"Licht nach Bedarf" - energiesparsame Straßenbeleuchtungen Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-3734

Gerade in Zeiten der Energiekrise und dem immer wichtigeren Umweltschutz sind Energie-Einsparmöglichkeiten zu definieren und mit geeigneten Maßnahmen umzusetzen.

Im Bereich einer Großstadt wird das „Projekt Tübingen/Kreßbach“ im  Straßenraum eher nicht umsetzbar sein (zu viele Bewegungen/Licht an, Licht aus) aber auf Flächen von stark frequentierten Grünanlagen (in sinnvollen Bereichen), Verbindungswegen (zwischen Wohnbebauung, Schulwege, Wege zum ÖPNV) und auf Spielplätzen. Diese dort oft vorhandenen Angsträume werden in den dunklen Jahreszeiten meist gemieden und bieten  Raum für Gesetzesverstöße.

Die Bezirksversammlung Altona möge vor diesem Hintergrund beschließen:

1. Das Bezirksamt Altona wird nach § 19 (2) BezVG aufgefordert, ein geeignetes Testgebiet im Bezirk zu identifizieren, das sich für ein Pilot-Projekt in Umfang und Zuständigkeit für „Licht nach Bedarf“ besonders eignet.

2. Die für die Umsetzung erforderlichen Mittel sind vom Bezirksamt gem. § 19 (2) BezVG bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft einzuwerben, bzw. ggf. aus anderen möglichen Fördertöpfen des Bundes bzw. der EU.

3. Dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz ist Bericht zu erstatten.

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Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.

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