrslage nach Änderung der Vorfahrtregelung Frahmredder/Langenstücken/ Stormarnplatz (bez. Drs. 21-3847) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4137)
21-4341
Ö 14.3
Neue Fahrradständer vor der Ladenzeile im Heegbarg nördlich Alsterreder Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-4137)
21-4380
Ö 14.4
Förderung Leihangebot eines elektrisch unterstütztes Lastenrades am Bahnhof Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4013.1)
21-4403
Ö 14.5
Fußgängerüberweg in der Nähe der Sieker Landstraße 41/43 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4128)
21-4412
Ö 14.6
Beleuchtung für den Schulweg entlang der Seebek zwischen Richeystraße und Heinrich-Helbing-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-3987)
21-4413
Ö 14.7
Marode Parkbank Am Hegen bei Bushaltestelle Waldwinkel ersetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4055.1)
21-4415
Ö 14.8
Mobile Luftreinigungsgeräte für soziale Treffpunkte Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.08.2021 (Drs. 21-3744.1)
21-4434
Ö 14.9
Appelhoffweiher: Ölfilm zukünftig verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3852)
21-4448
Ö 14.10
Ökologisches Bewässerungskonzept für den Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3211.1)
21-4449
Ö 14.11
Waldspielplatz Hainesch-Iland aufwerten Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4220.1)
21-4450
Ö 14.12
Hummelsbütteler Dorfstr.- Beseitigung der Altglascontainer (bez. Drs. 21-3831) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4151)
21-4453
Ö 14.13
Starkregen in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3901)
21-4456
Ö 14.14
Fahrgastunterstand für die Bushaltstelle Luetkensallee in Richtung Berliner Tor Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4122)
21-4460
Ö 14.15
Rückbau der Parkbucht vor dem Fast-Food-Restaurant in der Ahrensburger Straße (Bezug: Drs-Nr. 21-1179) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1924)
21-4468
Ö 14.16
Kultur, Sport, Wohnen, Soziales und Denkmalschutz zukunftsweisend miteinander verbinden - Wir schaffen ein neues Quartierszentrum an der Lienaustraße in Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4053.1)
21-4469
Ö 14.17
Verbesserung der Beleuchtungssituation am Zebrastreifen Vörn Barkholt zeitnah umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4212.1)
21-4486
Ö 14.18
Baumaßnahme: Grundinstandsetzung Teilbaumaßnahme: Veltheimstraße, Verkehrsberuhigung und Sanierung der Nebenflächen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4303)
21-4490
Ö 14.19
Umgebung des Rückhaltebeckens der Susebek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.06.2021 (Drs. 21-3282.1)
21-4491
Ö 14.20
Baustraße Wandsbeker Gehölz Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4169)
21-4492
Ö 14.21
Eichenredder/Rehmbrook: Maßnahmen gegen die regelmäßigen Überschwemmungen ergreifen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-3952.1)
21-4503
Ö 14.22
Grün- und Erholungsflächen attraktiver machen und sauber halten Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-3951.1)
21-4512
Ö 14.23
Verkehrssituation an der Veloroute 6 (bez. Drs. 21-3549, 21-3589 und 21-3590) Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.08.2021 (Drs. 21-3731)
21-4514
Ö 14.24
»100% Menschenwürde - Zusammen gegen Rassismus« Woche gegen Rassismus in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4092)
21-4516
Ö 14.25
Attraktivitätssteigerung des ÖPNV in Rahlstedt, Prüfung der Einrichtung einer Expressbuslinie von Wellingsbüttel über Rahlstedt nach Billstedt bis Bergedorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4215.1)
21-4517
Ö 14.26
Poppenbütteler und Mellingburger Schleuse: Bootsschleppe verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3773.1)
21-4520
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Einnahmen und Verwendung des "Naturcent" Auskunftsersuchen vom 07.10.2021
21-4022.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Entwicklung Wohngeldleistungen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 19.11.2021
21-4314
Ö 16.2
Nutzung Angebot Lernferien im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 15.11.2021
21-4317
Ö 16.3
Einspurige Rodigallee? Auskunftsersuchen vom 29.11.2021
21-4383
Ö 16.4
Baumspende in Wandsbek - "Mein Baum, meine Stadt" Auskunftsersuchen vom 07.12.2021
21-4471
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II