Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

Eröffnung der Sitzung

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Wagnerstraße, Ecke Wagnerbrücke

750 Jahresfeier Bramfeld

Aktuelle Stunde

Debatten

Seniorengerechtes Wohnen im Bezirk - Sachstand- Entwicklungen - Ausblick- Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion

Seniorengerechtes Wohnen im Bezirk - Sachstand- Entwicklungen - Ausblick- Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zum TOP 4.1. (Drs. 21-3032)

Unterstützung der Gastronomie in Wandsbek durch die Förderung von Mehrwegprodukten Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen

Magistralenplanung im Bezirk Wandsbek mit Augenmaß vorantreiben Debattenantrag der CDU-Fraktion

C 19 Ehrliche Zahlen schaffen Vertrauen Debattenantrag der AfD-Fraktion

Corona und der Haushaltsentwurf 2021/2022: Minus mal Minus ist leider nicht immer Plus Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Nachverfolgung Pandemie-Infektionsfälle und Konsequenzen für Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie Debattenantrag der FDP-Fraktion

Bebauungspläne

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Anträge

Kinder- und Jugendfreundliche Spielplätze für Wandsbek Antrag der FDP-Fraktion

Den SportCampus-Oldenfelde weiter voran zu bringen, zu entwickeln, zu unterstützen und zu fördern. Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Pflege der Holzauflagen an den Wandseterrassen finanziell absichern Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Reaktivierung des Arbeitskreises Integriertes Klimaschutzkonzept Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Lockerungen und Unterstützung für den Vereinssport ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion

Parkraummanagement für den Bezirk Wandsbek und das Projekt "Intelligentes Parken Hamburg" mit Einrichtung eines Testfeldes im Kerngebiet Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion

Orte der Testungen im Bezirk Wandsbek auch für Menschen ohne Internet-Zugang sichtbar und öffentlich machen Antrag der CDU-Fraktion

Niedrigschwellige Informationen zu Covid-19 und Testungen sicherstellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Versorgung von Wandsbeks Schülerinnen und Schülern mit Hardware sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion

Obdachlose, Langzeiterwerbslose, Bedürftige - Personalausweisgebühren erlassen Antrag der Fraktion Die Linke

Haushaltsangelegenheiten

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Förderung Freiwilliges Engagement hier: Antrag Erziehungshilfe e.V. Projekt "Sprechfreude" Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Beschlussvorlagen

Riesenbärenklau-Bekämpfung Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Förderung des freiwilligen Engagements hier: Anpassung des Wandsbeker Verfahrens zur Vergabe der Mittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Magistralen-Bebauung an der Bramfelder Chaussee Ecke Fabriciusstraße - Schaffung von neuem Planrecht für eine zukunftsweisende Stadtentwicklung Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Erhebliche Lichtverschmutzung an der BS 17, Eulenkamp 42 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Beschädigten Basketballkorb auf dem Bramfelder Marktplatz instand setzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Verkehrssicherheit in der Bredenbekstraße erhöhen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Umplanung der Hammer Straße zwischen Jüthornstraße bis Grenzknick zur Förderung des Radverkehrs (bez. Drs. 21-2542 und 21-2929) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Bauweise neuer Radwege im Bezirk (bez. Drs. 21-2691) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Fußgängerüberweg und Bushaltestelle Im Spechtort Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Zusätzliche Öffentlichkeitsbeteiligung bei den Bebauungsplanverfahren Steilshoop 11 und 12 als Präsenzveranstaltung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Wandsbeker Widerstand ins öffentliche Bewusstsein rücken Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Standortentwicklung öffentlicher Toiletten in Hamburg Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Wiederherstellung Brücke Bramfelder See Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Neue Führung des Fahrradweges am Barmwisch zwischen Turnierstieg und Haldesdorfer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Grundinstandsetzung des Straßenzuges Lemsahler Landstraße/Poppenbütteler Berg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

"Unsere Woold" soll schöner werden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Corona-konforme Sitzungen der Bezirksversammlung Wandsbek und ihrer Ausschüsse gewährleisten (Verlängerung) Beschlussvorlage des Präsidiums aus dem Hauptausschuss

Einsehbarkeit der Straße Alter Zollweg in Höhe Am Kroog verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Parksportgeräte auch im Jugendsportpark Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Wandselauf entlang der Mecklenburger Straße beidseitig pflegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Gefahrensituation Boizenburger Weg entschärfen - Gehwegüberfahrt kenntlich machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Reinigung der öffentlichen Geh- und Radwege auf der Rahlstedter Straße von der Tonndorfer Hauptstraße bis zur Rahlstedter Straße 172 bzw. Bordesholmer Straße bis zur Tonndorfer Hauptstraße gemäß Wegereinigungsverzeichnis 2020 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Sauberkeit auf dem Gelände des Kundenzentrum Rahlstedts sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Attraktivität des neuen Waldspielplatzes erhöhen II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Gehweg auf der Straße Höltigbaum in Richtung Eichberg überprüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Fahrgastunterstand für die Bushaltstelle Luetkensallee in Richtung Berliner Tor Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Mit Bürgerbeteiligung zum S4 Haltestellennamen für die Planhaltestelle "Bovestraße" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Sperrfläche (Parken-Verboten-Bodenmarkierung) am Husarenhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Bushaltestellen für eine bessere Anbindung des südwestlichen Teils Marienthals Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Bauvorhaben Wellingsbütteler Landstraße (bez. Drs. 21-2480 und Drs. 21-2877) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ausweichverkehre während der LSBG-Baumaßnahme Wellingsbüttler Weg (bez. Drs. 21-2802) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Gehweg Barkenkoppel (bez. Drs. 21-2953) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ulzburger Straße: Fahrgastunterstände für die Bushaltestellen Minsbekweg und Rehmbrook schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Prüfung einer 30er Zone in der Straße Alsterkehre Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Hohenbuchenpark: Wiedererrichtung eines Sportgerätes II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Planung der neuen Mehrzweckhalle am Heinrich-Heine-Gymnasium (bez. Drs. 21-2730) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Glensanda-Flächen regelmäßig auf Auswaschungen überprüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Aufstellung von Parkbänken in der Region Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Jugendhilfeausschuss

