26.01.2023

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 2.1
Fragen bezüglich der Drucksache 21-3568.1 (Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 68) (2. NEUFASSUNG) (Die Fragen werden zusammen mit dem Debattenpunkt unter TOP 8.2 behandelt)
21-3754
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 4.1
Personalbemessung in der Wohngeldstelle Kleine Anfrage von Blanca Merz und Karsten Strasser (beide Fraktion DIE LINKE)
21-3633
Ö 4.2
Finanzierungsstand und Planungsfortschritt Rainvilleterrassen Kleine Anfrage von Dennis Mielke (SPD-Fraktion)
21-3670
Ö 4.3
Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirats – Auf die lange Bank geschoben? Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Blanca Merz (beide Fraktion DIE LINKE)
21-3763
Ö 5
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 6
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 6.1
Die Ergänzung der Bestandsanalyse Science City Bahrenfeld Auskunftsersuchen von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Blanca Merz, Wolfgang Ziegert, Hasan Burgucuoglu, Claudia Dyroff, Cornelie Templin und Niclas Krukenberg (alle Fraktion DIE LINKE)
21-3575
Ö 7
Ergänzung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse: Einberufung des Kurzältestenrats Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und SPD
21-3758
Ö 8
Debattenpunkte
Ö 8.1
„Licht nach Bedarf“ – energiesparsame Straßenbeleuchtungen Antrag der CDU-Fraktion
21-3734
Ö 8.1.1
"Licht nach Bedarf" - energiesparsame Straßenbeleuchtungen Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-3734
21-3734.1
Ö 8.2
Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 68; Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses (Der Debattenpunkt wird zusammen mit den eingereichten Fragen zur Öffentlichen Fragestunde (TOP 2.1) behandelt)
21-3568.1
Ö 8.2.1
Proteste der Anwohner:innen ernst nehmen: Bebauungsplanentwurf Bahrenfeld 68 überarbeiten Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3568.1 (NEUFASSUNG)
21-3568.2
Ö 8.2.2
Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 68; Empfehlung zur Feststellung Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-3568.1
21-3568.3
Ö 8.3
Altonas Parks und Grünanlagen schützen – Jetzt auch in Altona einen Bezirklichen Kontrolldienst einführen! Antrag der Fraktionen von FDP und DIE LINKE (2. NEUFASSUNG)
21-3740
Ö 8.4
Sternbrücke
Ö 8.4.1
Sternbrückenneubau: Sensibilität und Augenmaß statt Planungsdesaster! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG)
21-3752
Ö 8.4.2
Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP
21-3757
Ö 8.5
Blumenparadies Mitte Altona – Ehrenamtliches Engagement unterstützen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
21-3751
Ö 8.6
Schulwege für Schülerinnen und Schüler der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
21-3735
Ö 8.7
Jetzt endlich umsetzen: Sitzungsgelder/Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirats Altona! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-3753
Ö 8.8
Drückende Verkehrslast im Hamburger Westen - Jetzt mit den BürgerInnen sprechen! Antrag der FDP-Fraktion (NEUFASSUNG der Drucksache 21-3570 aus der Sitzung vom 24.11.2022)
21-3570.1
Ö 8.9
Keine Fallenjagd auf Tauben am Bahnhof Altona! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-3756
Ö 8.9.1
Keine Fallenjagd auf Tauben am Bahnhof Altona! Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 21-3756
21-3756.1
Ö 9
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 9.1
Ausschussumbesetzungen Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-3719
Ö 9.2
Nachfolgendes Vorstandsmitglied für die Senator-Kirch-Stiftung Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-3720
Ö 9.3
Aufwertung Waitzplatz (Waitzstraße 19 – 21) Antrag der CDU-Fraktion
21-3733
Ö 9.4
Altona zahlt nicht für Aufwertung des Stadionumfelds für die Fußball-Europameisterschaft 2024 Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD, DIE LINKE und FDP (NEUFASSUNG)
21-3739
Ö 9.5
Ausweisung von sozialem Wohnungsbau in Bebauungsplänen ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
21-3755
Ö 9.6
Wohngeld und Grundsicherung schnell bewilligen und auszahlen - Gerade in Krisenzeiten Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit
21-3513.1
Ö 9.7
Neue Formen der Bürgerbeteiligung bei der Stadtentwicklung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
21-3572.1
Ö 9.8
Erweiterung der Tempo 30-Zone in Nienstedten und Osdorf Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-3577.1
Ö 9.9
Zuwendungsantrag HausDrei, Stadtteilzentrum in Altona e.V. - Diversitätssensible Öffnung des Hauses Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3596.2
Ö 9.10
Zuwendungsantrag K.B. - Crazy Ex Girlfriend Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3618.2
Ö 9.11
Bereitstellung von Miet- und Betriebskosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3626.2
Ö 9.12
Gefährliche Verkehrssituation entschärfen: Tempo-30-Strecke in der Ebertallee einrichten und unechte Zweistreifigkeit beenden. Überquerung der Straße an nachgefragter Stelle ermöglichen. Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-3655.1
Ö 9.13
Schulwegsicherheit im Grotefendweg erhöhen – Einbahnstraße für den Radverkehr freigeben Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-3718
Ö 9.14
Bürgerbegehren „Rettet das Wildgehege im Klövensteen“ und „Mehr NaturErleben im Wildgehege Klövensteen – raus aus der Zoofalle“ hier: Verlängerung des Moderationsverfahrens Beschlussempfehlung des Amtes
21-3761
Ö 10
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 10.1
