Drucksache 21-3742

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 08.12.2022 und 12.01.2023 Mitteilungsdrucksache

Mitteilungsdrucksache öffentlich

Letzte Beratung: 26.01.2023 Bezirksversammlung Ö 11.32

Sachverhalt

Der Hauptausschuss hat in seinen Sitzungen vom 08.12.2022 und 12.01.2023 gemäß § 15 (3) BezVG stellvertretend für die Bezirksversammlung die als Anlage beigefügten Beschlüsse gefasst.

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

Bera­tungs­reihen­folge
Datum/Gremium
TOP
Anhänge
  • 21-3646B Beschluss Toilettenanlage für den Bornpark
  • 21-9089B Beschluss § 28 BezVG Stellungnahme Errichtung und Inbetriebnahme einer Erstversorgung Theodorstraße
  • 21-9090B Beschluss Vergabe Mittel aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und QF I
  • 21-9091B Beschluss Ausgleich Defizit RZ Betriebsausgaben Förderung und Erziehung in der Familie mit nicht-öffentlicher Anlage
  • 21-3587.1B Beschluss Fortschreibung Wegereinigungsverzeichnis 2023
  • 21-3619B Beschluss Vergabe Mittel bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme
  • 21-3671B Beschluss Ausschussumbesetzung CDU
  • 21-3677B Beschluss Hinzuziehung BSB Vertrerin
  • 21-3696B Beschluss Ausschussumbesetzung DIE LINKE
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