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Hauptausschuss

Genehmigung der Niederschrift vom 01.10.2020

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Besetzung von Beiräten und Kommissionen

Besetzung Kunstkommission Antrag der SPD-Fraktion

Mitteilungen

Gut Karlshöhe: Morsche ehemalige Brücke abmontieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2633.1)

Straßenbauprogramm des LSBG für die Jahre 2021 bis 2025 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2695)

Hummelsbüttler Dorfstraße: Beseitigung der Lärmbelästigung durch den Altglascontainer Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2610.1)

Häufigere Leerung der Altpapier-Depotcontainer in Eilbek, Wandsbek, Tonndorf, Jenfeld und Marienthal Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2671.1)

Invasive Pflanzenarten überwuchern Rahlstedts Natur an vielen Stellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.06.2020 (Drs. 21-1545)

Veloroute beim S-Bahn-Ausbau (bez. Drs. 21-2615) Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2815)

Instandsetzung der Eingangs-Barriere in das Naturschutzgebiet Hainesch-Iland am Saselhörn Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2779.1)

Dezentrale Impfungen hochbetagter Seniorinnen und Senioren aus Service-Wohnanlagen - Bitte um Stellungnahme der Sozialbehörde Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2696)

Nördlicher Fußweg Rüterstraße zwischen Wendemuthstraße und Kattunbleiche Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2683)

Einrichtung einer "Bibliothek der Dinge" am Standort der Bücherhalle Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2772.1)

Verbesserung der Aufenthaltsqualität Wandseterrassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2026.1)

Hummelsbüttler Feldmark - Fehlende Bänke (bez. Drs. 20-7463) Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (Drs. 21-1102)

Für eine bessere Bekämpfung der Corona-Pandemie im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2822)

Reinigung S-Bahn Brücke Hirschgraben Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2827)

Öffnung des Spielplatzes Rodenbeker Strasse für alle Bergstedter Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2849)

Baumfällungen in der Saseler Chaussee (bez. Drs. 21-2783) Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2839)

Steilshoop: Bauarbeiten für die U5-Ost in der Gründgensstraße: Basketball- und Skaterpark müssen weichen; bisher kein Ersatz vorgesehen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2636.1)

Einrichtung einer Tempo-30-Strecke im Kriegkamp in Höhe der Kindertagesstätte Dreieckskoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2771.1)

Richtungshinweisschilder in Jenfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2611.1)

Sicherstellung der Fahrradbügelanzahl im Rahmen der Einrichtung der neuen Haltestelle für die Buslinie 271 am Doberaner Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2504)

Fehlende Bordsteinabsenkungen Am Ohlendorffturm/Ecke Buchwaldstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2193.1)

Mehr Kurzzeitparkplätze für Wandsbek! Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2837)

Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 138 - Zellerstraße: Seniorengerechtes Wohnen in Meiendorf an Nordlandweg und Zellerstraße weiterentwickeln und ausbaufähig gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2727.1)

Altglascontainer in Neubausiedlungen (bez. Drs. 21-2690) Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2830)

Reinigung von Straßenschildern im Stadtteil Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2777.1)

Bessere medizinische Versorgung von Menschen mit Behinderung Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2331)

Anfragen/Auskunftsersuchen

Sanierung der Wellingsbütteler Landstraße / Wellingsbütteler Weg

Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" im Bezirk Wandsbek

Regelverstöße während des Lockdowns

Trogbauwerk Hammer Straße - Nebenflächen

Astor Gewerbepark in Jenfeld

"Melde-Michel" in Wandsbek

Einfamilienhäuser im Bezirk Wandsbek - welche Rolle spielen sie in der Stadtplanung für die Zukunft von Wohnraum im Bezirk

Defizite in der flächenmäßigen Abdeckung des Bezirkes Wandsbek durch die Hamburger Feuerwehr

Uferbefestigung Deepenhornteich

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Planungszustand und Zeitschiene für die Baumaßnahmen im Bereich U- Bahnhof Farmsen

Anschlag auf das Gebäude des Amtsgerichtes Wandsbek

Feuerwehreinsätze im häuslichen Bereich

Unter welchen Bedingungen öffnen die Wandsbeker Schulen?

Wohnungsbau verdrängt Sport- und Freizeitflächen im Bezirk Wandsbek Große Anfrage vom 24.03.2021

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II