Zuwendungsantrag HausDrei, Stadtteilzentrum in Altona e.V. - Sanierungsmaßnahmen HausDrei Fußboden und LED-Umrüstung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
21-3616.2
Ö 10.2
Verkehrsberuhigung im Gerichtsviertel Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
21-3643.1
Ö 10.3
Baulücke an der Friedensallee 45 schließen für die Unterbringung mit der Perspektive Wohnen Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
21-3741
Ö 10.4
Ergänzung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse hier: Anträge auf Ende der Debatte und Schließen der Redner:innenliste in Ausschusssitzungen Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses
21-3681.1
Ö 11
Mitteilungen
Ö 11.1
Ergänzungen zur 1. Verschickung des Bebauungsplans Rissen 45/ Sülldorf 22 "Suurheid" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022
21-2844.2
Ö 11.2
Der negativen Baumbilanz entschlossen und unterstützend entgegenwirken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.08.2022
21-3474.1
Ö 11.3
Blackout - wenn es in Altona zappenduster wird Mitteilungsdrucksache
21-3495.2
Ö 11.4
Außengastronomie braucht weitere Unterstützung - auch 2023 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022
21-3533.1
Ö 11.5
Die letzte Meile-Logistik stärken: Smarte Liefer- und Ladezonen auch für Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022
21-3537.1
Ö 11.6
Verkehrssituation am Osdorfer Born – Die Zeit bis zu dem schienenschienengebundenen Anschluss mit geeigneten Maßnahmen flankieren! hier: Einrichtung von Busspuren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022
21-3601
Ö 11.7
Der Sommer 2023 ist absehbar – Das Freibad am Osdorfer Born braucht verlässliche Öffnungszeiten und Planungssicherheit Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022
21-3602
Ö 11.8
Altona braucht ein zusätzliches Hallenbad: Standortsuche und Planung jetzt beginnen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022
21-3603
Ö 11.9
Katastrophenvorsorge für Starkregenereignisse jetzt umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.10.2022
21-3624
Ö 11.10
On-Demand Angebote in Lurup und Osdorf über das Jahr 2022 hinaus: bezahlbar, erreichbar, inklusiv Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022
21-3628
Ö 11.11
Mehr Transparenz der Bezirkspolitik – Livestream der Bezirksversammlung dauerhaft abrufbar machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2022
21-3676
Ö 11.12
Die Bezirksversammlung nennen, wenn sie Projekte fördert! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.10.2022
21-3678
Ö 11.13
Mit gutem Beispiel voran – Das Rathaus Altona braucht ein modernes Energiekonzept Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022
21-3679
Ö 11.14
Wer bestellt muss auch bezahlen: Altona mit Organisation und Kosten zur Umsetzung der UEFA-Auflagen für die Fußball-Europameisterschaft 2024 nicht allein lassen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022
21-3682
Ö 11.15
Sportflächenkonzept für die Science City Hamburg Bahrenfeld – Auswertung der Öffentlichen Anhörung vom 30.08.2022 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022
21-3683
Ö 11.16
Raum für Geflüchtete in Altona schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.10.2022
21-3684
Ö 11.17
Den Standort für die Einsatzfahrzeuge im Katastrophen- und Zivilschutz für den ASB (Ortsverband West) sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022
21-3685
Ö 11.18
Endlich mehr Mittel für Altonas Bäume Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022
21-3686
Ö 11.19
Notunterkunft auf der Sportanlage Wichmannstraße (Bezugnehmend auf die Mitteilungsdrucksache 21-3523) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022
21-3687
Ö 11.20
Vorstellung der weiteren sich aus den Ergebnissen des Erschütterungsgutachtens resultierenden Planung im Sonderausschuss Science City Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022
21-3688
Ö 11.21
Auf dem Weg zum Hamburg-Takt – Bedarfe erkennen, Quartiersbusse einführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022
21-3689
Ö 11.22
Mehr Tempo für Solarenergie in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022
21-3690
Ö 11.23
Schulkate in Lurup erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022
21-3691
Ö 11.24
Café Gewächshaus im Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022
21-3694
Ö 11.25
Holstenareal: Bäume retten – Fällgenehmigungen widerrufen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022
21-3695
Ö 11.26
Altonaer Partnerschaft mit ukrainischer Kommune Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022
21-3716
Ö 11.27
Veranstaltungsankündigung Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-3717
Ö 11.28
Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1., 2. und 4. Quartal 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes
21-3730
Ö 11.29
Dringend notwendige Ersatzgebäude für den SV Lurup am Vorhornweg sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022
21-3736
Ö 11.30
Lehrschwimmbecken Mendelssohnstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.09.2022
21-3485.2
Ö 11.31
Mitte Altona II: Erhalt des Bahnviadukts prüfen, Ideen mit den Altonaer:innen erarbeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022
21-3581.1
Ö 11.32
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 08.12.2022 und 12.01.2023 Mitteilungsdrucksache
21-3742
Ö 11.33
Festbau für den Zirkus ABRAX KADABRAX Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022
21-3759
Ö 11.34
Toilettenanlage für den Bornpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.12.2022
21-3760
Ö 11.35
Hamburger Sportvereine vor dem Energie-Aus schützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.09.2022
21-3556.1
N 12
Mitteilungen