Sitzung

Sitzung des Hauptausschusses

Dienstag, 8. September 2026 · 18:00 Uhr
Raum 118, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
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Titel
Drucksache
Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1
Besuch von Staatsrätin Gür am 14.09.2026
Ö 2
Gemeinsamer Berichtsantrag der SPD-Abgeordneten Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Dennis Wacker zur Situation des Standesamtes Harburg (Bericht der Verwaltung)
22-1797
Ö 3
Umwidmung der nicht verbrauchten Mittel aus der Drucksache 21-0977 zur Umsetzung erster Maßnahmen aus dem Kulturplan für den Bezirk Harburg (vertagt vom 28.07.2026)
21-0977.02
Ö 4
Dringlichkeitsantrag AfD! Verbesserung der Sicherheits-, Sauberkeits- und Ordnungslage im Umfeld des ReBBZ Harburg sowie das Abrigado (weiteres Verfahren)
22-1924
Ö 5
Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen
Ö 5.1
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Widmung der neuen Fußgängerbrücke am Spielplatz Hastedtplatz
22-0366.01
Ö 5.2
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung der Fußwege durch den Königswiesenpark zum S-Bahnhof Neugraben
22-0989.01
Ö 5.3
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Platz in den Fischbeker Reethen nach dem verstorbenen Bezirksamtsleiter Thomas Völsch benennen
22-0999.01
Ö 5.4
Stellungnahme zum Antrag der FDP Abgeordneten Dirk Kannengießer Annett Musa betr. Einrichtung eines öffentlichen Trinkbrunnens an der Außenmühle in Hamburg-Harburg
22-1061.01
Ö 5.5
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Prüfung der Anforderungen an Barrierefreiheit
22-1123.01
Ö 5.6
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusätzliche Sicherungsmaßnahmen am Affenspielplatz in Neuwiedenthal
22-1127.01
Ö 5.7
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag Die Linke-Fraktion, Grüne-Fraktion und SPD-Fraktion betr.: Zukunft des ehemaligen Karstadtgebäudes - Bereitstellung finanzieller Mittel für eine soziokulturelle Nutzung
22-1133.01
Ö 5.8
Stellungnahme zum Antrag FDP (neu) betr. Einrichtung einer Bus-Ringlinie im Bezirk Harburg
22-1314.01
Ö 5.9
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Installation von Mülleimern entlang der Laufstrecke am Sportplatz Jägerhof
22-1360.01
Ö 5.10
Stellungnahme zum Antrag CDU (neu) betr. Nichtzulassung von Paketautomaten in reinen Wohngebieten
22-1536.01
Ö 5.11
Stellungnahme zum Antrag (neu) der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass betr.: Nutzung und Stärkung bestehender Buslinien als zusätzliche Alternative zum Schienenersatzverkehr im Hamburger Süden
22-1658.01
Ö 5.12
Harburger Mahnmal
Ö 5.12.1
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - Linke Harburg betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen
22-1677.01
Ö 5.12.2
Stellungnahme zum Zusatzantrag CDU betr. zum gemeinsamen Antrag SPD - Grüne betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen
22-1719.01
Ö 5.12.3
Stellungnahme zum Zusatzantrag CDU betr. zum gemeinsamen Antrag SPD - Grüne betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen
22-1719.02
Ö 5.13
Stellungnahme zum Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE (neu) betr. Zu- und Abgang am S-Bahnhof Neugraben wieder barrierefrei herstellen
22-1683.01
Ö 5.14
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. S-Bahn-Halt in Bostelbek - Aufnahme in den Verkehrsentwicklungsplan
22-1753.01
Ö 5.15
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fahrradweg im Arp-Schnittger-Stieg erhalten - keinen Rückbau vornehmen
22-1760.01
Ö 5.16
Stellungnahme zum gemeinsamer Antrag SPD LINKE (neu) betr. Unnötige Gefahrensituationen vermeiden - Ampelphasen trennen und ARAS mitplanen
22-1808.01
Ö 5.17
Stellungnahme zum gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Barrierefreie und radverkehrsfreundliche Erschließung von Neuland 23 sicherstellen
22-1843.01
Ö 5.18
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Einmündung B73 in die Waltershofer Straße - Grünpfeil für Rechtsabbieger
22-1869.01
Ö 5.19
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bezirklicher Ordnungsdienst
22-1871.01
Ö 5.20
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gedenktafel in der Friedrich-Ebert-Halle
22-1872.01
Ö 5.21
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Unterflurhydrant Am Fuchsberg
22-1899.01
Ö 5.22
Stellungnahme zum gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD, CDU, Grüne, Linke, Volt, FDP betr. Situation und Maßnahmen im Umfeld Abrigado
22-1941.01
Ö 6
Beantwortete Anfragen zur Kenntnis
Ö 6.1
Antwort auf Kleine Anfrage gem. ³24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Akustische Katzenvergrämung am Verbindungsweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee
22-1628.01
Ö 6.2
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Straftaten im Verkehrsbereich in Harburg
22-1629.01
Ö 6.3
Antwort auf Anfrage CDU betr. Vorschulangebot im Bezirk Harburg
22-1737.01
Ö 6.4
Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke Harburg betr.: Insolvenz der Kitakette Kidspace am Standort Harburg
22-1743.01
Ö 6.5
Antwort auf Anfrage CDU betr. Ergebnisse der Schwerpunktkontrolle Fahrradverkehr
22-1751.01
Ö 6.6
Antwort auf Anfrage gem. §27 der AfD-Fraktion: Diebstähle von Metallen und Arbeitsgeräten im Bezirk Harburg
22-1777.01
Ö 6.7
Antwort auf Anfrage CDU betr. 22-1423.01 Antwort auf Anfrage CDU betr. De Stuuv - hohe Nebenkosten! Fehlende Wärmerückgewinnung?
