Sitzung der Bezirksversammlung

Festlegung der Tagesordnung

Öffentliche Fragestunde

Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 22-0456 "Bebauungsplan Ottensen 60 - Öffentliche Plandiskussion (ÖPD): Die Möglichkeiten des Baugesetzbuchs ausschöpfen! - Dinglicher Antrag der Fraktion DIE LINKE" (NEUFASSUNG)

Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 22-0423 "Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen - Antrag der SPD-Fraktion"

Aktuelle Stunde

Genehmigung der Niederschriften vom 11.07.2024 sowie 26.09.2024

Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Lebenszyklusmanagement der Kunstrasenplätze in Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Änderung der Vergabepraxis für Räumlichkeiten in Dienstgebäuden des Bezirksamts Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Parkraumüberwachung und Strafzettelvergabe im Marxsenweg Auskunftsersuchen von Anna Vogel, Patrick Müller-Constantin und Sören Platten (SPD-Fraktion Altona)

Debattenpunkte

Ausbau des Sülldorfer Kirchenwegs darf Fußballplatz nicht gefährden II Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses sowie des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Bürger:innenbeteiligung & Umfeldplanung für die Sternbrücke! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

RISE Gebiet Bahrenfeld-Süd prüfen, Voruntersuchung einleiten Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD

RISE Gebiet Bahrenfeld-Süd prüfen, Voruntersuchung einleiten Ergänzungs- und Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0374

Mehr geschütztes Fahrradparken für Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und Volt

Mobilitätskonzept für das von Friedensallee, Hohenzollernring, Behringstraße, Griegstraße, Friesenweg und Baurstraße umschlossene Quartier Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG)

Freie Sportangebote für Jugendliche in Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG)

Bebauungsplan Ottensen 60 – Öffentliche Plandiskussion (ÖPD): Die Möglichkeiten des Baugesetzbuchs ausschöpfen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bebauungsplan Ottensen 60 - Öffentliche Plandiskussion (ÖPD): Die Möglichkeiten des Baugesetzbuchs ausschöpfen! Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-0456

Förderung von Grünpatenschaften und Urban Gardening – Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und des Umweltschutzes Antrag der SPD-Fraktion

Förderung von Grünpatenschaften und Urban Gardening - Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und des Umweltschutzes Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0426

Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen Antrag der Fraktionen von SPD und Volt (NEUFASSUNG)

Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0423

Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Verkehrsplanung Schwengelkamp (B-Plan Othmarschen 43) gemeinsam mit den Kleingärtner:innen entwickeln Antrag der Fraktion GRÜNE

Jugendgerechte Freiräume schaffen: Beteiligung und Gestaltung öffentlicher Räume gemeinsam mit jungen Menschen Antrag der SPD-Fraktion

Umsetzung des beschlossenen Altonaer Rahmenkonzepts zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 22-0424

Minervabrunnen am Fischmarkt verlässlich zum Laufen bringen Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG)

Kampagne gegen die Kippe 2.0 – Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion

Licht an im Fischers Park! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Einführung von Mehrgenerationenparkplätzen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

Unterstützung des Kindermuseums Hamburg e.V.: Maßnahmen zur Sicherung pädagogischer Arbeit während der Sanierungsphase Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

Motivations- und Informationskampagne zur Bürgerschaftswahl 2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Ausgleich des Defizits in der Rahmenzuweisung "Betriebsausgaben Förderung und Erziehung in der Familie" Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Geeignete Räumlichkeiten und Finanzierung für eine soziale Hilfseinrichtung für obdachlose Menschen in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs Altona Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 23/ Iserbrook 27; Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft am 2. März 2025 Beschlussempfehlung des Amtes

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Zuwendungsantrag Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen - Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 12 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 19/ Ottensen 51 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 49 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 7/ Iserbrook 19 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 9 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 20 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 35 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)

Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe

Mitteilungen

Stadtteilkulturzentren/ Bürgerhäuser im Bezirk Altona - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen - tatsächliche zusätzliche Bedarfe in Altona endlich abdecken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024

