Reinigung von Straßenschildern im Stadtteil Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2777.1)

Folgender Beschluss wurde gefasst:

1. Die Verwaltung und die zuständige Fachbehörde werden gebeten, dem Regionalausschuss Rahlstedt mitzuteilen, wie und wann das Pilotprojekt (Reinigung der Straßenschilder durch die Stadtreinigung) im Stadtteil Rahlstedt durchgeführt wurde und welchem Ergebnis?
2. Die Verwaltung wird gebeten, durch Veröffentlichungen noch einmal auf die aktuellen Möglichkeiten hinzuweisen, wo man die Reinigung der Straßenschilder melden kann?
3. Die zuständige Fachbehörde wird gebeten, zukünftig die Reinigung aller Straßenschilder regelmäßig durch die Stadtreinigung im Stadtteil Rahlstedt durchzuführen zu lassen.

Der Regionalausschuss Rahlstedt ist zeitnah über die Ergebnisse zu informieren

Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft nimmt zum o.g. Beschluss zu den Punkten 1 und 3 wie folgt Stellung:

Zu 1.

Im Rahmen des Pilotprojektes wurden im Herbst 2019 in Rahlstedt 5.346 Schilder gereinigt (s. auch SKA 22/1062 Antwort zu 3.).

Zu 3.

Grundsätzlich sind die Bezirke für die Reinigung sowie Instandhaltung und Austausch von Schildern zuständig, die Stadtreinigung Hamburg (SRH) wurde einmalig im Rahmen des Pilotprojektes tätig (s. auch SKA 22/1062 Antwort zu 8.). Bei den Anmeldungen zum Haushaltsplan 2021/22 konnten Mehrbedarfe für die Schilderreinigung nicht berücksichtigt werden.

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Keine Anlage/n