22-1778.01
Ö 6.8
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion: Soziale Härten beim Rundfunkbeitrag für Wohngeldempfänger im Bezirk Harburg
22-1800.01
Ö 6.9
Antwort auf Anfrage SPD betr. Mit KI zum sauberen Bezirk - Datafleet NEOS
22-1805.01
Ö 6.10
Antwort auf Anfrage SPD betr. Social HUB Harburg
22-1806.01
Ö 6.11
Antwort auf Anfrage CDU betr. Wie abgehängt ist Lürade durch die Baustelle Bremer Straße?
22-1818.01
Ö 6.12
Antwort auf Anfrage CDU betr. Entwicklung des Beachclubstandorts Treidelweg
22-1821.01
Ö 6.13
Antwort auf Anfrage CDU betr. Stand, Organisation und Qualität der Verkehrserziehung an Harburger Schulen
22-1845.01
Ö 6.14
Antwort auf Anfrage der FDP Fraktion zur Sperrung der Brücke am Wendts Weg in Neuland
22-1856.01
Ö 6.15
Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion: Inanspruchnahme der Verkehrsopferhilfe bei Verkehrsunfällen mit unversicherten Fahrzeugen im Bezirk Harburg
22-1873.01
Ö 6.16
Antwort auf Anfrage der Volt Fraktion: Erbbaurecht, Konzeptvergaben und Finanzierbarkeit sozialen Wohnungsbaus im Bezirk Harburg
22-1881.01
Ö 6.17
Antwort auf Anfrage SPD zu Einrichtung eines Ladebereichs auf dem Alten Postweg, Ecke Gazertstraße
22-1888.01
Ö 6.18
Antwort aurf Anfrage SPD betr. Gedenktafel Zugunglück
22-1889.01
Ö 6.19
Antwort auf Anfrage SPD betr. Stadtmobiliar am Neugrabener Markt
22-1890.01
Ö 6.20
Antwort auf Anfrage CDU betr. Perspektiven für den Festplatz Schwarzenberg
22-1915.01
Ö 6.21
Antwort auf Anfrage FDP betr. Umgang mit der Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen (GBS)
22-1920.01
Ö 6.22
Antwort auf Anfrage zur Finanzierung, Mittelabfluss und Ursachen der Verzögerungen bei den Maßnahmen am Burgberg in Harburg
22-1921.01
Ö 6.23
Antwort auf Kleine Anfrage zu Sachstand, Kostenentwicklung und Zeitplanung der Maßnahmen am Burgberg
22-1922.01
Ö 6.24
Antwort auf Anfrage zur Sicherheitslage rund um die Drogenhilfeeinrichtung Abrigado in Harburg - Schutz von Schülerinnen und Schülern, Anwohnenden und Beschäftigten verbessern sowie Verlagerung des Standorts beschleunigen
22-1923.01
Ö 6.25
Antwort auf Anfrage FDP betr. Trummen im Marschkamper Deich
22-1935.01
Ö 6.26
Antwort auf Anfrage CDU betr. Rahmenbedingungen zum Beachclubstandort Treidelweg
22-1940.01
Ö 6.27
Antwort auf Anfrage der fraktionslosen SPD-Abgeordneten Markus Sass, Mehmet Kizil und Dennis Wacker betr.: Umgang der Polizei mit der Ahndung von Parkverstößen im Bezirk Harburg
22-1949.01
Ö 6.28
Antwort auf Große Anfrage Fraktion Die Linke nach § 24 BezVG betr.: Sachstand und Umsetzung der Bezirksverwaltungsreform
22-1950.01
Ö 6.29
Antwort aiuf Anfrage nach §27 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Sustainability Week 2026
22-1951.01
Ö 6.30
Antwort auf Anfrage nach § 24 BezVG der Fraktion Die Linke betr.: Infostände rechter und rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg
22-1952.01
Ö 6.31
Antwort auf Große Anfrage der Fraktion Die Linke nach § 24 BezVG Betr.: Wegfall von SIN-Mitteln ab 2027
22-1953.01
Ö 6.32
Antwort auf Anfrage FDP-Fraktion: Digitale Teilhabe im Bezirk Harburg - Barrierefreiheit zentral bereitgestellter Fachverfahren und Verwaltungssoftware
22-1956.01
Ö 6.33
Antwort uf Anfrage CDU betr. DB Reisezentrum Bahnhof Harburg
22-1959.01
Ö 6.34
Antwort auf Kleine Anfrage der SPD Abgeordneten Markus Sass und Benizar Gündogdu betr.: Leerstand und zunehmender Vandalismus am ehemaligen Virginia Burger in der Winsener Straße
22-1969.01
Ö 6.35
Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Verbleib der Dialogdisplays im Fischbeker Heidbrook
22-1971.01
Ö 6.36
Antwort auf Anfrage SPD betr. Zerstören Schädlinge die Fischbeker Heide?
