Finanzierungsstand und Planungsfortschritt Rainvilleterrassen Kleine Anfrage von Dennis Mielke (SPD-Fraktion)

Der Beschluss der Bezirksversammlung zum Antrag "Rainvilleterrasse – Aufenthaltsqualität mit Elbblick statt Parkplatz" trifft in der Anwohnerschaft und dem Kerngebiet Altona allgemein auf breite Zustimmung. Auf diverse Fragen eines Bürgers bezüglich der Antworten des Bezirksamts zum gestellten Antrag wurde sehr knapp geantwortet. Wir erbitten daher einen Sachstand und weitere Informationen zur Finanzierung und zum Zeitplan des Vorhabens.

Vor diesem Hintergrund fragen wir das Bezirksamt Altona:

1. In welcher Höhe wurden Mittel für die im Antrag geforderte Maßnahmen zur Planung und Umbau der Fläche eingeplant und bewilligt?

1.1 Bitte die Höhe der Mittel für die Entwurfs- und Ausführungsplanung und die Umsetzung der Baumaßnahme getrennt ausweisen.

2. Aus welchem Finanzierungsquellen bzw. Haushaltspositionen wurde die Finanzierung für 2023/24 bewilligt.

2.1 Bitte gesondert ausweisen, falls es Bundes- oder EU-Fördergelder zur Finanzierung des Projektes gibt.

3. Wann plant das Bezirksamt dem Verkehrsausschuss eine erste Entwurfsplanung vorzustellen?

Das Bezirksamt beantwortet die Fragen wie folgt:

Zu 1.

Es stehen Mittel in Höhe von 450.000 Euro, bewilligt November 2022, zur Verfügung.

Zu 1.1.

Planungsleistungen nach HOAI LPH 1-9 sind mit ca. 20 % des Gesamtbudgets angesetzt.

Zu 2.

Die Finanzierung erfolgt vollständig aus dem Zentralprogramm „Hamburgs Grün erhalten“.

Zu 2.1.

Entfällt.

Zu 3.

Das Bezirksamt plant dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport Mitte 2023 eine erste Planung vorzustellen.

:

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

ohne

Keine Orte erkannt.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.