Autoposer in Wandsbek - Aktionen und Lageeinschätzung der Polizei Auskunftsersuchen vom 24.01.2022

 

Bürger und Medien berichten immer wieder von lautstarken PS-Boliden, welche die Wandsbeker Haupt- und Ausfallstraßen für Straßenrennen nutzen. Die Einzelfälle, bezogen auf die überwiegende Mehrheit der KfZ-Nutzer, sollen dabei mit stark überhöhter Geschwindigkeit vorwiegend Nachts und in den Abendstunden unterwegs sein. Mit der hamburgweit agierenden SoKo Autoposer haben wir eine, zwar personell zu kleine, aber hierauf spezialisierte Polizeieinheit, welche dem unsolidarischen Treiben stetig versucht ein Ende zu setzen.

 

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

 

 

Die Verkehrsdirektion (VD) nimmt nach Beteiligung der örtlich zuständigen Polizeikommissariate 31, 37 sowie der Dienstgruppe Autoposer (VD 313) wie folgt Stellung:                              01.03.2022

 

 

1. Wie viele Fahrzeuge, bezogen auf den dargestellten Sachverhalt, wurden in Wandsbek seit 2017 kontrolliert? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

 

2. Welche Verstöße werden dabei festgestellt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

 

3. Wie viele Fahrzeuge wurden dabei vorübergehend oder dauerhaft aus dem Verkehr gezogen?

 

 

VD zu den Fragen 1 bis 3:

Eine differenzierte statistische Erfassung von Vorgängen mit Bezug „Autoposer“ nach Stadteilen oder einzelnen Straßenzügen im Sinne der Fragestellung liegt nicht vor.

Die VD 313 erfasst Tätigkeiten im Bereich der gesamten Hansestadt Hamburg. Eine retrograde detaillierte Auswertung nach den Grenzen der Bezirke wäre nur für einen Teil aller Vorgänge möglich und erfordert die Auswertung sämtlicher vorliegender Akten. Ein zu erwartendes Ergeb-nis wäre daher unvollständig und ist mit vertretbarem Personalaufwand nicht möglich.

Eine Darstellung der im Jahr 2021 durch die VD 313 festgestellten Verstöße für den gesamten Hamburger Bereich ist der folgenden Tabelle zu entnehmen:

 

Überprüfte Kraftfahrzeuge gesamt	2.900
Erlöschen der Betriebserlaubnis	590
Sicherstellungen von Fahrzeugen mit Manipulationsverdacht	261
Ordnungswidrigkeitenverfahren unzulässiger Lärm	82
Geschwindigkeitsverstöße	272
Verkehrsstrafanzeigen	155
Fahren unter Drogen	26
Fahren unter Alkohol	37
Verbotene Kraftfahrzeugrennen	9
Sonstige Fahrzeugmängel	348

 

Feststellungen anderer Dienststellen, wie z. B der Polizeikommissariate, sind in dieser Auflistung nicht enthalten.

 

 

4. Was ist die durchschnittliche Dauer einer vorübergehenden Konfiszierung (sollte ein Durchschnitt nicht ermittelbar sein, bitte die rechtlich minimale und maximale Dauer nennen).

 

VD:

Die Begutachtung eines Kraftfahrzeuges durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen erfolgt regelhaft am nächsten Werktag. Somit wird das Kraftfahrzeug im Ordnungswidrigkeitenverfahren an dem der Sicherstellung nachfolgenden Werktag an den Berechtigten ausgehändigt. Im Falle der Beschlagnahme eines Kraftfahrzeuges zur Einziehung im Strafverfahren entscheidet die Staatsanwaltschaft Hamburg über die Aushändigung.

 

 

5. Welche Erkenntnisse liegen der Polizei zu besonderen Schwerpunkten (Straßen, Plätze, Versammlungsorte u.a.) bezüglich des Verhaltens von Autoposern in Wandsbek seit 2017 vor?

 

6. Wie schätzt die Polizei die Entwicklung von Verstößen, die in den Bereich der SoKo Autoposer fallen, in Wandsbek ein?

 

VD zu den Fragen 5 und 6:

Erkenntnisse über besondere Schwerpunkte aus der täglichen Aufgabenwahrnehmung heraus liegen der Polizei nicht vor, der Bezirk Wandsbek zeigt keine überörtliche Häufung für Tätigkeiten der VD 313. Eine differenzierte statistische Erfassung von Vorgängen mit Bezug „Autoposer“ nach Stadteilen oder einzelnen Straßenzügen im Sinne der Fragestellung liegen dabei nicht vor. Eine belastbare Bewertung zur Entwicklung der Fallzahlen ist somit nicht möglich. Darüber hinaus siehe Antwort zu Frage 1.

Im Bereich großer Ein- und Ausfallstraßen, wie der Ahrensburger Straße, Wandsbeker Chaussee, Friedrich-Ebert-Damm, Wandsbeker Marktstraße und Lübecker Straße kam es vereinzelt zu Bürgerhinweisen und Beschwerden über laute Motorengeräusche mutmaßlich zu schnell fahrender Fahrzeuge. Vereinzelt gab es Feststellungen im Bereich Adolph-Schönfelder-Straße sowie der Conventstraße.

Insgesamt ist das Verkehrsaufkommen auf diesen gut ausgebauten Straßenzügen besonders hoch. Dazu entfaltet der bauliche Charakter mit Geschäfts- und Wohnimmobilien ein erhöhtes Beschwerdeaufkommen bei den Anwohnern.

Diese Feststellungen sind auf diverse vergleichbare Straßenzüge im Hamburger Stadtgebiet anwendbar und sind regelhaft Bestandteil polizeilicher Lagebilder.

Durch VD 313 ist eine insgesamt leicht rückläufige Anzahl an technischen Manipulationen an Kraftfahrzeugen feststellbar. Daneben werden technische Veränderungen an Kraftfahrzeugen diffiziler und damit schwerer erkennbar. Anzutreffen sind häufig hochmotorisierte und hochpreisige Serienfahrzeuge, die bauartbedingt eine höhere Geräuschemission zulassen, sowohl in der je-weiligen Fahrweise (Fahrmoduswahl) als auch in der Abgassteuerung.

 

 

7. Welche Möglichkeiten haben Bürger mit der SoKo Autoposer in Kontakt zu treten bzw. auch anonyme Meldungen zu tätigen?

 

8. Falls ja, wurden in den entsprechenden Schwerpunktgebieten entsprechende Informationen an die Anwohner verteilt (falls ja, in welcher Form und wann)?

 

9. Welche Möglichkeiten haben Bürger private Bild- und Videomaterial an die SoKo Autoposer zu übermitteln?

 

VD zu den Fragen 7 bis 9:

Beschwerden oder Hinweise können über alle Polizeidienststellen durch Postsendung, per E-Mail oder persönlich eingebracht werden. Eine Steuerung eingehender Bürgeranfragen erfolgt polizeiintern.

Hierbei werden Anliegen und sich daraus ergebende notwendige Maßnahmen geprüft und bewertet. Die VD 313 wird hier ggf. unterstützend tätig.

Informationen über Tätigkeiten der Kontrollgruppe Autoposer werden zentral durch die Pressestelle der Polizei über verschiedene Medien an die Öffentlichkeit gesteuert. Darüber hinaus erfolgt keine weitere Informationssteuerung.

 

keine Anlage/n