22-1972.01
Ö 6.37
Antwort auf Anfrage "AFD fragt nach! Widersprüchliche Beschilderung, extreme Vermüllung und ordnungspolitische Untätigkeit am Neuländer See - Behörden-Unsinn stoppen!"
22-1974.01
Ö 6.38
Antwort auf Anfrage der CDU betr. Gestohlenes Kunstwerk "Blumenmädchen"
22-1975.01
Ö 6.39
Antwort auf Anfrage SPD gem. § 24 BezVG betr. Mobilfunkabdeckung Sandbek und Fischbeker Heidbrook
22-1986.01
Ö 6.40
Antwort auf Anfrage CDU betr. Sonderweg des Sunderwegs - eingeschränkte Müllabfuhr und ungeklärte Eigentumsverhältnisse
22-1991.01
Ö 7
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 7.1
Antrag CDU betr. Blumenmädchen darf nicht aus dem Stadtbild verschwinden
22-2029
Ö 7.2
Antrag CDU betr. Langfristige ökologische Entwicklung des Außenmühlenteichs
22-2030
Ö 7.3
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Unterbringung von Geflüchteten im Hotel "Niu Quay"
22-2038
Ö 7.4
Volt Antrag: Lärmbelästigung durch Autoposer am Gotthelfweg vermeiden
22-2041
Ö 7.5
Volt Antrag: Hitzefolgen im Bezirk Harburg - Schäden erfassen, bewerten und beheben
22-2042
Ö 7.6
Volt Antrag: Hotelunterbringung im Harburger Binnenhafen - Kapazitätsentscheidung und Beteiligung nach § 28 BezVG
22-2043
Ö 7.7
Antrag CDU betr. Umorganisation der Schulbegleitungen - Auswirkungen im Bezirk Harburg
22-2044
Ö 7.8
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bäume wo Bäume nicht wachsen - Alternative Konzepte
22-2046
Ö 7.9
NEU Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke - GRÜNE - Volt betr.: Vorstellung der neuen gesamtstädtischen Freiraumstrategie "Grüner Kompass 2035+"
22-2050
Ö 7.10
NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - Die Linke Harburg betr. Nach dem Sommer ist vor dem Sommer
22-2053
Ö 7.11
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Taktverbesserung für die S5 zwischen Neugraben und Buxtehude
22-2058
Ö 7.12
Antrag SPD betr. Sichere und störungsfreie Durchführung der Abriss- und Neubauarbeiten der Seniorenresidenz Neugraben
22-2059
Ö 7.13
Antrag SPD betr. Abfallbehälter Am Waldschlößchen
22-2060
Ö 7.14
Antrag SPD betr. Schutz der Bewohner am Falkenbergsweg vor Überflutungen bei Starkregen - Retentionsfläche am Falkenbergsweg revitalisieren
22-2062
Ö 7.15
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sicherheitsauflagen für Feste und Veranstaltungen angemessen und transparent gestalten
22-2064
Ö 7.16
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fußweg am Interimsstandort der Schule In den Reethen
22-2065
Ö 8
Sitzungsplan 2027 (Entwurf)
Ö 9
Information über den geplanten Leerzug des Notstandortes Schlachthofstraße 3-5 (ehemals Selgros Cash & Carry (FEGRO)) im Bezirk Harburg
22-2013
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11
Verschiedenes
Ö 11.1
Mitteilungsvorlage Die Linke Harburg betr. Ausschussbesetzungen Sachverhalt:
22-1973
Ö 11.2
Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Nachbesetzung von Ausschüssen
22-1980
Ö 11.3
Mitteilungsvorlage Fraktion Forum Harburg betr. Neubesetzung der Funktion des ständigen Vertreters beim Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft (HWW)
22-2011
Ö 11.4
Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Nachbesetzung von Ausschüssen
22-2017
Ö 11.5
Mitteilung FDP betr. Besetzung von Ausschüssen
22-2072