Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 07.04.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 21-5032

Ukrainischen Flüchtlingen auch in Wandsbek endlich einen sicheren Hafen bieten Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion

Ö 3.2 - 21-5034

Berner Heerweg - endlich Klarheit für Verkehrsteilnehmer und Anwohner Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 21-5070

Geflüchtete im Marie-Bautz-Weg Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Ö 4.2 - 21-5067

Umdenken bei der Velorouten- und Radverkehrsplanung in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.3 - 21-5059

Gegen Maskenarmut: Staatliche verordnete FFP2-Masken kostenfrei zur Verfügung stellen Debattenantrag der AfD-Fraktion

Ö 4.4 - 21-5068

Dialogmöglichkeit bei der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit stets gewährleisten Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.5 - 21-5066

Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen - den 8. Mai zum Feiertag machen! Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 21-5063

Einrichtung einer FÖJ-Stelle "Gutes Klima Wandsbek" für Klimaschutz, Mobilität und energetische Sanierung Antrag von Frauke Häger (fraktionslos)

Ö 7.2 - 21-5069

Einrichtung einer Task-Force gegen illegales Glücksspiel für den Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.3 - 21-5071

Schnelle Bewilligungen von Mitteln zur Flüchtlingshilfe - Förderung des freiwilligen Engagements im Bezirk Wandsbek - Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ö 7.4 - 21-5072

Förderung der Insektenvielfalt in Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ö 7.5 - 21-5074

Im Bezirk Wandsbek dauerhaft und angemessen an den Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR erinnern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 21-4937.1

Förderung des freiwilligen Engagements hier: Antrag Kids & Welcome e.V. Fußball - und Basketballtraining für Kinder und Jugendliche Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.2 - 21-4938.1

Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes des Bürgervereins Wandsbek e.V. i.H.v. € 1.210,00 - Tagesausflug für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.3 - 21-4946.1

Zuwendung für den Betrieb des Begegnungshauses OHLE im UPW Gebiet Ohlendiekshöhe hier: Zuwendung 2022 / Änderungsantrag des CVJM Oberalster zu Hamburg e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.4 - 21-4959.1

Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr Klima (FöJ-Klima) in Wandsbek im Botanischen Sondergarten in den Jahren 2022, 2023 und 2024 - 2 Durchgänge Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.5 - 21-4961.1

Bereitstellung Haushaltsmittel zur Herstellung der zweiten Parksportanlage im Wandse - Grünzug nahe Holzmühlenstraße (Drs. 21-2533 und Drs 21-2844) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.6 - 21-5052

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.7 - 21-5053

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 8.8 - 21-5054

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 21-4717.1

Wie steht es um Hamburgs Schwimmlernoffensive? Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.2 - 21-4772.1

Respektschilder der anderen Art: "Altenheim" ersetzen durch zeitgemäße Bezeichnung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.3 - 21-4951.1

Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) hier: Vorlage des Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) für das Gebiet Tegelsbarg/ Müssenredder Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.4 - 21-4952.1

Verbesserung der Radverkehrsbedingungen in der Morewoodstraße Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.5 - 21-4977.1

Eichenredder / Ecke Rehmbrook: Sauberkeit und Regenwasserabfluß verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.6 - 21-4978.1

Poppenbütteler Stieg: Historisches Steingrab retten - Behörden Ping-Pong beenden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.7 - 21-4995.1

Müllcontainersituation am Hummelsbütteler Markt Ecke Hummelsbüttler Dorfstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.8 - 21-4998.1

Hamburger Toilettenoffensive: Den Saseler Markt bei Fortführung der Offensive als Standort berücksichtigen und einplanen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.9 - 21-5013

Bebauungsplanverfahren Tonndorf 35 - Ellerneck - Zustimmung zur Fortführung des Verfahrens hier: Ergänzung zur Drs. 21-4947 Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Ö 9.10 - 21-5015.1

Erinnerungsweg zu Widerstand und Verfolgung 1933-1945 im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 9.11 - 21-5021

Wochenmärkte zukunftsfest machen - Probierstände ermöglichen (bez. Drs. 21-3895) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Ö 9.12 - 21-5046.1

Kooperatives Bauprojekt Wellingsbütteler Landstraße/ Wellingsbüttler Weg: Rechtzeitige Information der Regionalausschüsse FOLAG und Alstertal Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.13 - 21-5057

Wandsbeks Kreuzungen für Radfahrende sicherer machen Ergänzung: Kreuzung Rahlstedter Bahnhofstraße/Scharbeutzer Straße Beschlussvorlage des Regíonalausschusses Rahlstedt

