07.04.2022

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Ukrainischen Flüchtlingen auch in Wandsbek endlich einen sicheren Hafen bieten Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
21-5032
Ö 3.2
Berner Heerweg - endlich Klarheit für Verkehrsteilnehmer und Anwohner Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion
21-5034
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Geflüchtete im Marie-Bautz-Weg Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
21-5070
Ö 4.2
Umdenken bei der Velorouten- und Radverkehrsplanung in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-5067
Ö 4.3
Gegen Maskenarmut: Staatliche verordnete FFP2-Masken kostenfrei zur Verfügung stellen Debattenantrag der AfD-Fraktion
21-5059
Ö 4.4
Dialogmöglichkeit bei der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit stets gewährleisten Debattenantrag der CDU-Fraktion
21-5068
Ö 4.5
Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen - den 8. Mai zum Feiertag machen! Debattenantrag der Fraktion Die Linke
21-5066
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Einrichtung einer FÖJ-Stelle "Gutes Klima Wandsbek" für Klimaschutz, Mobilität und energetische Sanierung Antrag von Frauke Häger (fraktionslos)
21-5063
Ö 7.2
Einrichtung einer Task-Force gegen illegales Glücksspiel für den Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion
21-5069
Ö 7.3
Schnelle Bewilligungen von Mitteln zur Flüchtlingshilfe - Förderung des freiwilligen Engagements im Bezirk Wandsbek - Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
21-5071
Ö 7.4
Förderung der Insektenvielfalt in Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion
21-5072
Ö 7.5
Im Bezirk Wandsbek dauerhaft und angemessen an den Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR erinnern Antrag der CDU-Fraktion
21-5074
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Förderung des freiwilligen Engagements hier: Antrag Kids & Welcome e.V. Fußball - und Basketballtraining für Kinder und Jugendliche Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4937.1
Ö 8.2
Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes des Bürgervereins Wandsbek e.V. i.H.v. € 1.210,00 - Tagesausflug für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4938.1
Ö 8.3
Zuwendung für den Betrieb des Begegnungshauses OHLE im UPW Gebiet Ohlendiekshöhe hier: Zuwendung 2022 / Änderungsantrag des CVJM Oberalster zu Hamburg e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4946.1
Ö 8.4
Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr Klima (FöJ-Klima) in Wandsbek im Botanischen Sondergarten in den Jahren 2022, 2023 und 2024 - 2 Durchgänge Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4959.1
Ö 8.5
Bereitstellung Haushaltsmittel zur Herstellung der zweiten Parksportanlage im Wandse - Grünzug nahe Holzmühlenstraße (Drs. 21-2533 und Drs 21-2844) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-4961.1
Ö 8.6
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-5052
Ö 8.7
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-5053
Ö 8.8
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-5054
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Wie steht es um Hamburgs Schwimmlernoffensive? Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4717.1
Ö 9.2
Respektschilder der anderen Art: "Altenheim" ersetzen durch zeitgemäße Bezeichnung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4772.1
Ö 9.3
Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) hier: Vorlage des Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) für das Gebiet Tegelsbarg/ Müssenredder Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
21-4951.1
Ö 9.4
Verbesserung der Radverkehrsbedingungen in der Morewoodstraße Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-4952.1
Ö 9.5
Eichenredder / Ecke Rehmbrook: Sauberkeit und Regenwasserabfluß verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4977.1
Ö 9.6
Poppenbütteler Stieg: Historisches Steingrab retten - Behörden Ping-Pong beenden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4978.1
Ö 9.7
Müllcontainersituation am Hummelsbütteler Markt Ecke Hummelsbüttler Dorfstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4995.1
Ö 9.8
Hamburger Toilettenoffensive: Den Saseler Markt bei Fortführung der Offensive als Standort berücksichtigen und einplanen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-4998.1
Ö 9.9
Bebauungsplanverfahren Tonndorf 35 - Ellerneck - Zustimmung zur Fortführung des Verfahrens hier: Ergänzung zur Drs. 21-4947 Beschlussvorlage des Planungsausschusses
21-5013
Ö 9.10
