Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Frau Haubenreisser und Frau Gaum (beide Evangelische Stiftung Alsterdorf) stellen das Projekt Qplus Alter anhand einer Präsentation (Anlage) vor und betonen auch auf Nachfragen der Ausschussmitglieder Folgendes:
Frau Gutenmorgen fügt hinzu, sie begleite das Projekt amtsseitig. Bei der Auswahl der Stadtteile habe es eine enge Zusammenarbeit mit der Senior:innenberatung gegeben. Es sei darauf geachtet worden, dass es in den ausgewählten Stadtteilen noch keine größeren Angebote gebe. Hierdurch solle eine möglichst breite Abdeckung erfolgen.
Frau Schmidt schließt sich Frau von Stritzky an, dass es sich um ein wichtiges Projekt handele. Best-Practice-Beispiel könnten übernommen werden. Das Projekt solle – auch im Hinblick auf den Fachkräftemangel und eine alternde Gesellschaft – weiter im Blick behalten werden.
Herr Zieriacks lobt das Projekt, das ein selbstbestimmtes Leben ermögliche.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Yilmaz und eine weitere Vertretung des Heimatvereins Trabzon e.V. stellen den Verein sowie zukünftige Planungen vor (siehe auch Anlage). Dabei heben sie auch auf Nachfragen der Ausschussmitglieder Folgendes hervor:
Frau Illing moniert, dass nicht alle Senior:innen Instagram und Facebook nutzten.
Frau Partoshoar betont, dass eine Website empfehlenswert sei. Der Verein leiste großartige Arbeit.
Frau Neumann äußert, es handele sich um eine schöne kulturelle Bereicherung für den Bezirk.
Anlagen
Konzept Trabzon e.V. (Brücken bauen - Jung und Alt im Dialog) (163 KB)
Auf die Anregung Herrn Strassers, zwei Plätze mit Vertreter:innen von Sozialverbänden wie beispielsweise dem Sozialverband VdK Deutschland e.V. als Interessensvertreter:innen von Schwerbehinderten zu besetzen, entgegnet Frau Scherwath, dass die möglichen Träger:innen in diesem Bereich kontaktiert worden seien. Hierdurch seien drei stimmberechtige Einrichtungen gewonnen worden. Es gebe einen festen Rahmen für das Besetzungsverfahren, weshalb es keine zusätzliche Möglichkeit gebe, weitere Institutionen zu erreichen. Allerdings könne die Geschäftsordnung des Beirats durchaus weitere beratende Mitglieder zulassen. Den Vorschlag halte sie für sinnvoll.
Herr Strasser plädiert, weitere Vertreter:innen würden die Arbeitsfähigkeit des Gremiums stärken. In der Vergangenheit habe der Beirat immerhin Anlaufschwierigkeiten gehabt, sodass die beratenden Mitglieder eine Stabilisierung ohne Bevormundung sicherstellen könnten. Darüber hinaus stelle sich die Frage, wann die zuständige Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB) über die in dem Beschluss 21-4284 angesprochene Aufwandsentschädigungen für stimmberechtige Mitglieder des Beirates entscheide. Er habe den Eindruck, die Behörde wolle nicht mitteilen, dass die Voraussetzungen für eine Entschädigung nicht erfüllt seien. Jedoch sei ein Ergebnis, auch wenn es negativ ausfalle, notwendig.
Frau Scherwath weist auf die Bürgerschaftsdrucksache 22/15529 hin [Anmerkung der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung: vergleiche auch Drucksache 22-0452]. Das Problem bestehe bezirksübergreifend. Sie habe den Eindruck, dass im Hintergrund viel getan werde.
Frau Neumann ergänzt, der Senat habe die Frist, der Bürgerschaft bis zum 31.01.2025 zu berichten, verstreichen lassen und bittet darum, das Thema in der nächsten Sitzung am 04.03.2025 zu beraten. Gegebenenfalls müsse eine erneute Empfehlung gem. § 27 Abs. 1 BezVG an die BWFGB gerichtet werden.
Der Ausschuss stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes einstimmig zu.
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Neumann erläutert, sie teile die Einschätzung, dass die Kapazitäten der Frauenhäuser in der Freien und Hansestadt Hamburg ausgebaut werden müssten. Jedoch sei dies nicht zwangsweise im Bezirk Altona notwendig. So sei es häufig besser, die Frauen weiter weg von den Täter:innen unterzubringen, sodass diese sie nur erschwert auffinden könnten. Es stelle sich die Frage, welche Auswirkungen die Sanierungsoffensive der Frauenhäuser und das Gewalthilfegesetz auf die Versorgung hätten und ob hierdurch neue Kapazitäten geschaffen werden könnten. Hierfür solle ein:e Referent:in der Sozialbehörde eingeladen werden, wobei auch erörtert werden solle, wie überlastet die Frauenhäuser seien.
Herr Strasser äußert, dieser Vorschlag sei sinnvoll. Jedoch müsse die Sozialbehörde ihre Teilnahme auch zeitnah zusagen. Andernfalls werde er den Antrag ohne Bericht der Fachbehörde zur Abstimmung stellen.
Herr Capar ergänzt, dass in diesem Fall eine schriftliche Stellungnahme der Sozialbehörde eingeholt werden solle.
