Hummelsbütteler Dorfstr.- Beseitigung der Altglascontainer (bez. Drs. 21-3831) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4151)

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Die Bezirksversammlung bittet die Stadtreinigung Hamburg um die Prüfung der Eingabe und Stellungnahme an den Regionalausschuss Alstertal.

Vorbemerkung:

Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) ist nicht an dem Verfahren zur Planung und Aufstellung einzelner Depotcontainerstandplätze beteiligt. Verfahrensbeteiligte sind das zuständige Bezirksamt, die Stadtreinigung Hamburg (SRH) und die Polizei. Die BUKEA ist als Fachbehörde für die allgemeine Durchsetzung der getrennten Sammlung von Abfällen u.a. mittels Depotcontainersammlung zuständig.

Dies vorausgeschickt, nimmt die BUKEA unter Beteiligung der SRH zum o.g. Beschluss wie folgt Stellung:

Die SRH unterhält an mehreren Orten in Hamburg Depotcontainer mit getrennten Aufstellungen - so beispielsweise am Goldbekplatz, am Beerentalweg und am Soldatenfriedhof. Zudem werden die Standplätze dort getrennt, wo Platzmangel aufgrund der dichten Bebauung herrscht.

Bei der Trennung eines bestehenden Standplatzes bedarf es nach der Erfahrung der SRH einer kurzen Umstellungsphase, bis alle Nutzer*innen ihre Abfälle an den Standorten richtig entsorgen. Dies wird von der SRH durch Informationen und eine intensivere Standplatzreinigung begleitet.

Auf dem in der Anlage enthaltenen Foto ist ein privater Unterflurstandplatz für die Abfälle aus einem oder mehreren Wohngebäuden abgebildet. Diese Standplätze liegen ausschließlich auf Privatgrund und werden durch die jeweiligen Grundstückseigentümer errichtet und finanziert.

Die Depotcontainerstandplätze der SRH befinden sich dagegen ausschließlich auf öffentlichem Grund. Ein Unterflursystem ist mit erheblichen Baumaßnahmen verbunden und nicht ohne weiteres überall durchführbar.

Derzeit gibt es in Hamburg nur einen Depotcontainerstandplatz, an dem die Sammlung und Entsorgung von Papier, Pappe, Karton (PPK), Altglas und Leichtverpackungen (LVP) durch ein Unterflursystem durchgeführt wird. Die Erfahrungen der SRH an diesem Standort beim Hansaplatz sind leider nicht positiv, dies liegt aber auch an den besonderen örtlichen Gegebenheiten. An dem Standort sind im starken Umfang Beistellungen und Vermüllungen festzustellen, so dass eine tägliche Absammlung und Reinigung des Standplatzes durch die SRH vorgenommen werden muss. Die Erwartung, dass sich durch den Einsatz von Unterflursystemen Vermüllungen und Beistellungen reduzieren lassen, hat sich bisher nicht erfüllt. Bei dem Einsatz von Unterflursystemen für die Sammlung von PPK an Depotcontainerstandorten zeigt sich außerdem das Problem, dass es im größeren Umfang zu Verstopfungen der Einwurfschächte kommt. Dieses ist der Tatsache geschuldet, dass über die Depotcontainersammlung verstärkt und mit weiterhin steigender Tendenz größere Kartonagen gesammelt werden, welche vor Einbringen in das System erst zerkleinert werden müssten, was aber leider häufig nur unzureichend geschieht.

Ein wesentlicher Aspekt ist zudem, dass die Unterflursysteme in der Errichtung wie im Betrieb deutlich höhere Kosten verursachen als die herkömmlichen Depotcontainer.

Ein Depotcontainer für Elektroaltgeräte ist am Standort Hummelsbütteler Dorfstraße bereits vorhanden. Es liegen keine Hinweise vor, dass dies zu einer Vermüllung führt.

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

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