Erinnerungsweg zu Widerstand und Verfolgung 1933-1945 im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-5015.1
Ö 9.11
Wochenmärkte zukunftsfest machen - Probierstände ermöglichen (bez. Drs. 21-3895) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft
21-5021
Ö 9.12
Kooperatives Bauprojekt Wellingsbütteler Landstraße/ Wellingsbüttler Weg: Rechtzeitige Information der Regionalausschüsse FOLAG und Alstertal Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
21-5046.1
Ö 9.13
Wandsbeks Kreuzungen für Radfahrende sicherer machen Ergänzung: Kreuzung Rahlstedter Bahnhofstraße/Scharbeutzer Straße Beschlussvorlage des Regíonalausschusses Rahlstedt
21-5057
Ö 9.14
Tempo-30-Strecke vor der Kita Rahlstedter Bahnhofstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
21-5058
Ö 9.15
Verkehrssituation in der Claudiusstraße (bez. Drs. 21-4801) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
21-5061
Ö 9.16
Stellplätze für Menschen mit Gehbehinderung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-5016.1
Ö 9.17
Erreichbarkeit der Kunst-Kita Der kleine Prinz verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-5076
Ö 9.18
Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-5077
Ö 9.19
Beleuchtung Rodenbeker Str. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-5078
Ö 9.20
Erweiterung der 30 Km/h - Zone ab der Kreuzung Halenreihe/Buckhorn - Teil 2 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-5079
Ö 9.21
Die Straßen Beerbuschredder und Am Beerbusch in einen verkehrsberuhigten Bereich umwandeln - Teil 2 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
21-5080
Ö 9.22
Taubenpopulation am Bramfelder Markt kontrollieren und reduzieren durch die Errichtung eines öffentlichen Taubenschlages Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-4862.2
Ö 9.23
Standortvorschlag für die Errichtung einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-5006.1
Ö 9.24
Antrag zur Prüfung einer Überfahrsperre im Bereich Bramfelder Chaussee/Anderheitsallee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-5007.1
Ö 9.25
Umbenennung des Wahlkreises Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-5008.1
Ö 9.26
Gefahrenstelle an der Berner Allee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-5086
Ö 9.27
Ausbau der Straße Farmsener Weg/ Karlshöhe/ August-Krogmann-Straße möglichst baumerhaltend umsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
21-5064.1
Ö 9.28
Es tut sich was in Naturschutzgebieten, am Alsterwanderweg und Bauwerken im Bezirk Wandsbek - doch warum werden Wandsbeks politische Gremien und Bürger:innen nicht im Vorwege von der BUKEA informiert? Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-5033.1
Ö 9.29
Besondere Dringlichkeit bei der Erstellung einer Projektskizze für das Gelände des TSV Hohenhorst und der Musikschule Rahlstedt Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
21-5090
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Haushalt und Kultur
21-4982
Ö 11
Ausschussumbesetzungen JHA
Ö 11.1
Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Jugendhilfeausschuss
21-5065
Ö 11.2
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Jugendhilfeausschuss
21-5087
Ö 12
Genehmigung der Niederschrift vom 19.08.2021
Ö 13
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Graffitis beim U-Bahnhof Oldenfelde entfernen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4661.1)
21-4931
Ö 14.2
Sicherheit gewährleisten - Chaos vermeiden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4452.1)
21-4932
Ö 14.3
Fußgängerüberweg in der Nähe der Sieker Landstraße 41/43 Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4713)
21-4933
Ö 14.4
Kapazität der vorhandenen Altglas- und Altpapiercontainer erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4645.1)
21-4934
Ö 14.5
Erreichbarkeit des Schulpfads zwischen Oldenfelder und Bargteheider Straße für Stadtreinigung und Rettungsfahrzeuge Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4601.1)
21-4935
Ö 14.6
Verkehrssituation um die Schule an der Gartenstadt entzerren, weiteren Zugang schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4682.1)
21-4936
Ö 14.7
Inklusion - wie viel oder wie wenig Teilhabe gelingt in Corona-Zeiten in Wandsbek? Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-3463.1)
21-4939
Ö 14.8
Straße Hoheneichen: Autogeschwindigkeiten effektiv reduzieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4754.1)
21-4941
Ö 14.9
Historische Darstellung des Wandsbeker Bahnhofs Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4652.1)
21-4973
Ö 14.10