Ö 9.14 - 21-5058

Tempo-30-Strecke vor der Kita Rahlstedter Bahnhofstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.15 - 21-5061

Verkehrssituation in der Claudiusstraße (bez. Drs. 21-4801) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.16 - 21-5016.1

Stellplätze für Menschen mit Gehbehinderung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.17 - 21-5076

Erreichbarkeit der Kunst-Kita Der kleine Prinz verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.18 - 21-5077

Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.19 - 21-5078

Beleuchtung Rodenbeker Str. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.20 - 21-5079

Erweiterung der 30 Km/h - Zone ab der Kreuzung Halenreihe/Buckhorn - Teil 2 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.21 - 21-5080

Die Straßen Beerbuschredder und Am Beerbusch in einen verkehrsberuhigten Bereich umwandeln - Teil 2 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.22 - 21-4862.2

Taubenpopulation am Bramfelder Markt kontrollieren und reduzieren durch die Errichtung eines öffentlichen Taubenschlages Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.23 - 21-5006.1

Standortvorschlag für die Errichtung einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.24 - 21-5007.1

Antrag zur Prüfung einer Überfahrsperre im Bereich Bramfelder Chaussee/Anderheitsallee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.25 - 21-5008.1

Umbenennung des Wahlkreises Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.26 - 21-5086

Gefahrenstelle an der Berner Allee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.27 - 21-5064.1

Ausbau der Straße Farmsener Weg/ Karlshöhe/ August-Krogmann-Straße möglichst baumerhaltend umsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.28 - 21-5033.1

Es tut sich was in Naturschutzgebieten, am Alsterwanderweg und Bauwerken im Bezirk Wandsbek - doch warum werden Wandsbeks politische Gremien und Bürger:innen nicht im Vorwege von der BUKEA informiert? Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9.29 - 21-5090

Besondere Dringlichkeit bei der Erstellung einer Projektskizze für das Gelände des TSV Hohenhorst und der Musikschule Rahlstedt Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 21-4982

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Haushalt und Kultur

Ö 11

Ausschussumbesetzungen JHA

Ö 11.1 - 21-5065

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Jugendhilfeausschuss

Ö 11.2 - 21-5087

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Genehmigung der Niederschrift vom 19.08.2021

Ö 13

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-4931

Graffitis beim U-Bahnhof Oldenfelde entfernen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4661.1)

Ö 14.2 - 21-4932

Sicherheit gewährleisten - Chaos vermeiden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4452.1)

Ö 14.3 - 21-4933

Fußgängerüberweg in der Nähe der Sieker Landstraße 41/43 Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4713)

Ö 14.4 - 21-4934

Kapazität der vorhandenen Altglas- und Altpapiercontainer erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4645.1)

Ö 14.5 - 21-4935

Erreichbarkeit des Schulpfads zwischen Oldenfelder und Bargteheider Straße für Stadtreinigung und Rettungsfahrzeuge Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4601.1)

Ö 14.6 - 21-4936

Verkehrssituation um die Schule an der Gartenstadt entzerren, weiteren Zugang schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4682.1)

Ö 14.7 - 21-4939

Inklusion - wie viel oder wie wenig Teilhabe gelingt in Corona-Zeiten in Wandsbek? Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-3463.1)

Ö 14.8 - 21-4941

Straße Hoheneichen: Autogeschwindigkeiten effektiv reduzieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4754.1)

Ö 14.9 - 21-4973

Historische Darstellung des Wandsbeker Bahnhofs Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4652.1)

Ö 14.10 - 21-4974

Anwohnerinnen und Anwohner in Wohngebieten entlasten - Abkürzenden Schwerlastverkehr verringern Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4854.1)

Ö 14.11 - 21-4975

Wohngebiet zwischen Immenhorstweg und Waldweg: Verbesserung der Verkehrssicherheit Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4631.1)

Ö 14.12 - 21-4976

Fläche der ehemaligen Mülldeponie Neusurenland für die Bürger:innen nutzbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3790.1)

Ö 14.13 - 21-4979

Wellingsbüttler Weg: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Friedrich-Kirstein-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4632.1)

Ö 14.14 - 21-4983

P & R-Parkplätze am S-Bahnhof Poppenbüttel: Mehr Pendler zum Umstieg auf den ÖPNV bewegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4389.1)