Frau Schmidt stimmt ihren Vorredner:innen zu. Sie schlägt vor, darüber hinaus noch die Autonomen Hamburger Frauenhäuser (Frauen helfen Frauen Hamburg e.V.) einzuladen.
Frau von Stritzky bejaht diesen Vorschlag. Sollte der Verein verhindert sein, könne alternativ der WEISSER RING e.V. Landesbüro Hamburg eingeladen werden.
Herr Zieriacks äußert, dies sei eine sehr gute Idee. Es herrsche ein großer Bedarf an gesteigerten Kapazitäten.
Der TOP wird einvernehmlich vertagt.
Frau Neumann erläutert, der Haushaltsausschuss bitte um Stellungnahme, ob die Mittel für die Zuwendung aus dem Quartiersfonds (QF) II zur Verfügung gestellt werden könnten. Dementsprechend bitte sie das Amt um Auskunft über die noch bestehenden Mittel im QF II.
Herr Capar merkt an, der Ausschuss für Kultur und Bildung (KuBi) habe bereits ein an den Haushaltsausschuss gerichtetes Votum abgegeben. Ihm sei nicht klar, wieso der Sozialausschuss nun ebenfalls den Zuwendungsantrag beraten solle. Immerhin habe sich der KuBi inhaltlich mit diesem auseinandergesetzt. Dessen Votum solle auch gefolgt werden.
Frau von Stritzky führt aus, die Veranstaltung solle voraussichtlich in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) Holmbrook stattfinden. Es stelle sich jedoch die Frage, ob dies mittlerweile sicher sei. Da auchnicht klar sei, ob die Mittel noch vorhanden seien, solle die Drucksache zunächst vertagt werden.
Herr Strasser erläutert, es seien noch genügend Restmittel verfügbar. Jedoch handele es sichum eine kulturelle Veranstaltung, dessen Förderung der QF II eigentlich nicht vorsehe. Da es sich um eine kleine Summe handele, plädiere er für eine pragmatische Lösung. Die örU selbst sei nach den Richtlinien des QF II förderfähig.
Frau Neumann äußert, das Projekt sei nicht so inhaltsstark wie andere Projekte, sodass sie dieses nur ungern mit Mitteln des QF II fördern würde. Die Mittel würde sie beispielweise lieber für den Aufbau eines Unterstützungsnetzwerks nutzen.
Frau Schulz-Müller und Herr Zieriacks stimmen Frau Neumann zu.
Herr Schmidt weist daraufhin, dass der Ausschuss keine Stellungnahme über alternative Finanzierungsquellen abgeben müsse.
Der Ausschuss lehnt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE einer Finanzierung aus Mitteln des Quartiersfonds II ab.
Der Antrag der Fraktion DIE LINKE, dem Haushaltsausschuss eine andere Finanzierungsgrundlage zu empfehlen, wird zudem mehrheitlich bei Zustimmung der Fraktion DIE LINKE und Enthaltung der FDP-Fraktion abgelehnt.
Der Ausschuss stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes einstimmig zu.
Frau Neumann führt aus, die Fraktion GRÜNE begrüße die Weiterentwicklung des Standorts. Jedoch sei kritisch zu betrachten, dass hierdurch Unterkunftsplätze wegfielen. Es müsse eine adäquate Folgeunterbringung ermöglicht werden.
Frau Schmidt schließt sich Frau Neumann an. Die Kommunikation vor Ort sei unzureichend gewesen, wodurch bei den Bewohnerinnen große Ängste vor einem Umzug entstanden seien. Wenn diese nicht in der Unterkunft verbleiben könnten, müsse es ein Alternativangebot geben.
Frau von Stritzky ergänzt, dass die besonderen Plätze für psychisch hoch belastete und schwer in Wohnraum zu vermittelnde Frauen nicht ohne Weiteres zu ersetzen seien. Weitere gleichwertige Plätze seien notwendig.
Frau Neumann stimmt ihrer Vorrednerin zu. Die Frauen sollten vor Ort feste Ansprechpartner:innen statt eine anonyme Telefonnummer erhalten. Es stelle sich zudem die Frage, ob aktuelle von Herrn Schmidt geforderte Zahlen zur Unterbringung der Bewohnerinnen etwas an der Stellungnahme änderten. Letztendlich sei die konkrete Anzahl an Frauen unerheblich, sodass ein nachträglicher Bericht ausreiche.
Herr Schmidt entgegnet, nicht die Information über die Anzahl, sondern darüber, wohin die Bewohnerinnen umgezogen seien, sei wichtig.
Herr Strasser stimmt den Ausführungen seiner Vorredner:innen zu. Die nähere Formulierung der Stellungnahme solle durch die Sprecher:innen erfolgen.
Der Ausschuss ermächtigt die Sprecher:innen einstimmig, eine Stellungnahme abzugeben.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Ewers erläutert, aufgrund der Frist von wenigen Tagen könne kein Sachstand berichtet werden.
Frau Schulz-Müller und Frau Neumann äußern die Vermutung, dass die Türen längst ausgetauscht seien.
Frau Scherwath verweist auf die Zuständigkeit des Dezernats Wirtschaft, Bauen und Umwelt.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
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