Anwohnerinnen und Anwohner in Wohngebieten entlasten - Abkürzenden Schwerlastverkehr verringern Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4854.1)
21-4974
Ö 14.11
Wohngebiet zwischen Immenhorstweg und Waldweg: Verbesserung der Verkehrssicherheit Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4631.1)
21-4975
Ö 14.12
Fläche der ehemaligen Mülldeponie Neusurenland für die Bürger:innen nutzbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3790.1)
21-4976
Ö 14.13
Wellingsbüttler Weg: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Friedrich-Kirstein-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4632.1)
21-4979
Ö 14.14
P & R-Parkplätze am S-Bahnhof Poppenbüttel: Mehr Pendler zum Umstieg auf den ÖPNV bewegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4389.1)
21-4983
Ö 14.15
P+R Gebühren während der Projektphase "Autoarmes Volksdorf" in den P+R Parkhäusern Volksdorf und Meiendorfer Weg nicht erheben - kostenfreies Parken ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4289.1)
21-4990
Ö 14.16
Den SportCampus-Oldenfelde weiter voran zu bringen, zu entwickeln, zu unterstützen und zu fördern. Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3033)
21-5003
Ö 14.17
Parkbank in Regenbogenfarben für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4724)
21-5019
Ö 14.18
Altglascontainer im Alstertal geräuschärmer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4629.1)
21-5020
Ö 14.19
Mobiles Kundenzentrum in Volksdorf langfristig sichern: Bürgerinnen und Bürger der Walddörfer den Service vor Ort erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-3714.1)
21-5035
Ö 14.20
Beirat bezirklicher Sportstättenbau Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4515.1)
21-5036
Ö 14.21
Erhalt des Kontor- und Fabrikgebäudes samt Schornstein an der Holzmühlenstraße als Zeugnis der Wandsbeker Ortsgeschichte sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4898)
21-5041
Ö 14.22
Heinrich-Heine-Gymnasium: Vorhandene Einfeld-Sporthalle retten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4630.1)
21-5060
Ö 14.23
Impfangebote für Kinder im Bezirk Wandsbek schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4811.1)
21-5062
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Autoposer in Wandsbek - Aktionen und Lageeinschätzung der Polizei Auskunftsersuchen vom 24.01.2022
21-4688.1
Ö 15.2
Wirtschaftsentwicklung und Insolvenzen in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 25.01.2022
21-4691.1
Ö 15.3
Superkraft Soziokultur - Veranstaltung ausgebucht trotz Zusage Auskunftsersuchen vom 26.01.2022
21-4706.1
Ö 15.4
Sachstand Farmsener Weg - Karlshöhe - August-Krogmann-Straße & Berner Heerweg - Auswirkungen der Änderungen auf die Zeitachse des LSBG Auskunftsersuchen vom 31.01.2022
21-4729.1
Ö 15.5
Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? II Auskunftsersuchen vom 01.02.2022
21-4742.1
Ö 15.6
Arbeitsmarktsituation Menschen mit Einschränkungen Auskunftsersuchen vom 04.02.2022
21-4762.1
Ö 15.7
Anschlusssicherung im ÖPNV-Spätverkehr im Alstertal und in den Walddörfern Auskunftsersuchen vom 09.02.2022
21-4789.1
Ö 15.8
Heizkostenzuschüsse zum Wohngeld im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 10.02.2022
21-4798.1
Ö 15.9
Unfälle mit Kindern (Alter bis 6 Jahre) im Bezirk Wandsbek 2017 - 2021 Auskunftsersuchen vom 11.02.2022
21-4805.1
Ö 15.10
Psychische Belastungen von Kindern und Jugendlichen während der Corona Pandemie Auskunftsersuchen vom 16.02.2022
21-4829.1
Ö 15.11
Mehr Verletzte durch e-Scooter Unfälle Auskunftsersuchen vom 16.02.2022
21-4831.1
Ö 15.12
Situation der öffentlichen Wegeflächen in der Wohnsiedlung zwischen Ziethenstraße, Kurfürstenstraße und der Luetkensallee Auskunftsersuchen vom 22.02.2022
21-4863.1
Ö 15.13
Laubentfernung auf Sicherheitsstreifen Auskunftsersuchen vom 24.02.2022
21-4896.1
Ö 15.14
Neues Konzept für die Errichtung von E-Ladesäulen in Hamburg? Auskunftsersuchen vom 07.03.2022
21-4930.1
Ö 15.15
Kreisverkehr oder Kreuzung - Was plant der LSBG für die Kreuzung Beim Farenland - Berner Allee - Berner Heerweg - Berner Brücke? Auskunftsersuchen vom 23.02.2022
21-4872.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 03.03.2022
21-4912
Ö 16.2
Schaffung umfassender Möglichkeiten zur optimalen Nutzung solarer Strahlungsenergie mittels Photovoltaikanlagen auf den Dächern von Neubauten und Bestandsgebäuden. Auskunftsersuchen vom 21.03.2022
21-4994
Ö 16.3
Spielplatz Immenkoppel: Bäume weg, Spielplatz weg, keine Information der Anwohner Auskunftsersuchen vom 29.03.2022
21-5030
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II