Café Gewächshaus im Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 24.11.2022 anliegende Drucksache 21-3544B beschlossen.
Die Finanzbehörde (FB) hat hierzu mit Schreiben vom 23.12.2022 wie folgt Stellung genommen:
Der Vertragsentwurf auf Grundlage des Ergebnisses des Interessenbekundungsverfahrens ist in mehreren Gesprächen mit dem zukünftigen Mieter und seinem Anwalt grundsätzlich abgestimmt worden.
Die bisherige Zeitverzögerung ist durch die für die besondere Vertragsgestaltung erforderlichen Abstimmungsbedarfe verschiedener Verwaltungsbereiche entstanden.
Im Zuge der Abstimmungen mit dem zukünftigen Mieter in Verbindung mit seinen fortschreitenden Planungen kamen sowohl zu den Vorgaben des Bezirksamtes zur Vertragslaufzeit und dem Grundstückszuschnitt als auch zu Vertragsinhalten wie Rückbauverpflichtung oder Entschädigungsleistungen bei vorzeitigem Vertragsende Detailfragestellungen auf, die vom LIG inhaltlich vorbereitet wurden aber vom Bezirksamt zu entscheiden sind.
Nach Finalisierung der noch offenen Themen, insbesondere zu der Lage im Gesamtensemble Jenischpark, wird zeitnah ein abschließender Gesprächstermin mit allen Beteiligten (Mieter, Bezirksamt, BUKEA und LIG) vereinbart.
:
Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.