Finanzielle und konzeptionelle Möglichkeiten zur Unterstützung der Interessengemeinschaft Waitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024

Klimaschutz mit "Stadt als Vorbild" jetzt endlich umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024

Zukunftsfähige Wirtschaftsförderung für Altonas Quartierszentren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024

Die langfristige Sicherheit für das Derby in Klein-Flottbek gewährleisten und den Westerpark dauerhaft für die Öffentlichkeit zugänglich halten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.05.2024

Schutz von Kindern in öffentlich-rechtlicher Unterbringung - Angemessener Baustandard für künftige Standorte in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024

Außengastronomie ermöglichen - Gegebenheiten vor Ort genau prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024

Für jeden gefällten Baum zwei neue! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024

Die traditionsreichen Segelvereine in der Sportstadt Hamburg weiter unterstützen und lebensfähig halten - den Rest des ökologisch wertvollen Süßwasserwatts am Mühlenberger Loch vor der weiteren Verschlickung bewahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024

Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024

Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023

Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – auskömmliche Fußwege und Radfahrstreifen Große Elbstraße zwischen Höhe Hausnummer 264 und Hausnummer 141 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024

Erreichbarkeit des Botanischen Gartens verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024

Temporäre Unterbringung von Geflüchteten - sinnvolle Zwischennutzung eines Teils des Holstenareals Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.08.2024

Keine Kürzung der Rahmenzuweisung Pflege und Unterhaltung der Grünanlagen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024

Pacht-/ Nutzungsüberlassungsvertrag für den Bauwagenplatz ZOMIA verlängern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Benennung von Ausschussmitgliedern Mitteilungsdrucksache

Neuen Park in Othmarschen nach Siegfried Lenz benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024

Stegelweg/ Schule Hirtenweg, Hundeverbot Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Alte Schulkate in Lurup sichern, Teil 3! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Beabsichtigte Umzüge des Hamburg Service vor Ort – Standort Altona Einwohnerangelegenheiten (Ottenser Marktplatz 10) und Standort Altona Ausländerangelegenheiten (Platz der Republik 1) in den neuen gemeinsamen Standort Tasköprüstraße 1-3 Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.10.2024

Maßnahmen zur Sicherung des Elbufers verstärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Mobile Gesundheitsversorgung von obdachlosen Personen sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Finanzielle Situation des B*Treff Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Gemeinsam für Demokratie: Bürger:innennähe stärken, Politikverdrossenheit bekämpfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Die Freiwillige Feuerwehr Lurup bleibt dauerhaft an ihrem bewährten Standort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Baustellenkommunikation verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024

Wie, es gibt keine Toilette? Den unhaltbaren Zustand im Wildgehege endlich beenden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Altonas Grün pflegen – Finanzmittel für Grün nicht kürzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Radweg am Erik-Blumenfeld-Platz herstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.11.2024 Mitteilungsdrucksache

Baustelle Rugenbarg/ Ring 3 - Angemessene Information jetzt sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Stärkung des Inklusionsbeirats Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023

S-Bahnhof Königstraße: Öffentliche WC-Anlage wieder in Betrieb nehmen und Standort des geplanten Kiosks im Zugang Behnstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.10.2024

Stadtteilbeiräte wie Träger öffentlicher Belange bei allen Planungsverfahren beteiligen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Aufnahme in das Programm zum Schutz von Wiesenbrütern und Nachbesetzung Abteilung Landschaftsplanung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Integration des Schwammstadtkonzepts in alle Bauvorhaben im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Das Parkhaus am Bahnhof Altona kann mehr! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten

Quartiersfonds II 2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Mittelansätze im konsumtiven Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2025/ 2026 und Ansatzverstärkungen weiterer Fachämter Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Quartiersfonds I 2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Bauvorhaben Kirchentwiete Beschlussempfehlung des Bauausschusses

Mitteilungen

Beteiligung der Bezirksversammlung am Wettbewerb für die Gestaltung der U5-Haltestelle an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024