Ö 14.15 - 21-4990

P+R Gebühren während der Projektphase "Autoarmes Volksdorf" in den P+R Parkhäusern Volksdorf und Meiendorfer Weg nicht erheben - kostenfreies Parken ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4289.1)

Ö 14.16 - 21-5003

Den SportCampus-Oldenfelde weiter voran zu bringen, zu entwickeln, zu unterstützen und zu fördern. Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3033)

Ö 14.17 - 21-5019

Parkbank in Regenbogenfarben für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4724)

Ö 14.18 - 21-5020

Altglascontainer im Alstertal geräuschärmer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4629.1)

Ö 14.19 - 21-5035

Mobiles Kundenzentrum in Volksdorf langfristig sichern: Bürgerinnen und Bürger der Walddörfer den Service vor Ort erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-3714.1)

Ö 14.20 - 21-5036

Beirat bezirklicher Sportstättenbau Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4515.1)

Ö 14.21 - 21-5041

Erhalt des Kontor- und Fabrikgebäudes samt Schornstein an der Holzmühlenstraße als Zeugnis der Wandsbeker Ortsgeschichte sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4898)

Ö 14.22 - 21-5060

Heinrich-Heine-Gymnasium: Vorhandene Einfeld-Sporthalle retten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4630.1)

Ö 14.23 - 21-5062

Impfangebote für Kinder im Bezirk Wandsbek schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4811.1)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 21-4688.1

Autoposer in Wandsbek - Aktionen und Lageeinschätzung der Polizei Auskunftsersuchen vom 24.01.2022

Ö 15.2 - 21-4691.1

Wirtschaftsentwicklung und Insolvenzen in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 25.01.2022

Ö 15.3 - 21-4706.1

Superkraft Soziokultur - Veranstaltung ausgebucht trotz Zusage Auskunftsersuchen vom 26.01.2022

Ö 15.4 - 21-4729.1

Sachstand Farmsener Weg - Karlshöhe - August-Krogmann-Straße & Berner Heerweg - Auswirkungen der Änderungen auf die Zeitachse des LSBG Auskunftsersuchen vom 31.01.2022

Ö 15.5 - 21-4742.1

Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? II Auskunftsersuchen vom 01.02.2022

Ö 15.6 - 21-4762.1

Arbeitsmarktsituation Menschen mit Einschränkungen Auskunftsersuchen vom 04.02.2022

Ö 15.7 - 21-4789.1

Anschlusssicherung im ÖPNV-Spätverkehr im Alstertal und in den Walddörfern Auskunftsersuchen vom 09.02.2022

Ö 15.8 - 21-4798.1

Heizkostenzuschüsse zum Wohngeld im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 10.02.2022

Ö 15.9 - 21-4805.1

Unfälle mit Kindern (Alter bis 6 Jahre) im Bezirk Wandsbek 2017 - 2021 Auskunftsersuchen vom 11.02.2022

Ö 15.10 - 21-4829.1

Psychische Belastungen von Kindern und Jugendlichen während der Corona Pandemie Auskunftsersuchen vom 16.02.2022

Ö 15.11 - 21-4831.1

Mehr Verletzte durch e-Scooter Unfälle Auskunftsersuchen vom 16.02.2022

Ö 15.12 - 21-4863.1

Situation der öffentlichen Wegeflächen in der Wohnsiedlung zwischen Ziethenstraße, Kurfürstenstraße und der Luetkensallee Auskunftsersuchen vom 22.02.2022

Ö 15.13 - 21-4896.1

Laubentfernung auf Sicherheitsstreifen Auskunftsersuchen vom 24.02.2022

Ö 15.14 - 21-4930.1

Neues Konzept für die Errichtung von E-Ladesäulen in Hamburg? Auskunftsersuchen vom 07.03.2022

Ö 15.15 - 21-4872.1

Kreisverkehr oder Kreuzung - Was plant der LSBG für die Kreuzung Beim Farenland - Berner Allee - Berner Heerweg - Berner Brücke? Auskunftsersuchen vom 23.02.2022

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 21-4912

Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 03.03.2022

Ö 16.2 - 21-4994

Schaffung umfassender Möglichkeiten zur optimalen Nutzung solarer Strahlungsenergie mittels Photovoltaikanlagen auf den Dächern von Neubauten und Bestandsgebäuden. Auskunftsersuchen vom 21.03.2022

Ö 16.3 - 21-5030

Spielplatz Immenkoppel: Bäume weg, Spielplatz weg, keine Information der Anwohner Auskunftsersuchen vom 29.03.2022

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II