Stärkung des Inklusionsbeirats Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023
Letzte Beratung: 03.12.2024 Sozialausschuss Ö 8.8
Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona hat in seiner Sitzung vom 31.08.2023 stellvertretend für die Bezirksversammlung anliegende Drucksache 21-4284B beschlossen.
Die Behörde für Wisschenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB) hat mit Schreiben vom 05.07.2024 wie folgt Stellung genommen:
Die Hamburgischen Bürgerschaft hat den Antrag 22/15529 „Mitbestimmung von Menschen mit Behinderungen in den Bezirken“am 26.6.24 beschlossen.
Das Bezirksamt Hamburg-Nord übernimmt nach Abstimmung mit der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB) die gewünschte Überprüfung der bisherigen Praxis und Erfahrungen der Beiräte und ähnlicher Mitbestimmungsmodelle.
Die Erkenntnisse aus der Überprüfung sollen dann in Empfehlungen für eine Optimierung und strukturelle Verankerung einfließen. Zu prüfen unter welchen Voraussetzungen eine mögliche Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Akteure gewährt werden kann, ist Bestandteil dieses Prozesses.
Die Erkenntnisse und Empfehlungen werden der BWFGB für die Berichterstattung an die Bürgerschaft zur Verfügung gestellt. Der Senat ist ersucht, der Bürgerschaft bis zum 31.01.2025 zu berichten.
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Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.
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